Feststellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP): 54 E: Oberhauser Straße (ehem. Gartencenter) in Essen

Der Rat der Stadt Essen berät über eine Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplans (GFNP), die das Areal an der Oberhauser Straße im Essener Stadtteil Frintrop betrifft. Auf dem etwa 0,9 Hektar großen Gelände, auf dem sich ein ehemaliges Gartencenter befindet, soll die Widmung von einer landwirtschaftlichen Fläche in eine Wohnbaufläche geändert werden. Das Grundstück liegt im Stadtbezirk IV unmittelbar an der Grenze zu Oberhausen und ist seit der Aufgabe des Gartencenters im Jahr 2015 ungenutzt.

Das Vorhaben sieht die Realisierung von insgesamt 25 Hauseinheiten vor. Am östlichen Rand des Änderungsbereichs ist zudem die Schaffung einer privaten Grünfläche als Übergang zur freien Landschaft vorgesehen. Das Verfahren, das ursprünglich als Änderung des Regionalplans Ruhr eingeleitet wurde, wird aufgrund der Überleitung in den Gemeinsamen Flächennutzungsplan nun als GFNP-Änderungsverfahren fortgeführt.

Im Rahmen der Beteiligung von Behörden und der Öffentlichkeit im Jahr 2023 ergaben sich keine Änderungen an den Planungszielen oder Inhalten des Entwurfs. Die Bezirksvertretung IV hat gegenüber dem Vorhaben keine Bedenken angemeldet, während der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen die Entscheidung des Rates empfiehend vorbereitet. Nach einem abschließenden Feststellungsbeschluss wird das Verfahren dem zuständigen Landesministerium zur Genehmigung vorgelegt. Mit der Veröffentlichung der Genehmigung in den amtlichen Verkündungsorganen wird die Änderung wirksam.