Essen Transparent

Dokumente:

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A. Öffentlicher Teil

1. Mitteilungen der Verwaltung

2. Niederschrift Nr. 16 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 23.11.2022

3. Schreiben der Bezirksregierung Düsseldorf vom 12. Januar 2023 zur Anzeige der Haushaltssatzung 2023 der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0124/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

4. Neufassung der Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung (DA FiBu)

Vorlage ansehen · 0020/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Beteiligung der Stadt Essen an der „Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH“

Vorlage ansehen · 0001/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

5a. Ersatzbeschaffungen von Fahrzeugen für den Essener Rettungsdienst

Vorlage ansehen · 0216/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

6. Teilnahme am Bundesprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" - Projekt "Platz fürs Klima - Klimaresiliente Umgestaltung von Plätzen im Essener Stadtgebiet"

Vorlage ansehen · 0004/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

7. Bilanzielle Grundstücksübertragung von städtischen Grundstücken an die Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) hier: Am Thurmfeld

Vorlage ansehen · 1884/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8. Schulentwicklungsplanung und Schulbau in den Bereichen Primarstufe sowie Sekundarstufe I und II hier: Umsetzungskonzept

Vorlage ansehen · 2012/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8.1 Ergänzungsantrag zur Beschlussvorlage 2012/2022/7 Schulentwicklungsplanung und Schulbau in den Bereichen Primarstufe sowie Sekundarstufe I und II (Umsetzungskonzept)

Vorlage ansehen · 0211/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

8.2 Ergänzungsantrag zu VL 2012/2022/7 Schulentwicklungsplanung und Schulbau in den Bereichen Primarstufe sowie Sekundarstufe I und II (Umsetzungskonzept)

Vorlage ansehen · 0249/2023/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

9. Neubauprojekt Schulinterim Rosastraße, Von-Einem-Straße hier: Baubeginn zur öffentlichen Spielplatzgestaltung der Wiesenfläche Rosastraße/Isenbergstraße

Vorlage ansehen · 2147/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. SQSM-Stadtteilprojekt NORD (Altenessen-Süd/Nordviertel) hier: Neugestaltung Eltingplatz/Eltingstraße Bericht zum Projektverlauf und Planungsbeschluss

Vorlage ansehen · 1779/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

11. Generalsanierung des Verwaltungsgebäudes Söllingstraße 13-15 hier: Beauftragung eines Generalplaners

Vorlage ansehen · 2025/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

B. Nicht öffentlicher Teil

12. Mitteilungen der Verwaltung

12a. Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE) hier: Investitionszuschuss

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil