Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020); hier: Maßnahmen in Essen, Bericht über die Budgetentwicklung im 1. Halbjahr 2024

Der Bericht über die Umsetzung der Förderprogramme KInFöG Kapitel 2 und Gute Schule 2020 in Essen umfasst den Zeitraum des ersten Halbjahres 2024. Im Rahmen des Programms KInFöG Kapitel 2 wurden bereits neun von insgesamt 26 Maßnahmen abgeschlossen und abgerechnet, darunter Projekte an der Friedenschule und der Bodelschwingschule. Die verbleibenden 17 Maßnahmen befinden sich in der Bauausführungsphase, wobei die Fertigstellung eines Großteils für das Jahr 2024 geplant ist. Das bisherige Ausgabenvolumen im Rahmen dieses Programms beläuft sich auf rund 74 Millionen Euro.

Beim Programm Gute Schule 2020 wurde der Kreditrahmen von 81,4 Millionen Euro vollständig abgerufen. Die Abrechnung der letzten Tranche über etwa 39,7 Millionen Euro wird bis November 2024 abgeschlossen sein. Bei der Andreasschule ist der Erweiterungsneubau bereits in Betrieb, während sich Sanierungsarbeiten am Bestandsgebäude aufgrund Verzögerungen beim Modulbau an der Rosastraße auf das zweite Halbjahr 2025 verschoben haben. An der Sternschule verzögert sich die Fertigstellung des Erweiterungsbaus voraussichtlich bis zu den Winterferien 2024, da einige Gewerke neu ausgeschrieben werden mussten. Der Modulbau an der Rosastraße, der als Ausweichlösung dient, wird aufgrund baurechtlicher Verzögerungen erst zu den Herbstferien 2024 fertiggestellt. Weitere Projekte, wie die Hinsbeckschule und die Hövelschule, befinden sich ebenfalls in unterschiedlichen Phasen der Umsetzung oder Planung.