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Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (34. Sitzung)

11.12.2024, 13:00 – 11.12.2024, 13:25

Gremium: Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025)

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 32 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 20.11.2024
2. Niederschrift Nr. 33 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 27.11.2024
3. Mitteilungen der Verwaltung
4. Genehmigung von Dienstreisen für Rats-, Ausschuss- und Bezirksvertretungsmitglieder hier: Genehmigung einer Dienstreise vom 12. bis zum 15. Januar 2025 in die Vereinigten Arabischen Emirate

Vorlage ansehen · 1733/2024/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Anpassung der Anlagerichtlinie für Kapitalanlagen der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1822/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

6. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung und Bildung einer Trägergemeinschaft mit den Städten Mülheim an der Ruhr und Oberhausen für die Implementierung und Umsetzung des Telenotarztes

Vorlage ansehen · 1470/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

7. Einleitung des Vergabeverfahrens und Beauftragung eines Rahmenvertrags für Rollcontainer der Feuerwehr Essen

Vorlage ansehen · 0997/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2024 in der Produktgruppe 1.05.13.01 "Hilfen zur Gesundheit"

Vorlage ansehen · 1808/2024/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

9. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2024 in der Produktgruppe 1.05.21.01 "Eingliederungshilfe nach dem SGB IX"

Vorlage ansehen · 1810/2024/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Bau der Felshangsicherungsmaßnahme "Stützwände an der Paßstraße"

Vorlage ansehen · 1522/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Baukostenerhöhung und überplanmäßige Mittelbereitstellung Naturnahe Gestaltung des Oefter Baches am Tüschener Weg in Essen-Heidhausen

Vorlage ansehen · 1780/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Klimaneutraler Betrieb des Museums Folkwang hier: Umstellung des Primärenergieträgers der Wärme- und Dampferzeugung von Gas auf Strom

Vorlage ansehen · 1705/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

13. Vergabe von Räumlichkeiten an politische Parteien

Vorlage ansehen · 1812/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

14. Anfragen von Ratsmitgliedern
B. Nicht öffentlicher Teil
15. Mitteilungen der Verwaltung
16. Neuabschluss des Liefervertrages zwischen der Stadt Essen und der EVV Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft GmbH für den städtischen Gaseigenbedarf zur Versorgung der städtischen Gebäude und Einrichtungen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

17. Stromliefervertrag für den städtischen Stromeigenbedarf durch die Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft GmbH (EVV) hier: Nachtragsvereinbarung (Budgetanpassung für den Ökostrombezug)

Ergebnis: einstimmig empfohlen

18. Sicherheitstechnische Ertüchtigung des Verwaltungsgebäudes Kruppstraße 16, 45128 Essen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

19. Anfragen von Ratsmitgliedern
20. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil