Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung)

11.09.2024, 16:02 – 11.09.2024, 18:21 Uhr

Gremium: Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025)

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 23 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft vom 08.05.2024
2.

Niederschrift Nr. 24 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft vom 12.06.2024
3.
Controllingbericht I. Quartal 2024 des Fachbereiches Schule
Zur Vorlage · 1114/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Im Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft der Stadt Essen wird am 11. September 2024 über die Vorlage 1114/2024/4 beraten. Gegenstand der Sitzung ist der Controllingbericht des Fachbereichs Schule für das erste Quartal des Jahres 2024.

Der von Beigeordnetem Al Ghusain vorgelegte Bericht enthält die kumulierten Werte zum Stichtag 31. März 2024. Die Vorlage, die am 16. August 2024 erstellt wurde, sieht vor, dass der Ausschuss den Bericht zur Kenntnis nimmt. Damit wird dem Gremium der aktuelle Stand der wirtschaftlichen Entwicklung innerhalb des Fachbereichs Schule für das erste Quartal des laufenden Jahres präsentiert. Eine weiterführende Entscheidung oder ein Beschluss über neue Maßnahmen ist im Rahmen dieser Vorlage nicht vorgesehen. Der Bericht dient der Information über die finanzielle und organisatorische Lage des Fachbereichs zum Ende des ersten Quartals.

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Beratungsfolge

11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.
Controllingbericht II. Quartal 2024 des Fachbereiches Schule
Zur Vorlage · 1264/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Fachbereich Schule legt für das zweite Quartal des Jahres 2024 einen Controllingbericht vor, der dem Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft zur Kenntnisnahme vorgelegt wurde. Die entsprechende Vorlage mit der Nummer 1264/2024/4 enthält die kumulierten Werte des Fachbereichs zum Stichtag 30. Juni 2024.

Der Bericht wurde von Beigeordnetem Al Ghusain erstellt und dient der Information über die Entwicklung innerhalb des Fachbereichs Schule im genannten Zeitraum. Der Ausschuss ist in der Sitzung am 11. September 2024 dazu aufgerufen, den vorliegenden Bericht förmlich zur Kenntnis zu nehmen. Die Vorlage umfasst die Darstellung der kumulierten Kennzahlen zum Ende des zweiten Quartals und dient der Information über die wirtschaftliche Entwicklung im Bereich Schule und Bildung.

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Beratungsfolge

11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.
Sitzungstermine des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft im Jahr 2025
Zur Vorlage · 1239/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft hat die Sitzungstermine für das Jahr 2025 zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die vorgeschlagenen Termine folgen weitgehend dem Turnus des zweiten Mittwochs im Monat. Konkret werden Sitzungen für den 12. Februar, 12. März, 14. Mai, 11. Juni sowie am 10. September 2025 vorgeschlagen. Für den 9. Juli 2025 ist eine optionale Sitzung vorgesehen.

Aufgrund der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen im Herbst 2025 und der damit verbundenen Neubesetzung der Ausschüsse weicht der Termin im Dezember von der üblichen Regelung ab. Als konstituierende Sitzung des Ausschusses wird Dienstag, der 2. Dezember 2025, vorgeschlagen. Dies begründet sich dadurch, dass die entsprechende Ratssitzung am zweiten Mittwoch im Dezember bereits angesetzt ist. Bei der Auswahl der Termine wurden die Schulferien des Landes Nordrhein-Westfalen sowie die Sitzungstermine des Rates der Stadt Essen und des Haupt- und Finanzausschusses berücksichtigt.

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Beratungsfolge

11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.
Band 4 der Schulentwicklungsplanung: Rahmenkonzept für Schulsozialarbeit in der Stadt Essen
Zur Vorlage · 1117/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss sowie der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft werden den vierten Band der Schulentwicklungsplanung zur Kenntnis nehmen. Dieser Band beinhaltet ein Rahmenkonzept für die Schulsozialarbeit in Essen, das als erste umfassende Grundlage für dieses Arbeitsfeld in der Stadt dient und Qualitätsstandards für verschiedene Trägerschaften festlegt.

Das Konzept wurde im Facharbeitskreis Jugendhilfe-Schule entwickelt, einem Gremium aus Vertretungen der Schulen, der Stadtverwaltung, der öffentlichen sowie freien Jugendhilfe und der zuständigen staatlich Schulaufsichtsbehörden. Es bietet eine Handlungsorientierung unabhängig von der jeweiligen Schulform oder Anstellungsform. Neben der Darstellung der aktuellen Situation in Essen umfasst das Dokument Angaben zu Tätigkeitsfeldern, Abgrenzungen zu anderen sozialen Arbeitsbereichen, Kooperationsstrukturen sowie zum Datenschutz, Qualitätsmanagement und Personaleinsatz.

In Essen werden derzeit 44,5 Stellen durch Landesförderung und kommunale Eigenanteile finanziert, wobei zwölf freie Träger im Bereich der Schulsozialarbeit tätig sind. Seit 2024 übernimmt die Stadt zudem die Förderung von 2,4 Stellen bei freien Trägern. Das Rahmenkonzept enthält Empfehlungen für den weiteren Ausbau der Schulsozialarbeit und sieht die Entwicklung eines Personalschlüssels vor. Es wird darauf hingewiesen, dass die aktuell zur Verfügung stehenden finanziellen Ressourcen für diesen Bedarf nicht ausreichen.

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Beratungsfolge

11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.09.2024 · Jugendhilfeausschuss (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Schülerbeförderung
Zur Vorlage · 1071/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung beantragt für das Haushaltsjahr 2024 eine überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 3.300.000 Euro für die Schülerbeförderung. Die Grundlage für diesen Antrag sind veränderte Rahmenbedingungen, die zum Zeitpunkt der Budgetplanung im Jahr 2023 nicht absehbar waren.

Der Mehraufwand setzt sich aus zwei wesentlichen Faktoren zusammen. Ein Teilbetrag von 2.950.000 Euro resultiert aus Ersatzvornahmen für Verträge mit Busunternehmen. Diese Maßnahmen wurden notwendig, da es im Bereich der durch die Ruhrbahn GmbH organisierten Busverkehre zu wiederkehrenden Störungen wie Verspätungen und Ausfällen sowie zu Meldungen kam, die eine Gefährdung der Sicherheit nicht ausschließen konnten. Ein weiterer Betrag von 350.000 Euro ergibt sich aus einer Preisanpassung des Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) bei den Schülertickets. Während für die Planung eine Erhöhung von 3,9 Prozent vorgesehen war, beträgt die tatsächliche Anpassung der Fahrkostenübernahme durch den Schulträger 9,4 Prozent.

Die Finanzierung des Bedarfs soll teilweise durch Mehrerträge aus dem Bereich der Förderschulen in Höhe von etwa 1,3 Millionen Euro erfolgen. Der verbleibende Bedarf von rund 2 Millionen Euro soll vorrangig durch Einsparungen innerhalb des Geschäftsbereichs Schule gedeckt werden. Sollten trotz Gegensteuerungsmaßnahmen keine ausreichenden Deckungsmittel bereitgestellt werden können, wird die Differenz das Jahresergebnis belasten.

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Beratungsfolge

25.09.2024 · Rat der Stadt Essen (34. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.09.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
8.
städt. Förderschule Albert-Liebmann-Schule: Entfristung des genehmigten Teilstandorts
Zur Vorlage · 1177/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll über die dauerhafte Fortführung des Teilstandorts der Albert-Liebmann-Schule in der Adelkampstraße 25 entscheiden. Die bisherige Genehmigung für diesen Standort war befristet und endete zum 31. Juli 2024. Mit der vorliegenden Vorlage wird beantragt, die Nutzung des Gebäudes rückwirkend ab dem 1. August 2024 dauerhaft fortzusetzen.

Die Albert-Liebmann-Schule ist eine staatliche Förderschule mit dem Schwerpunkt Sprache für die Primarstufe. Der Teilstandort in der Adelkampstraße wurde ursprünglich im Jahr 2019 als vorübergehende Lösung nach einem Auszug aus der Lehrstraße eingerichtet. Laut Sachverhaltsdarstellung sind beide Standorte – der Hauptstandort an der Schloßwiese sowie der Teilstandort in der Adelkampstraße – für den Schulbetrieb notwendig, um den Unterricht und die Betreuung der Schülerinnen und Schüler sicherzustellen. Die Schülerzahlen zeigen eine stabile Entwicklung mit Prognosen von etwa 480 bis 490 Lernenden in den kommenden Jahren. Da die räumlichen Kapazitäten an beiden Standorten bereits genutzt werden und keine zusätzlichen Kosten durch die Entfristung entstehen, wird die dauerhafte Nutzung befürwortet. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretungen III und IV die Entscheidung zur Kenntnis nehmen und der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft eine entsprechende Empfehlung an den Rat ausspricht.

