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Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (26. Sitzung)
13.09.2023, 13:03 – 13.09.2023, 13:45
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025)
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 25 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung vom 09.08.2023
2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge des OPOG
3. Sitzungstermine des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (OPOG) im Jahr 2024
Vorlage ansehen · 1325/2023/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
? Personal, allgemeine Verwaltung
4. Sachstand Pilotprojekt zur kostenlosen Bereitstellung von Menstruationsartikeln in Schulen und öffentlichen Gebäuden
Vorlage ansehen · 1289/2023/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
5. Nachtrag zum Stellenplan 2023 (Entfristung im Erziehungsdienst)
Vorlage ansehen · 1322/2023/1 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
6. Ergänzungsantrag „Situation und Förderung von Menschen mit Behinderungen auf dem ersten Arbeitsmarkt“
Vorlage ansehen · 1271/2023/INKL · Antrag Inklusionsbeirat
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
7. FrauenOrte in Essen
Vorlage ansehen · 1195/2023/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: Kenntnis genommen
8. Verschiedenes
? Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung
9. Ausweitung der Maßnahme Quartiershausmeister im Bezirk VII
Vorlage ansehen · 1020/2023/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10. Reinigungskonzept für die Innenstadt und Mittelzentren
Vorlage ansehen · 1224/2023/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
11. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für den Zeitraum 01.10. bis 31.12.2023
Vorlage ansehen · 1143/2023/3 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
12. Stellungnahme zum Waldbrandschutzkonzept für das Essener Stadtgebiet
Vorlage ansehen · 1129/2023/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
13. Schaffung von Parkraum
Vorlage ansehen · 1246/2023/EBB · Antrag EBB-FW
Ergebnis: einstimmig nicht empfohlen
14. Verschiedenes
B. Nicht öffentlicher Teil
? Personal, allgemeine Verwaltung
15. Verschiedenes
? Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung
16. Verschiedenes
16.a Anpassung des Vertrages über die Unterbringung von Fund- und Verwahrtieren sowie den Betrieb der Tierkörpersammelstelle mit dem Tierschutzverein Groß-Essen e.V. als Auftragnehmer vom 28.12.2015
Ergebnis: einstimmig empfohlen