Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 26 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung vom 13.09.2023

2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge des OPOG

3. Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2024

Vorlage ansehen · 1504/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

? Personal, allgemeine Verwaltung

4. Einführung der Verfahrenslotsinnen und Verfahrenslotsen gemäß § 10b SGB VIII in Essen

Vorlage ansehen · 1523/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

5. Entwicklung des Personalbestandes der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1629/2023/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Personalkostenentwicklung in der Stadtverwaltung Essen

Vorlage ansehen · 1630/2023/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Unbefristete Beschäftigungen bei der Stadtverwaltung Essen

Vorlage ansehen · 1684/2023/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Änderung der Prüfungsordnung für die Erste Verwaltungsprüfung der Beschäftigten im kommunalen Verwaltungsdienst (POV-Kom-I)

Vorlage ansehen · 1693/2023/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

9. Leistungs- und Entwicklungspotenziale des Studieninstitutes für kommunale Verwaltung sowie der Übungsfirma „InOffice Stadt Essen“

Vorlage ansehen · 1686/2023/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Verschiedenes

? Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung

11. Gemeinsam gegen Rechtsextremismus und Rassismus. Ein Handlungskonzept für die Stadt Essen.

Vorlage ansehen · 1468/2023/OB · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

11.1 Gemeinsam gegen Links- / Rechts- / islamistischen Extremismus und Rassismus. Ein Handlungskonzept für die Stadt Essen.

Vorlage ansehen · 1805/2023/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig nicht empfohlen

12. Verkehrsuntersuchung Rüttenscheid - Variantenentscheidung

Vorlage ansehen · 1065/2023/6 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

12.1 Verkehrsuntersuchung Rüttenscheid - Variantenentscheidung

Vorlage ansehen · 1809/2023/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

13. Endbericht zum Integrierten Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1055/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13.1 TOP: Endbericht zum Integrierten Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1802/2023/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

14. Leitbild "Zukunft.Essen.Innenstadt"

Vorlage ansehen · 1469/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

15. Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Stadt Essen im Kommunalen Schadenausgleich (KSA) und in der Feuerschadengemeinschaft (FSG)

Vorlage ansehen · 1454/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

16. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im ersten Halbjahr 2024

Vorlage ansehen · 1480/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

17. Verkaufsoffene Sonntage für das 1. HJ 2024, Terminverschiebung Kupferdreh Karibisch

Vorlage ansehen · 1713/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

18. Dienstsportkonzept Feuerwehr Essen

Vorlage ansehen · 1076/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19. Überplanmäßige Mittel für das Projekt 1.02.06.01 "Gefahrenabwehr" und das Projekt 1.02.07.01 "Rettungsdienst der Feuerwehr Essen"

Vorlage ansehen · 1698/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

20. Modellkommune Cannabis

Vorlage ansehen · 0734/2023/LINKE/PARTEI · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: von den Antragstellern zurückgezogen

21. Verschiedenes

B. Nicht öffentlicher Teil

? Personal, allgemeine Verwaltung

22. Stellenplan 2024

Ergebnis: einstimmig empfohlen

23. Verschiedenes

? Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung

24. Verschiedenes