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Beratungsfolge

25.09.2024 · Rat der Stadt Essen (34. Sitzung) — einstimmig beschlossen
19.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
9.
Trägerwechsel Jugendhaus Rubensstraße
Zur Vorlage · 1079/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Zum 1. Januar 2025 soll ein Wechsel in der Trägerschaft des Jugendhauses Rubensstraße stattfinden. Der bisherige Träger, der AKJ Trägerwerk e.V., wird sich aus der Verantwortung zurückziehen. Als neuer Träger übernimmt die Arbeiter-Samariter-Jugend Ruhr (ASJ Ruhr). Hintergrund ist die Entscheidung des Mutterverbandes des ASJ Ruhr, eine Immobilie in Holsterhausen zu verkaufen, wodurch ein Standort der Kinder- und Jugendarbeit im Stadtteil entfällt.

Im Gegenzug soll die Einrichtung an der Rubensstraße gestärkt werden. Die ASJ Ruhr beabsichtigt, den Standort mit ihrer Personalstelle sowie den aktuell dort geförderten 1,5 Stellen zu übernehmen. Ein Ziel des neuen Konzepts ist der Ausbau der Kooperation mit der Gesamtschule Holsterhausen. Ein vorläufiger Entwurf zur Weiterführung der Einrichtung liegt bereits vor und wird in Zusammenarbeit mit der Verwaltung weiterentwickelt. Die AG 78 Jugendförderung hat dem Vorschlag zur Übernahme durch die ASJ Ruhr zugestimmt. Die künftige Finanzierung des Standorts ist Bestandteil der Planungen für den Kinder- und Jugendförderplan 2026–2030.

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Beratungsfolge

19.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.09.2024 · Jugendhilfeausschuss (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kita-Jahr 2024/2025
Zur Vorlage · 1089/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote in Essen für das Kita-Jahr 2024/2025 gibt Auskunft über den aktuellen Stand der geplanten Projekte. Von den ursprünglich für dieses Jahr vorgesehenen 938 Plätzen werden voraussichtlich 523 neue Betreuungsplätze in 29 Gruppen realisiert. Diese Zahl setzt sich aus 383 Plätzen aus aktuellen Planungen sowie 140 Plätzen aus Vorjahresplanungen zusammen.

Einige Projekte verzögern sich aufgrund von Bauverzögerungen, Investorenwechseln oder neuen Bauanträgen in die kommenden Kita-Jahre. Zudem hat das Jugendamt die Bedarfszusagen für zwei Standorte in Altendorf und Dellwig zurückgenommen. Im Bereich der Kitas konnten jedoch drohende Schließungen in Altenessen-Süd und im Südostviertel durch einen Trägerwechsel verhindert werden, sodass diese Einrichtungen weitergeführt werden.

Im Bereich der Kindertagespflege verzeichnete das Stadtgebiet zum 30. Juni 2024 einen Anstieg der Kinderanzahl sowie der Anzahl der Tagespflegepersonen im Vergleich zum Vorjahr. Gleichzeitig melden zahlreiche Kindertagespflegepersonen für den Zeitraum ab August 2024 unbesetzte Plätze. Das Jugendamt prüft hierzu die weitere Entwicklung und mögliche Steuerungsmöglichkeiten. Die vollständige Planung für das Kindergartenjahr 2025/2026 wird im Februar 2025 vorgelegt.

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Beratungsfolge

12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (33. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (28. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
19.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.09.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.09.2024 · Jugendhilfeausschuss (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.
Sachstand Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Essen
Zur Vorlage · 1061/2024/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht des Jugendamtes zum Sachstand der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge (UmF) in Essen dokumentiert die Entwicklung der Zahlen seit November 2023. Zwischen dem 1. September 2022 und dem 18. Juli 2024 wurden in der Stadt insgesamt 480 junge Menschen vorläufig in Obhut genommen, von denen 183 in Essen verblieben sind. Die jugendhilferechtliche Quote zur Aufnahme von UmF ist von 227 Personen zu Beginn des Jahres 2023 auf aktuell 344 gestiegen. Die Altersstruktur hat sich verändert; so liegt der Anteil der unter 14-Jährigen im Jahr 2024 bei 15 Prozent, verglichen mit 5 Prozent im Jahr 2016. Die größten Gruppen der jungen Menschen stammen aus Syrien und Afghanistan.

Mit dem Anstieg der Quote nehmen die Anforderungen an die stationäre Jugendhilfe und das Schulsystem zu. Aktuell warten 44 junge Menschen, denen Essen dauerhaft zugewiesen wurde, auf einen Regelplatz in der Jugendhilfe, wobei Wartezeiten von bis zu vier Monaten auftreten. Auch bei Schulplätzen gibt es teilweise Wartezeiten von über sechs Monaten. Zur Bewältigung dieser Situation wurden seit September 2022 insgesamt 138 neue Plätze in der Jugendhilfe geschaffen, darunter 75 Überbrückungsplätze und 14 Regelplätze. Weitere Erweiterungen um etwa 19 Plätze sowie die Ausweitung von Unterbringungen im Rahmen von Verwandtschaftspflegen sind derzeit in Planung. Zudem werden tagesstrukturierende Angebote wie Sprachcafés fortgeführt.

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Beratungsfolge

18.09.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.09.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.09.2024 · Jugendhilfeausschuss (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.
Sonderveröffentlichung „Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen in Essen“
Zur Vorlage · 1119/2024/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen hat eine Sonderveröffentlichung mit dem Titel „Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen in Essen“ zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die Veröffentlichung basiert auf einem neuen Datenkonzept, das der Rat der Stadt Essen am 13. März 2024 beschlossen hat. Dieses Konzept dient als Grundlage für die Weiterentwicklung der kommunalen integrierten Präventionsstrategie sowie den Ausbau der Essener Präventionskette mit dem Ziel, die Teilhabechancen von Kindern, Jugendlichen und ihren Familien zu erhöhen.

Bei dem vorliegenden Dokument handelt es sich um einen Statistikband, der nun öffentlich zugänglich gemacht wird. Die regelmäßige Bereitstellung der Daten soll eine vergleichende Betrachtung der räumlichen Verteilung von potenziellen Benachteiligungen in den Sozialräumen ermöglichen. Durch die Analyse der Daten sollen Herausforderungen frühzeitig identifiziert werden, um daraufhin Strategien auf gesamtstädtischer oder sozialraumebene Ebene zu entwickeln und Ressourcen entsprechend zu steuern.

Neben der jährlichen Veröffentlichung des Datenmaterials ist die Bildung von Zeitreihen geplant, um langfristige Trends und Entwicklungen erkennen zu können. Der vorliegende Antrag sieht vor, dass verschiedene Gremien, darunter der Jugendhilfeausschuss, die Fachausschüsse für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, der Integrationsrat sowie die Bezirksvertretungen I bis IX und der Rat der Stadt Essen die Sonderveröffentlichung zur Kenntnisnahme entgegennehmen.

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Beratungsfolge

12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (36. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
05.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.09.2024 · Rat der Stadt Essen (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.09.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.09.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.09.2024 · Jugendhilfeausschuss (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.
Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes im Jahr 2023
Zur Vorlage · 0478/2024/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht zur Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT) in Essen für das Jahr 2023 weist Gesamtausgaben in Höhe von rund 21,77 Millionen Euro aus. Dies entspricht einer Steigerung der Ausgaben um etwa 27,27 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Von den insgesamt 61.050 neu eingegangenen Anträgen wurden 55.126 bewilligt und 2.867 abgelehnt. Während die Antragszahlen im Rechtskreis SGB II um 2,7 Prozent sanken, verzeichnete der Bereich WoGG/BKGG einen Anstieg der Anträge um 18,71 Prozent.

Im Bereich der Lernförderung stiegen sowohl das Antragsvolumen um 2,31 Prozent als auch die Ausgaben um 17,1 Prozent an. Hierbei wurde die Förderung von „Deutsch als Fremdsprache“ in den Schulferien weiterhin ermöglicht. Bei den Klassenfahrten sank die Zahl der Anträge von 15.549 im Jahr 2022 auf 14.515 im Jahr 2023, wobei erste Zahlen aus dem ersten Halbjahr 2024 eine Zunahme nahelegen. Die Ausgaben für die soziale und kulturelle Teilhabe erhöhten sich im SGB II-Bereich um 15,31 Prozent und im BKGG-Bereich um 42,13 Prozent. Der Bericht wurde den zuständigen Ausschüssen sowie dem Integrationsrat zur Kenntnisnahme vorgelegt.

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Beratungsfolge

12.11.2024 · Jugendhilfeausschuss (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.09.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.09.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.
Ergebnisse der Evaluation der sozialräumlichen Beratungsangebote für Neuzugewanderte
Zur Vorlage · 0914/2024/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen hat die Ergebnisse einer Evaluation der sozialräumlichen Beratungsangebote für Neuzugewanderte zur Kenntnis genommen. Die Untersuchung der bestehenden Beratungsstrukturen wurde durch das Zentrum für interdisziplinäre Regionalforschung (ZEFIR) der Ruhr-Universität Bochum durchgeführt.

Im Jahr 2017 wurden im Rahmen eines Strategiekonzepts zur Integration von Flüchtlingen insgesamt 35 zusätzliche Beratungsstellen geschaffen, um eine sozialraumorientierte Unterstützung zu ermöglichen. Mit einem Ratsbeschluss aus dem Jahr 2021 wurde das Angebot auf 30 Stellen reduziert und inhaltlich auf Neuzugewanderte neu ausgerichtet.

Auf Grundlage des vorliegenden Berichts wird die Verwaltung beauftragt, ein Konzept zur Weiterentwicklung der sozialräumlichen Beratungsangebote zu entwickeln. Dabei sollen die Ergebnisse sowie die enthaltenen Handlungsempfehlungen zunächst verwaltungsintern bewertet werden. Ziel ist eine bedarfsgerechte Ausgestaltung der Angebote in Zusammenarbeit mit den beteiligten Verbänden. Die weitere Vorgehensweise sowie die entsprechende zeitliche Planung sollen den politischen Gremien nach der Sommerpause vorgelegt werden.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

18.09.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.09.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.09.2024 · Jugendhilfeausschuss (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2024 · Rat der Stadt Essen (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.
Zeitplanung zur Weiterentwicklung sozialräumlicher Beratung
Zur Vorlage · 1109/2024/OB · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen berät über die Zeitplanung zur Weiterentwicklung der sozialräumlichen Beratung für Neuzugewanderte. Die Vorlage des Oberbürgermeisters Kufen sieht vor, die Finanzierung der Stellen bei der cse gGmbH und dem Diakoniewerk Essen aus dem Integrationsbudget bis zum Ende des Jahres 2026 sicherzustellen. Damit soll die Übergangsphase während eines zweijährigen Konzeptentwicklungsprozesses finanziert werden.

Grundlage für diesen Prozess ist ein Evaluationsbericht des Zentrums für interdisziplinäre Regionalforschung (ZEFIR) der Ruhr-Universität Bochum, der im Juni 2024 vorgestellt wurde. Die Verwaltung beabsichtigt, bis Ende 2026 gemeinsam mit beteiligten Verbänden ein neues Konzept zu entwickeln. Dabei sollen bestehende Beratungsangebote in der Migrations- und Fluchtberatung einbezogen werden, um Bedarfslücken festzustellen und die systematische Vernetzung zu verbessern.

Die Umsetzung der Weiterentwicklung soll bereits während der Erstellungsphase des neuen Konzepts schrittweise erfolgen. Über die Ergebnisse des Prozesses wird regelmäßig im Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie im Integrationsrat berichtet. Die Finanzierung umfasst 30 Beratungsstellen sowie zwei Leitungsstellen, wobei die Kosten über das Integrationsbudget abgewickelt werden sollen.

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Beratungsfolge

25.09.2024 · Rat der Stadt Essen (34. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.09.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (24. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.09.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (27. Sitzung) — einstimmig empfohlen
11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
10.09.2024 · Jugendhilfeausschuss (23. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
16.
Quartalsweise Berichterstattung zu den laufenden Schulbaumaßnahmen für das 3. Quartal 2024
Zur Vorlage · 1068/2024/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Ausschüsse für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie für Schule, Bildung und Wissenschaft sollen den Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulentwicklungsplanung (SEP) und zu weiteren Schulbaumaßnahmen für das dritte Quartal 2024 zur Kenntnis nehmen. Die Berichterstattung basiert auf Steckbriefen mit dem Stand vom 1. August 2024.

