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Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (30. Sitzung)
10.04.2024, 13:00 – 10.04.2024, 13:38
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025)
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 28 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung vom 17.01.2024
2. Niederschrift Nr. 29 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung vom 28.02.2024
3. Liste der noch zu erledigenden Aufträge des OPOG
? Personal, allgemeine Verwaltung
4. Handlungskonzept "Geschlechtliche und sexuelle Vielfalt"
Vorlage ansehen · 0228/2024/OB · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
5. Handlungskonzept "Geschlechtliche und sexuelle Vielfalt"
hier: Finanzmittel zur Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 27.02.2024
Vorlage ansehen · 0364/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen
6. Sachstand der Essener Bewerbungen im Programm FrauenOrte NRW
Vorlage ansehen · 0288/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
7. Verschiedenes
? Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung
8. Satzung zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen im Stadtgebiet
Vorlage ansehen · 0240/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
9. Zwischenbericht zur Standortsuche für sieben neue Feuerwachen und weiteres Vorgehen im Bereich Süd
Vorlage ansehen · 1914/2023/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
10. Änderung der Rettungsdienstgebührensatzung der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 0182/2024/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Maßnahmen gegen Tarifdumping im Taxigewerbe
Vorlage ansehen · 0298/2024/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: verwiesen
12. Marktanalyse für Taxi- und Mietwagengewerbe in Essen
Vorlage ansehen · 0475/2024/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: verwiesen
13. Verschiedenes
B. Nicht öffentlicher Teil
? Personal, allgemeine Verwaltung
14. Zulagenzahlung für die Projektleitung des Projektes SAP S/4 HANA Migration
Ergebnis: einstimmig empfohlen
15. Stellenbesetzung Fachbereichsleitung des Fachbereichs 37 - Feuerwehr Essen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
16. Verschiedenes
? Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung
17. Verschiedenes