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Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (30. Sitzung)

10.04.2024, 13:00 – 10.04.2024, 13:38

Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025)

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 28 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung vom 17.01.2024
2. Niederschrift Nr. 29 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung vom 28.02.2024
3. Liste der noch zu erledigenden Aufträge des OPOG
? Personal, allgemeine Verwaltung
4. Handlungskonzept "Geschlechtliche und sexuelle Vielfalt"

Vorlage ansehen · 0228/2024/OB · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

5. Handlungskonzept "Geschlechtliche und sexuelle Vielfalt" hier: Finanzmittel zur Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 27.02.2024

Vorlage ansehen · 0364/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

6. Sachstand der Essener Bewerbungen im Programm FrauenOrte NRW

Vorlage ansehen · 0288/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Verschiedenes
? Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung
8. Satzung zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen im Stadtgebiet

Vorlage ansehen · 0240/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

9. Zwischenbericht zur Standortsuche für sieben neue Feuerwachen und weiteres Vorgehen im Bereich Süd

Vorlage ansehen · 1914/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Änderung der Rettungsdienstgebührensatzung der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0182/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Maßnahmen gegen Tarifdumping im Taxigewerbe

Vorlage ansehen · 0298/2024/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: verwiesen

12. Marktanalyse für Taxi- und Mietwagengewerbe in Essen

Vorlage ansehen · 0475/2024/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: verwiesen

13. Verschiedenes
B. Nicht öffentlicher Teil
? Personal, allgemeine Verwaltung
14. Zulagenzahlung für die Projektleitung des Projektes SAP S/4 HANA Migration

Ergebnis: einstimmig empfohlen

15. Stellenbesetzung Fachbereichsleitung des Fachbereichs 37 - Feuerwehr Essen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

16. Verschiedenes
? Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung
17. Verschiedenes