TOP 5: Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Die Fraktion der Grünen im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 1681/2022/GRÜNE eine Umbesetzung verschiedener Gremien beantragt. Der Antrag sieht vor, dass ein Ratsmitglied aus mehreren Ausschüssen ausscheidet und durch andere Mitglieder ersetzt wird.

Im Haupt- und Finanzausschuss soll ein neues Mitglied anstelle des bisherigen Mitglieds gewählt werden. Zudem soll ein neues stellvertretendes Mitglied bestimmt werden, wobei das bisherige Mitglied in diese Funktion wechselt. Im Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration wird ein neues stellvertretendes Mitglied vorgeschlagen, welches das bisherige Mitglied ersetzt.

Für den Ausschuss Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus sowie den Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung wird jeweils ein neues Mitglied beantragt, das das bisherige Mitglied ablöst. Im Ausschuss für öffentliche Ordnung soll zudem ein neues Mitglied als zweiter stellvertretender Ausschussvorsitzender eingesetzt werden.

Auch für den Integrationsrat wird eine personelle Änderung beantragt, wobei ein neues Mitglied gewählt werden soll. Hierbei sollen zudem die Stellvertretungen für die Mitglieder des Integrationsrates neu geregelt werden. Schließlich sieht der Antrag eine Änderung im Wahlprüfungsausschuss vor, in dem ein neues stellvertretendes Mitglied anstelle des bisherigen Mitglieds berufen werden soll.