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Rat der Stadt Essen (34. Sitzung)
25.09.2024, 13:00 – 25.09.2024, 20:18
Gremium: Rat der Stadt Essen
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Aktuelle Stunde
2. Liste der Aufträge des Rates der Stadt
3. Mitteilungen der Verwaltung
4. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
4.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
Vorlage ansehen · 1416/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
5.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
hier: Aufsichtsrat der Kurhaus im Grugapark gGmbH
Vorlage ansehen · 1299/2024/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
hier: Beirat für das Gartenbauzentrum Essen
Vorlage ansehen · 1300/2024/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.3 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
Vorlage ansehen · 1372/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6. Sparkasse Essen
a) Entlastung der Organe der Sparkasse Essen für das Geschäftsjahr 2023
b) Verwendung des Jahresabschlusses gemäß § 24 und § 25 SpkG NW
c) Bestimmung der Zeitung für den Hinweis auf die Auslegung des Jahresabschlusses
Vorlage ansehen · 1343/2024/OB · Vorlage
Ergebnis: a) einstimmig beschlossen
b) einstimmig beschlossen
c) einstimmig beschlossen
7. Einbringung des Haushaltes
8. Zeitplanung zur Weiterentwicklung sozialräumlicher Beratung
Vorlage ansehen · 1109/2024/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9. Ergänzende Vertragszusätze und Bestimmungen im Rahmen der Überlassung städtischer Räume, Einrichtungen und Anlagen an Dritte
Vorlage ansehen · 1265/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
9.1 Änderungsantrag der AfD-Fraktion zur Vorlage 1265/2024/7:
Ergänzende Vertragszusätze und Bestimmungen im Rahmen der Überlassung städtischer Räume, Einrichtungen und Anlagen Dritter
Vorlage ansehen · 1336/2024/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
9.2 Änderungsantrag zur Vorlage 1265/2024/7: Ergänzende Vertragszusätze und Bestimmungen im Rahmen der Überlassung städtischer Räume, Einrichtungen und Anlagen an Dritte
Vorlage ansehen · 1371/2024/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
9.3 Änderungsantrag zur Vorlage 1265/2024/7: Ergänzende Vertragszusätze und Bestimmungen im Rahmen der Überlassung städtischer Räume, Einrichtungen und Anlagen an Dritte
Vorlage ansehen · 1309/2024/PARTEI · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
10. Essensversorgung an Essener Schulen und Kindertageseinrichtungen
Vorlage ansehen · 1335/2024/CDU/SPD/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11. Schillerwiese
hier: Realisierung einer vereinsunabhängigen Breiten- und Freizeitsportanlage
Vorlage ansehen · 1331/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
12. Museum Folkwang
Vorlage ansehen · 1359/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
13. Konzept Schulweg Rüttenscheid
Vorlage ansehen · 1268/2024/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
13.1 TOP: Konzept Schulweg Rüttenscheid
hier: Verkehrsberuhigende Maßnahmen am Schulstandort Rüttenscheid - Rosastraße / Von-Einem-Straße - zur Steigerung der Verkehrssicherheit
Vorlage ansehen · 1311/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
13.2 Konzept Schulweg Rüttenscheid
Vorlage ansehen · 1425/2024/CDU/SPD/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
14. Aufenthalts- / Schutzstatus syrischer Flüchtlinge
hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 26.08.2024
Vorlage ansehen · 1286/2024/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
15. Anmeldung zur Tagesordnung; hier: Nil- und Kanadagänse
Vorlage ansehen · 1316/2024/FDP/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
15.1 Ergänzungsantrag zum Antrag der EBB und FDP vom 03.09.2024
Thema: Erstellung eines Konzeptes zur Eindämmung der steigenden Zahl von Nil- und Kanadagän-sen in Essen
Vorlage ansehen · 1357/2024/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
15.2 Nil- und Kanadagänse auf Essener Stadtgebiet
Vorlage ansehen · 1397/2024/TS · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
16. Wohnmobilstellplätze auf dem Zollverein-Gelände
Vorlage ansehen · 1146/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
17. Bewirtschaftung von Niederschlagswasser gemäß DWA-M 102-4 / BWK-M 3-4
Vorlage ansehen · 1172/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
18. Generationengerechte, nachhaltige und effiziente Finanzpolitik - Durch Haushaltsüberschüsse zu soliden Stadtfinanzen
Vorlage ansehen · 1292/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
19. Messe Essen GmbH
hier: Anpassung der von der Stadt Essen gewährten Schuldscheindarlehen
Vorlage ansehen · 1160/2024/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20. Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV)
hier: Kapitaleinlage
Vorlage ansehen · 1341/2024/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
21. Einrichtung eines politischen Beirats für die ruhrfibre Essen Netz GmbH & Co. KG
Vorlage ansehen · 1332/2024/2 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Einrichtung eines politischen Beirats für die ruhrfibre Essen Netz GmbH & Co. KG
Vorlage ansehen · 1380/2024/PARTEI · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
22. Einrichtung einer Beratungsstelle Migrationsökonomie aufgrund der Handlungsempfehlungen der Essener Studie zur Migrationsökonomie
Vorlage ansehen · 1297/2024/5 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
23. Neufassung der Satzung für den Seniorenrat der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 0933/2024/5 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
24. Nachbesetzung im Inklusionsbeirat
Vorlage ansehen · 1191/2024/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
25. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2024
in der Produktgruppe 1.05.15.01 "Hilfe zur Pflege -örtlicher Träger"
Vorlage ansehen · 1211/2024/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
26. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2024 in der Produktgruppe 1.05.06.01 "Leistungen nach dem Alten- und Pflegegesetz NRW"
Vorlage ansehen · 1232/2024/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
27. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2024 in der Produktgruppe 1.05.02.01 „Leistungen nach dem SGB II kommunalfinanziert"
Vorlage ansehen · 1280/2024/5 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
28. Neukonzeption der Zentralbibliothek am Standort Markt 5/6;
Vorstellung der Entwurfsplanung und Ergebnis der Kostenberechnung zum Abschluss der Leistungsphase 3
Vorlage ansehen · 1246/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
29. Sonderveröffentlichung „Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen in Essen“
Vorlage ansehen · 1119/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
30. Bewerbung der Stadt Essen um den Titel UNESCO Creative City of Design: Neue Antragsfristen und Verschiebung der Essener Bewerbung auf das Jahr 2027
Vorlage ansehen · 1149/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
31. städt. Förderschule Albert-Liebmann-Schule: Entfristung des genehmigten Teilstandorts
Vorlage ansehen · 1177/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
32. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Schülerbeförderung
Vorlage ansehen · 1071/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
33. Überplanmäßige Mittelbereitstellung Jugendamt
Vorlage ansehen · 1097/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
34. Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben für das Gebiet der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 1224/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
34.1 Änderungsantrag zur Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben für das Gebiet der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 1377/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
34.2 Änderungsantrag zur Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben für das Gebiet der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 1386/2024/EBB/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
34.3 Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben für das Gebiet der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 1408/2024/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
35. Gebührenordnung der Stadt Essen über die Erhebung von Bewohnerparkgebühren
Vorlage ansehen · 1219/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
36. Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk IX
Vorlage ansehen · 1222/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
36.1 TOP 36: Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk IX
Hier: Einbindung und Lösungen für die ansässigen Vereine und anderen Anrainer
Vorlage ansehen · 1427/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
37. Änderung und Ergänzung der Satzung über die Nutzung städtischer Sporthallen und Sportplätze
hier: Sicherheit auf Sportanlagen
Vorlage ansehen · 1212/2024/6 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
38. Weiterführung des On-Demand-Verkehrs Bussi
Vorlage ansehen · 0866/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
38.1 Einstellung des Projektes "Bussi" zum 31.12.2024
Vorlage ansehen · 1171/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
38.2 TOP 38: Weiterführung des On-Demand-Verkehrs Bussi (DS 0866/2024/6)
Hier: Optionen für den NachtExpress
Vorlage ansehen · 1428/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
39. Umsetzungskonzept für den Aufbau und die Inbetriebnahme von Freiflächen-Solarenergieanlagen auf dem Messeparkplatz P 10
Vorlage ansehen · 1305/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
40. Basis-Lärmaktionsplan 2024 (4. Runde)
Vorlage ansehen · 1326/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
41. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Erneuerung von Lichtsignalanlagen und Steuerkabeln
Vorlage ansehen · 1113/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
42. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Erneuerung von Nebenstraßen
Vorlage ansehen · 1175/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
43. Baukostenerhöhung und überplanmäßige Mittelbereitstellung im Rahmen der Baumaßnahme Wiederherstellung der städtischen Grünanlage Katernberger Bach nach dem ökologischen Umbau durch die Emschergenossenschaft
Vorlage ansehen · 1223/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
44. Nachwahl zum Beirat der Unteren Naturschutzbehörde
Vorlage ansehen · 1166/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
45. Zukunft Welterbe Zollverein - rein ins Quartier
Vorlage ansehen · 1040/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
46. Finale Ordnung der Fläche im Umfeld des ehemaligen Güterbahnhofs Rüttenscheid (Masterplan)
Vorlage ansehen · 0797/2024/7 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
47. Bericht der Immobilienwirtschaft zum Umsetzungsstand der Maßnahmen aus der Gesamtmaßnahmenliste 2023 mit Darstellung der Mittelabflüsse
Vorlage ansehen · 0872/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
48. Ausbau des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes
hier: Umsetzungsstand zur V. Staffel des Kita-Ausbauprogramms
Vorlage ansehen · 1052/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
49. Zuwendungen zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder
Vorlage ansehen · 1069/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
50. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020);
hier: Maßnahmen in Essen, Bericht über die Budgetentwicklung im 1. Halbjahr 2024
Vorlage ansehen · 1028/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
51. Sanierung der Essener Schultoiletten
hier: Sachstand 2. Quartal 2024
Vorlage ansehen · 0991/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
52. Schulhofsanierung Maria-Wächtler-Gymnasium, Rosastraße 75
Vorlage ansehen · 1045/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
53. Generalsanierung Schloß Borbeck
hier: Planungsergebnisse
Vorlage ansehen · 1152/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
54. Generalsanierung des Eisenhammers des Deilbachtal-Ensembles
hier: Kostenanpassung
Vorlage ansehen · 1053/2024/7 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
55. Sicherung der Bauleitplanung:
Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Hafenstraße zwischen Krablerstraße und Vogelheimer Straße"
Stadtbezirk: IV und V, Stadtteil: Bergeborbeck, Vogelheim
Vorlage ansehen · 0930/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
56. Bebauungsplan Nummer 17/16 "Moosstraße / Laarmannstraße"
Stadtbezirk: IV, Stadtteil: Bedingrade
Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0901/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
57. Feststellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP):
49 MH: Energiepark Styrumer Ruhrbogen in Mülheim
Vorlage ansehen · 0986/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
58. Feststellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP):
54 E: Oberhauser Straße (ehem. Gartencenter) in Essen
Vorlage ansehen · 0987/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
59. Feststellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP):
55 BO: Dietrich-Benking-Straße Ost in Bochum
Vorlage ansehen · 0989/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
60. Niederschrift Nr. 33 über die Sitzung des Rates vom 28.08.2024
61. Anfragen von Ratsmitgliedern
B. Nicht öffentlicher Teil
62. Mitteilungen der Verwaltung
63. Anfragen von Ratsmitgliedern
64. Abberufung einer Prüferin
Ergebnis: einstimmig beschlossen
65. Vorzeitige Verlängerung des Entsorgungsvertrages für die öffentliche Abwasserbeseitigung in der Stadt Essen zwischen der Stadt Essen und der Stadtwerke Essen AG
Ergebnis: einstimmig beschlossen
66. Ruhrbahn GmbH
hier: Bestellung der Sprecherin der Geschäftsführung
Ergebnis: Kenntnis genommen
67. Grundstücksangelegenheiten in Essen-Bergerhausen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
67.1 Grundstücksangelegenheiten in Essen-Bergerhausen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
68. Grundstücksangelegenheiten
Verkauf eines städtischen Grundstücks in Essen-Steele/Kray
Ergebnis: einstimmig beschlossen
69. Grundstücksangelegenheiten in Essen-Gerschede
Ergebnis: einstimmig beschlossen
70. Grundstücksangelegenheiten in Essen-Stadtwald
Ergebnis: einstimmig beschlossen
71. Verwaltungsgebäude Kruppstraße 16
Bau- und Baubeginnbeschluss des ITK-Ausbaus und Abschluss eines 1. Nachtrags zum Mietvertrag vom 28./30. Juni 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
72. Stellenbesetzung Fachliche Leitung, Klimaschutzbeauftragter des Fachbereichs 06-02 - Grüne Hauptstadt Agentur -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
73. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil