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Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (34. Sitzung)
11.12.2024, 13:00 – 11.12.2024, 13:25
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025)
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 32 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 20.11.2024
2. Niederschrift Nr. 33 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 27.11.2024
3. Mitteilungen der Verwaltung
4. Genehmigung von Dienstreisen für Rats-, Ausschuss- und Bezirksvertretungsmitglieder
hier: Genehmigung einer Dienstreise vom 12. bis zum 15. Januar 2025 in die Vereinigten Arabischen Emirate
Vorlage ansehen · 1733/2024/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5. Anpassung der Anlagerichtlinie für Kapitalanlagen der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 1822/2024/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
6. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung und Bildung einer Trägergemeinschaft mit den Städten Mülheim an der Ruhr und Oberhausen für die Implementierung und Umsetzung des Telenotarztes
Vorlage ansehen · 1470/2024/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
7. Einleitung des Vergabeverfahrens und Beauftragung eines Rahmenvertrags für Rollcontainer der Feuerwehr Essen
Vorlage ansehen · 0997/2024/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
8. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2024 in der Produktgruppe 1.05.13.01 "Hilfen zur Gesundheit"
Vorlage ansehen · 1808/2024/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
9. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2024 in der Produktgruppe 1.05.21.01 "Eingliederungshilfe nach dem SGB IX"
Vorlage ansehen · 1810/2024/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
10. Bau der Felshangsicherungsmaßnahme "Stützwände an der Paßstraße"
Vorlage ansehen · 1522/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
11. Baukostenerhöhung und überplanmäßige Mittelbereitstellung Naturnahe Gestaltung des Oefter Baches am Tüschener Weg in Essen-Heidhausen
Vorlage ansehen · 1780/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
12. Klimaneutraler Betrieb des Museums Folkwang
hier: Umstellung des Primärenergieträgers der Wärme- und Dampferzeugung von Gas auf Strom
Vorlage ansehen · 1705/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: kein Beschluss gefasst
13. Vergabe von Räumlichkeiten an politische Parteien
Vorlage ansehen · 1812/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
14. Anfragen von Ratsmitgliedern
B. Nicht öffentlicher Teil
15. Mitteilungen der Verwaltung
16. Neuabschluss des Liefervertrages zwischen der Stadt Essen und der EVV Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft GmbH für den städtischen Gaseigenbedarf zur Versorgung der städtischen Gebäude und Einrichtungen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
17. Stromliefervertrag für den städtischen Stromeigenbedarf durch die Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft GmbH (EVV)
hier: Nachtragsvereinbarung (Budgetanpassung für den Ökostrombezug)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
18. Sicherheitstechnische Ertüchtigung des Verwaltungsgebäudes Kruppstraße 16, 45128 Essen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
19. Anfragen von Ratsmitgliedern
20. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil