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Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (50. Sitzung)
19.09.2024, 13:00 – 19.09.2024, 15:00
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
2. Sitzungstermine des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (ASPB) im Jahr 2025
Vorlage ansehen · 1269/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
2.A Neukonzeption der Zentralbibliothek am Standort Markt 5/6;
Vorstellung der Entwurfsplanung und Ergebnis der Kostenberechnung zum Abschluss der Leistungsphase 3
Vorlage ansehen · 1246/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: kein Empfehlungsbeschluss gefasst, zur Entscheidung in den Rat geschoben
3. Finale Ordnung der Fläche im Umfeld des ehemaligen Güterbahnhofs Rüttenscheid (Masterplan)
Vorlage ansehen · 0797/2024/7 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
4. Bebauungsplan Nummer 17/16 "Moosstraße / Laarmannstraße"
Stadtbezirk: IV, Stadtteil: Bedingrade
Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0901/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
5. Sachstandsbericht zur EXPO REAL 2024 vom 7. bis 9. Oktober 2024
6. Sicherung der Bauleitplanung:
Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Hafenstraße zwischen Krablerstraße und Vogelheimer Straße"
Stadtbezirk: IV und V, Stadtteil: Bergeborbeck, Vogelheim
Vorlage ansehen · 0930/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
7. Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP):
59 E: Holteyer Straße / Im Heimberge in Essen
Vorlage ansehen · 0983/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8. Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP):
60 BO: Technologiequartier - Osterweiterung in Bochum
Vorlage ansehen · 0984/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9. Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP):
61 BO: Campus Bochum - Rücknahme Süderweiterung in Bochum
Vorlage ansehen · 0985/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10. Feststellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP):
49 MH: Energiepark Styrumer Ruhrbogen in Mülheim
Vorlage ansehen · 0986/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
11. Feststellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP):
54 E: Oberhauser Straße (ehem. Gartencenter) in Essen
Vorlage ansehen · 0987/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
12. Feststellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP):
55 BO: Dietrich-Benking-Straße Ost in Bochum
Vorlage ansehen · 0989/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
13. Generalsanierung Schloß Borbeck
hier: Planungsergebnisse
Vorlage ansehen · 1152/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
14. Generalsanierung des Eisenhammers des Deilbachtal-Ensembles
hier: Kostenanpassung
Vorlage ansehen · 1053/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: siehe TOP 14.1
14.1 Generalsanierung des Eisenhammers des Deilbachtal-Ensembles
hier: Kostenanpassung
Vorlage ansehen · 1053/2024/7 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
15. Ausbau des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes
hier: Umsetzungsstand zur V. Staffel des Kita-Ausbauprogramms
Vorlage ansehen · 1052/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
16. Zuwendungen zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder
Vorlage ansehen · 1069/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
17. Sanierung der Essener Schultoiletten
hier: Sachstand 2. Quartal 2024
Vorlage ansehen · 0991/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
18. Schulhofsanierung Maria-Wächtler-Gymnasium, Rosastraße 75
Vorlage ansehen · 1045/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
19. Peter-Ustinov-Schule, Auf der Reihe 106
hier: Errichtung einer Stahlaußentreppe und Abtrennung des zentralen Treppenhauses
Vorlage ansehen · 1017/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20. Gesamtschule Borbeck, Hansemannstraße 15
hier: Errichtung zweier Stahlaußentreppen
Vorlage ansehen · 1073/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20.A Zukunft Welterbe Zollverein - rein ins Quartier
Vorlage ansehen · 1040/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
21. Anträge und Anfragen
21.1 Wohnmobilstellplätze auf dem Zollverein-Gelände
Vorlage ansehen · 1146/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: eingebracht
22. Verschiedenes
23. Mitteilungen der Verwaltung
B. Nicht öffentlicher Teil
24. öffentlich geförderter Wohnungsbau
25. Grundstücksangelegenheiten in Essen-Bedingrade
Ergebnis: einstimmig beschlossen
26. Grundstücksangelegenheiten in Essen-Gerschede
Ergebnis: einstimmig empfohlen
27. Grundstücksangelegenheiten
Verkauf eines städtischen Grundstücks in Essen-Steele/Kray
Ergebnis: einstimmig empfohlen
28. Grundstücksangelegenheiten in Essen-Stadtwald
Ergebnis: einstimmig empfohlen
29. Grundstücksangelegenheit in Essen-Nordviertel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
30. Anträge und Anfragen
31. Mitteilungen der Verwaltung
32. Pressemitteilung