Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (17. Sitzung)
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Mitteilungen der Verwaltung
- 2.Niederschrift Nr. 16 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 23.11.2022
- 3.Schreiben der Bezirksregierung Düsseldorf vom 12. Januar 2023 zur Anzeige der Haushaltssatzung 2023 der Stadt EssenZur Vorlage · 0124/2023/2 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 4.Neufassung der Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung (DA FiBu)Zur Vorlage · 0020/2023/2 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 5.Beteiligung der Stadt Essen an der „Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH“Zur Vorlage · 0001/2023/2 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 5a.Ersatzbeschaffungen von Fahrzeugen für den Essener RettungsdienstZur Vorlage · 0216/2023/3 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 6.Teilnahme am Bundesprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" - Projekt "Platz fürs Klima - Klimaresiliente Umgestaltung von Plätzen im Essener Stadtgebiet"Zur Vorlage · 0004/2023/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 7.Bilanzielle Grundstücksübertragung von städtischen Grundstücken an die Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) hier: Am ThurmfeldZur Vorlage · 1884/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 8.Schulentwicklungsplanung und Schulbau in den Bereichen Primarstufe sowie Sekundarstufe I und II hier: UmsetzungskonzeptZur Vorlage · 2012/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 8.1Ergänzungsantrag zur Beschlussvorlage 2012/2022/7 Schulentwicklungsplanung und Schulbau in den Bereichen Primarstufe sowie Sekundarstufe I und II (Umsetzungskonzept)Zur Vorlage · 0211/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 8.2Ergänzungsantrag zu VL 2012/2022/7 Schulentwicklungsplanung und Schulbau in den Bereichen Primarstufe sowie Sekundarstufe I und II (Umsetzungskonzept)Zur Vorlage · 0249/2023/LINKE · Antrag LINKEErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 9.Neubauprojekt Schulinterim Rosastraße, Von-Einem-Straße hier: Baubeginn zur öffentlichen Spielplatzgestaltung der Wiesenfläche Rosastraße/IsenbergstraßeZur Vorlage · 2147/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 10.SQSM-Stadtteilprojekt NORD (Altenessen-Süd/Nordviertel) hier: Neugestaltung Eltingplatz/Eltingstraße Bericht zum Projektverlauf und PlanungsbeschlussZur Vorlage · 1779/2022/7 · VorlageErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 11.Generalsanierung des Verwaltungsgebäudes Söllingstraße 13-15 hier: Beauftragung eines GeneralplanersZur Vorlage · 2025/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 12.Mitteilungen der Verwaltung
- 12a.Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE) hier: InvestitionszuschussErgebnis: einstimmig empfohlen
- 13.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil