Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (26. Sitzung)

13.09.2023, 15:03 – 13.09.2023, 15:45 Uhr

Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025)

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 25 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung vom 09.08.2023
2.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge des OPOG
3.
Sitzungstermine des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (OPOG) im Jahr 2024
Zur Vorlage · 1325/2023/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

13.09.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
–

Personal, allgemeine Verwaltung
4.
Sachstand Pilotprojekt zur kostenlosen Bereitstellung von Menstruationsartikeln in Schulen und öffentlichen Gebäuden
Zur Vorlage · 1289/2023/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.
Nachtrag zum Stellenplan 2023 (Entfristung im Erziehungsdienst)
Zur Vorlage · 1322/2023/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
13.09.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (26. Sitzung) — einstimmig empfohlen
12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
6.
Ergänzungsantrag „Situation und Förderung von Menschen mit Behinderungen auf dem ersten Arbeitsmarkt“
Zur Vorlage · 1271/2023/INKL · Antrag Inklusionsbeirat
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Beratungsfolge

19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Aufgrund des Antrages 0497/2023/CDU/GRÜNE wird der Antrag als erledigt angesehen.
13.09.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (26. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
7.
FrauenOrte in Essen
Zur Vorlage · 1195/2023/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

13.09.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.09.2023 · Kulturausschuss (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.

Verschiedenes
–

Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung
9.
Ausweitung der Maßnahme Quartiershausmeister im Bezirk VII
Zur Vorlage · 1020/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Essen, die Maßnahme der Quartiershausmeister im Stadtbezert VII auszuweiten. Konkret sollen ab 2024 zwei Stellen bei der Caritas-SkF-Essen gGmbH finanziert werden. Dabei handelt es sich um die Überleitung der Positionen, die zuvor als Quartierskümmerer durch Mittel des JobCenters gefördert wurden. Da diese Förderung ausläuft, sieht der Beschlussvorschlag eine jährliche Bereitstellung von insgesamt 102.000 Euro vor.

Die Kosten pro Vollzeitäquivalent belaufen sich auf maximal 51.000 Euro und umfassen Personalausgaben nach E4 TVöD sowie eine Verwaltungskostenpauschale von 15 Prozent, Sachkosten und anteilige Kosten für eine Leitungsstelle. Die Finanzierung erfolgt über die Produktgruppe „Sonstige Leistungen zur Förderung junger Menschen und Familien“. Ziel der Maßnahme ist die Durchführung präventiver und bürgernaher Arbeit im Quartier durch niederschwellige Kontaktaufnahmen und Unterstützung. Durch diese personellen Ressourcen sollen Maßnahmen der integrierten Stadtteilentwicklung sowie die Vernetzung im Bezirk VII ermöglicht werden.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Reinigungskonzept für die Innenstadt und Mittelzentren
Zur Vorlage · 1224/2023/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat ein Reinigungskonzept für die Essener Innenstadt und die Mittelzentren vorgelegt, das auf den Erfahrungen des Frühjahrsputzes im April 2023 basiert. Ziel des Konzepts ist es, durch bedarfsgerechte Reinigungsleistungen dauerhaft für Sauberkeit und Pflege des Stadtinventars zu sorgen. Dabei werden insbesondere Mängel wie verschmutzte Bänke, Unkrautwuchs, Zigarettenstummel in Pflasterfugen sowie beschädigte oder beklebte Abfallbehälter adressiert.

Derzeit erbringt die Entsorgungsbetriebe Essen GmbH (EBE) im Rahmen gesetzlicher Verpflichtungen die ordnungsgemäße Straßenreinigung. Ergänzend dazu werden überobligatorische Leistungen, wie der Einsatz von Citysauger zur ästhetischen Reinigung, durchgeführt. Das vorliegende Konzept identifiziert zusätzlichen Reinigungsbedarf in verschiedenen Bereichen. Dazu gehören verstärkte Reinigungsleistungen nach Feiertagen und Sonderveranstaltungen im Innenstadtbereich sowie am Hauptbahnhof und dem Busbahnhof „Freiheit“.

Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Intensivierung der Unkrautentfernung aus ästhetischen Gründen sowie der regelmäßigen Reinigung von Papierkörben. Zudem werden Reinigungsbedarfe für die Nächte von Sonntag auf Montag und Montag auf Dienstag sowie für den Parkplatz auf der Nordseite des Hauptbahnhofs und die Flächen der Ruhrbahn GmbH im Bereich der Unterführungen am Hauptbahnhof und Schützenbahn aufgeführt. Der Rat der Stadt Essen soll über das Konzept entscheiden.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (26. Sitzung) — einstimmig empfohlen
12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
11.
Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für den Zeitraum 01.10. bis 31.12.2023
Zur Vorlage · 1143/2023/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
13.09.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (26. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
29.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
24.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (25. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
22.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (23. Sitzung) — einstimmig empfohlen bei Enthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN
22.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (28. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
12.
Stellungnahme zum Waldbrandschutzkonzept für das Essener Stadtgebiet
Zur Vorlage · 1129/2023/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.09.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.
Schaffung von Parkraum
Zur Vorlage · 1246/2023/EBB · Antrag EBB-FW
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — zurückgezogen
14.09.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (24. Sitzung) — seitens Antragsteller zurückgezogen
13.09.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (26. Sitzung) — einstimmig nicht empfohlen
30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: einstimmig nicht empfohlen
14.

Verschiedenes
B.

Nicht öffentlicher Teil
–

Personal, allgemeine Verwaltung
15.

Verschiedenes
–

Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung
16.

Verschiedenes
16.a

Anpassung des Vertrages über die Unterbringung von Fund- und Verwahrtieren sowie den Betrieb der Tierkörpersammelstelle mit dem Tierschutzverein Groß-Essen e.V. als Auftragnehmer vom 28.12.2015

Ergebnis: einstimmig empfohlen