Essen Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 26 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 11.06.2024

2. Einwohnerfragestunde

3. Stadtwerke Essen Bauvorhaben Germaniastraße

4. Stadtwerke Essen Bauvorhaben Theodor-Hartz-Straße

5. Stadtwerke Essen Bauvorhaben Bocholder Straße / Erdwegstraße

6. Kooperationsprojekt Lernort Hafenstraße

Vorlage ansehen · 0638/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.A städt. Förderschule Albert-Liebmann-Schule: Entfristung des genehmigten Teilstandorts

Vorlage ansehen · 1177/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Korrekturen und Ergänzungen zur Vorlage 0092/2024/4 Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2024/ 2025

Vorlage ansehen · 0663/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Familienzentren in Essen: Aktualisierung der Standorte

Vorlage ansehen · 1130/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Umsetzung der verkehrsrechtlichen Anordnung zur Verlegung des Durchfahrtsverbotes in der Roßstraße

Vorlage ansehen · 0804/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Abhilfe gegen aufgesetztes Parken in der Haus-Horl-Straße

Vorlage ansehen · 0915/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

10.1 Abhilfe gegen aufgesetztes Parken in der Haus-Horl-Straße hier: Protokollauszug TOP 4 Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 02.07.2024

11. Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2024/2025

Vorlage ansehen · 0945/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

12. Verkehrsentwicklungskonzept für die städtebaulichen Projekte im Bereich der Stadtteile Vogelheim und Bergeborbeck

Vorlage ansehen · 1015/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Die Bezirksvertretung IV stimmt der Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis zur Aufstellung eines Blumenkübels auf dem öffentlichen Gehweg vor dem Haus Weidkamp 66 in Essen-Borbeck zu.

Vorlage ansehen · 1026/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Aufstellung eines Straßencafés auf der öffentlichen Parkplatzfläche vor dem Gebäude Marktstr.76 in Essen-Borbeck im Jahr 2024

Vorlage ansehen · 1027/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14.A Generalsanierung Schloß Borbeck hier: Planungsergebnisse

Vorlage ansehen · 1152/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben

15. Sicherung der Bauleitplanung: Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Hafenstraße zwischen Krablerstraße und Vogelheimer Straße" Stadtbezirk: IV und V, Stadtteil: Bergeborbeck, Vogelheim

Vorlage ansehen · 0930/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

16. Gesamtschule Borbeck, Hansemannstraße 15 hier: Errichtung zweier Stahlaußentreppen

Vorlage ansehen · 1073/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Feststellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP): 54 E: Oberhauser Straße (ehem. Gartencenter) in Essen

Vorlage ansehen · 0987/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

18. Bebauungsplan Nummer 17/16 "Moosstraße / Laarmannstraße" Stadtbezirk: IV, Stadtteil: Bedingrade Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0901/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

19. Dringlichkeitsentscheidung Schulhof Bischof-von-Ketteler-Schule

Vorlage ansehen · 0957/2024/BV IV · Bezirksvertretung IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel

21. Mitteilungen der Verwaltung

21.1 Gefahrenstelle Frintroper Höhe vor den Häusern Frintroper Straße 443 und 445

21.2 Information über Spielplatzplanung, KSP Püttmannweg

21.3 Verbreiterung Gehweg und Ertüchtigung Baumbeet an der Gimkenstraße

21.4 Einrichtung von 2 Boule - Plätzen im Bereich des Schlossparks

22. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

23. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

24. Antragseingänge von besonderer städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz

25. Grundstücksangelegenheiten in Essen-Gerschede

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

26. Grundstücksangelegenheiten in Essen-Bedingrade

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

27. Anfragen und Mitteilungen

28. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil