Essen Transparent

Dokumente:

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 35 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 07.09.2023

2. Niederschrift Nr. 48 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 04.07.2024

3. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

4. Mündliche Berichterstattung zum Sachstand Grundstücksentwicklung Altenessener Straße / Nordsternstraße

5. Ausgleich von Eingriffen in die Natur - Methodik des Ökokontos (nach dem Essener Modell)

Vorlage ansehen · 1154/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 01/24 "Katernberger Straße 76-78 (Lidl Filiale)" Stadtbezirk: VI, Stadtteil: Katernberg Einleitungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage ansehen · 0406/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

7. Bebauungsplan Nr. 1/22 "Bottroper Straße / Hilgerstraße (Thurmfeld)'" Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Veröffentlichungsbeschluss

Vorlage ansehen · 1051/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Bericht der Immobilienwirtschaft zum Umsetzungsstand der Maßnahmen aus der Gesamtmaßnahmenliste 2023 mit Darstellung der Mittelabflüsse

Vorlage ansehen · 0872/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020); hier: Maßnahmen in Essen, Bericht über die Budgetentwicklung im 1. Halbjahr 2024

Vorlage ansehen · 1028/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Ergänzende Vertragszusätze und Bestimmungen im Rahmen der Überlassung städtischer Räume, Einrichtungen und Anlagen an Dritte

Vorlage ansehen · 1265/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: kein Empfehlungsbeschluss gefasst; zur Entscheidung in den Rat geschoben

10.1 Änderungsantrag zur Vorlage 1265/2024/7: Ergänzende Vertragszusätze und Bestimmungen im Rahmen der Überlassung städtischer Räume, Einrichtungen und Anlagen an Dritte

Vorlage ansehen · 1309/2024/PARTEI · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: kein Empfehlungsbeschluss gefasst; zur Entscheidung in den Rat geschoben

10.2 Änderungsantrag der AfD-Fraktion zur Vorlage 1265/2024/7: Ergänzende Vertragszusätze und Bestimmungen im Rahmen der Überlassung städtischer Räume, Einrichtungen und Anlagen Dritter

Vorlage ansehen · 1336/2024/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: kein Empfehlungsbeschluss gefasst; zur Entscheidung in den Rat geschoben

11. Quartalsweise Berichterstattung zu den laufenden Schulbaumaßnahmen für das 3. Quartal 2024

Vorlage ansehen · 1068/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Mietspiegel 2024

Vorlage ansehen · 1225/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Anträge und Anfragen

14. Verschiedenes

15. Mitteilungen der Verwaltung

B. Nicht öffentlicher Teil

16. Neukonzeption der Zentralbibliothek am Standort Markt 5/ 6; Entscheidung über vermieterseitigen Ausbau und Beauftragung der Leistungsphasen 4 und 5

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Grundstücksangelegenheiten in Essen-Bergerhausen

Ergebnis: Variante a) mehrheitlich empfohlen

18. Verwaltungsgebäude Kruppstraße 16 Bau- und Baubeginnbeschluss des ITK-Ausbaus und Abschluss eines 1. Nachtrags zum Mietvertrag vom 28./30. Juni 2023

Ergebnis: einstimmig empfohlen

19. Anmietung von zwei Sporthallenflächen in der Einrichtung "LaOla Vertriebs und Dienst GmbH" im Standort Heßlerstraße 37, 45329 Essen vom 01. September 2024 - 31. Oktober 2025 zur Sicherstellung von Schulsportzeiten der Gesamtschule Nord sowie Hövelschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19.A Mietvertragsverlängerung Steubenstraße 53 um 6 Monate vom 01. Juli 2025 bis zum 31. Dezember 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017 - 2020 hier: Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der erteilten Aufträge in den Programmen KInvFG und Gute Schule 2020, im II. Quartal 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. öffentlich geförderter Wohnungsbau

22. Anträge und Anfragen

23. Mitteilungen der Verwaltung

24. Pressemitteilung