Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 30 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 21.08.2024

1.a Messe Essen GmbH hier: Anpassung der von der Stadt Essen gewährten Schuldscheindarlehen

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Ergebnis: einstimmig empfohlen

1.b Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) hier: Kapitaleinlage

Vorlage ansehen · 1341/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

2. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Schülerbeförderung

Vorlage ansehen · 1071/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

3. Überplanmäßige Mittelbereitstellung Jugendamt

Vorlage ansehen · 1097/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

3.a Neukonzeption der Zentralbibliothek am Standort Markt 5/6; Vorstellung der Entwurfsplanung und Ergebnis der Kostenberechnung zum Abschluss der Leistungsphase 3

Vorlage ansehen · 1246/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

4. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2024 in der Produktgruppe 1.05.06.01 "Leistungen nach dem Alten- und Pflegegesetz NRW"

Vorlage ansehen · 1232/2024/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

5. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2024 in der Produktgruppe 1.05.15.01 "Hilfe zur Pflege -örtlicher Träger"

Vorlage ansehen · 1211/2024/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

6. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2024 in der Produktgruppe 1.05.02.01 „Leistungen nach dem SGB II kommunalfinanziert"

Vorlage ansehen · 1280/2024/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

6.a Einrichtung einer Beratungsstelle Migrationsökonomie aufgrund der Handlungsempfehlungen der Essener Studie zur Migrationsökonomie

Vorlage ansehen · 1297/2024/5 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

7. Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben für das Gebiet der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1224/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

8. Gebührenordnung der Stadt Essen über die Erhebung von Bewohnerparkgebühren

Vorlage ansehen · 1219/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

9. Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk IX

Vorlage ansehen · 1222/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

9.a Baukostenerhöhung und überplanmäßige Mittelbereitstellung im Rahmen der Baumaßnahme Wiederherstellung der städtischen Grünanlage Katernberger Bach nach dem ökologischen Umbau durch die Emschergenossenschaft

Vorlage ansehen · 1223/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Kostenerhöhung der Maßnahme "Erschließung Auf der Reihe"

Vorlage ansehen · 1118/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Erneuerung von Nebenstraßen

Vorlage ansehen · 1175/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Erneuerung von Lichtsignalanlagen und Steuerkabeln

Vorlage ansehen · 1113/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13. Weiterführung des On-Demand-Verkehrs Bussi

Vorlage ansehen · 0866/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

14. Satzung zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen im Stadtgebiet

Vorlage ansehen · 0240/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

15. Ergänzende Vertragszusätze und Bestimmungen im Rahmen der Überlassung städtischer Räume, Einrichtungen und Anlagen an Dritte

Vorlage ansehen · 1265/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

15.1 Änderungsantrag der AfD-Fraktion zur Vorlage 1265/2024/7: Ergänzende Vertragszusätze und Bestimmungen im Rahmen der Überlassung städtischer Räume, Einrichtungen und Anlagen Dritter

Vorlage ansehen · 1336/2024/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

15.2 Änderungsantrag zur Vorlage 1265/2024/7: Ergänzende Vertragszusätze und Bestimmungen im Rahmen der Überlassung städtischer Räume, Einrichtungen und Anlagen an Dritte

Vorlage ansehen · 1309/2024/PARTEI · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

15.3 Änderungsantrag zur Vorlage 1265/2024/7: Ergänzende Vertragszusätze und Bestimmungen im Rahmen der Überlassung städtischer Räume, Einrichtungen und Anlagen an Dritte

Vorlage ansehen · 1371/2024/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

16. Ausbau des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes hier: Umsetzungsstand zur V. Staffel des Kita-Ausbauprogramms

Vorlage ansehen · 1052/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

17. Zuwendungen zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder

Vorlage ansehen · 1069/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

18. Schulhofsanierung Maria-Wächtler-Gymnasium, Rosastraße 75

Vorlage ansehen · 1045/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

19. Generalsanierung des Eisenhammers des Deilbachtal-Ensembles hier: Kostenanpassung

Vorlage ansehen · 1053/2024/7 · Vorlage

19.1 Generalsanierung des Eisenhammers des Deilbachtal-Ensembles hier: Kostenanpassung

Vorlage ansehen · 1053/2024/7 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

20. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020); hier: Maßnahmen in Essen, Bericht über die Budgetentwicklung im 1. Halbjahr 2024

Vorlage ansehen · 1028/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Mitteilungen der Verwaltung

21.a Anfragen von Ratsmitgliedern

B. Nicht öffentlicher Teil

22. Mitteilungen der Verwaltung

23. Verwaltungsgebäude Kruppstraße 16 Bau- und Baubeginnbeschluss des ITK-Ausbaus und Abschluss eines 1. Nachtrags zum Mietvertrag vom 28./30. Juni 2023

Ergebnis: einstimmig empfohlen

24. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil