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Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (29. Sitzung)
28.02.2024, 14:00 – 28.02.2024, 15:55
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025)
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 28 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung vom 17.01.2024
2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge des OPOG
? Personal, allgemeine Verwaltung
3. Gewährung von Sonderzuschüssen zu den Mietkosten für Kindertageseinrichtungen bei Neubau von Einrichtungen
Vorlage ansehen · 0014/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
3.a Sachstand IN/S/O-Prozess - Organisationsuntersuchung der Abteilung Soziale Dienste des Jugendamtes der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 0206/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
3.a.1 Sachstand IN/S/O-Prozess - Organisationsuntersuchung der Abteilung Soziale Dienste des Jugendamtes der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 0206/2024/4 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
3.b Handlungskonzept "Geschlechtliche und sexuelle Vielfalt"
Vorlage ansehen · 0228/2024/OB · Vorlage
Ergebnis: in den Rat geschoben
3.b.1 Handlungskonzept "Geschlechtliche und sexuelle Vielfalt"
hier: Finanzmittel zur Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 27.02.2024
Vorlage ansehen · 0364/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: in den Rat geschoben
4. Nachtrag zum Stellenplan 2024
Vorlage ansehen · 0212/2024/1 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
4.1 Nachtrag zum Stellenplan - Schaffung einer zusätzlichen Planstelle zur Instandhaltung für Straßen und Wege im FB 66
hier: Antrag der EBB-FW Fraktion vom 27.02.2024
Vorlage ansehen · 0363/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen
5. Situation und Förderung von Menschen mit Behinderung in der Stadtverwaltung Essen
Vorlage ansehen · 0064/2024/1 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
6. Entwicklung des Personalbestandes der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 0175/2024/1 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
7. Personalkostenentwicklung in der Stadtverwaltung Essen, vorläufiges Rechnungsergebnis 2023
Vorlage ansehen · 0177/2024/1 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
8. Verschiedenes
? Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung
9. Hochwasser zum Jahreswechsel 2023 - 2024
Vorlage ansehen · 0034/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.a Verstetigung der Grillzonen
Vorlage ansehen · 0135/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: in den Rat geschoben
10. Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung-
Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2023
Vorlage ansehen · 0217/2024/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Feuerwehr-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzakademie als interkommunales Projekt der Städte Bochum und Essen
hier: Letter of Intent
Vorlage ansehen · 0239/2024/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
12. Fahrzeugbeschaffungen gemäß des Rettungsdienstbedarfsplans im Jahr 2024
Vorlage ansehen · 1339/2023/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
12.a Neubau Freiwillige Feuerwehr Kray (FF03) - zweite Baukostenerhöhung bei Projekt 5.376014
Vorlage ansehen · 0179/2024/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
13. Drogen und Sucht in Essen, hier: Konsolidierte Berichterstattung und Ableitung von Handlungsstrategien
Vorlage ansehen · 0221/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
14. Verschiedenes
B. Nicht öffentlicher Teil
? Personal, allgemeine Verwaltung
15. Bestellung des Betriebsleiters für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Essener Systemhaus
Ergebnis: einstimmig empfohlen
16. Stellenbesetzung Fachbereichsleitung des Fachbereiches 43 -Volkshochschule
Ergebnis: einstimmig empfohlen
17. Verschiedenes
? Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung
18. Verschiedenes