Die vierteljährliche Berichterstattung wurde nach einem Beschluss des Rates der Stadt Essen vom April 2024 eingeführt, um über die inhaltliche und finanzielle Abwicklung der durch die Immobilien Management Essen GmbH (IME) betreuten Maßnahmen zu informieren. Ziel ist ein kontinuierlicher Informationsfluss für die Mitglieder der Ausschüsse. Die aktuelle Berichterstattung wird um laufende Schulbaumaßnahmen erweitert, die sich derzeit in der Bearbeitung durch die Immobilienwirtschaft bzw. die Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE) befinden.

Neben den einzelnen Steckbriefen, die unter anderem Sofortmaßnahmen wie Systemcontainer, Erweiterungen sowie Ausschreibungen und Grundstückskäufe behandeln, enthält der Bericht eine tabellarische Auflistung aller laufenden Maßnahmen der SEP I und II mit Priorität 1. Damit soll ein Überblick über den aktuellen Stand der verschiedenen Bauvorhaben im Bereich der Schulentwicklung gewährleistet werden.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.09.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (49. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
16. A
Zuwendungen zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder
Zur Vorlage · 1069/2024/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll die Beantragung von Zuwendungen in Höhe von rund 26,25 Millionen Euro beschließen. Diese Mittel, die vom Land Nordrhein-Westfalen mit Unterstützung des Bundes bereitgestellt werden, dienen dem beschleunigten Ausbau sowie der qualitativen Weiterentwicklung von Ganztagsangeboten für Grundschulkinder der Jahrgangsstufen eins bis vier. Die Förderung umfasst Maßnahmen wie Neubau, Umbau, Sanierung und die Ausstattung von Bildungs- und Betreuungsangeboten.

Das geplante Gesamtvolumen der Maßnahmen beläuft sich auf etwa 30,9 Millionen Euro, wobei die Stadt Essen einen Eigenanteil von rund 4,63 Millionen Euro trägt. Die Umsetzung erfolgt durch die Fachbereiche 40 und 60, wobei die Mittel sowohl für bauliche Maßnahmen als auch für die Schulausstattung vorgesehen sind. Um den vollständigen Abruf der Fördermittel sicherzustellen, ist die Liste der Maßnahmen bewusst überzeichnet.

Der Förderantrag muss bis zum 31. Dezember 2024 gestellt werden. Voraussetzung für die Förderung ist, dass die Vorhaben nach dem 12. Oktober 2021 begonnen haben und bis spätestens Ende 2027 abgeschlossen sind. Der Beschlussvorschlag sieht zudem vor, der Verwaltung die Befugnis zu erteilen, Kostenerhöhungen bei den Projekten zum Ausbau der Ganztagsangebote bis zu einer Wertgrenze von 3 Millionen Euro eigenverantwortlich zu regeln.

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Beratungsfolge

25.09.2024 · Rat der Stadt Essen (34. Sitzung) — einstimmig beschlossen
19.09.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (50. Sitzung) — einstimmig empfohlen
18.09.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
17.
Sanierung der Essener Schultoiletten hier: Sachstand 2. Quartal 2024
Zur Vorlage · 0991/2024/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat den Sachstand zur Sanierung der Essener Schultoiletten für das zweite Quartal 2024 vorgelegt. Im Berichtszeitraum wurden drei Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von rund zwei Millionen Euro abgeschlossen, wodurch sich die Anzahl der noch sanierungsbedürftigen Standorte von 82 auf 78 reduziert hat. Die Umsetzung der verbleibenden Projekte verteilt sich auf den Fachbereich Immobilienwirtschaft, die Essener Arbeit-Beschäftigungsgesellschaft mbH (EABG) sowie die Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE).

Während bei einigen Maßnahmen bereits die Bauausführung läuft oder kurz bevorsteht, verzögert sich die Fertigstellung bei der GVE aufgrund von Problemen mit einem bisherigen Generalplaner. Um den Prozess zu beschleunigen, sollen Planungsleistungen künftig auf mehrere Dienstleister verteilt werden. Die Sanierungen sollen sukzessive über das Jahr 2025 abgeschlossen werden, wobei erste Arbeiten im vierten Quartal 2024 beginnen sollen.

Die Kostenentwicklung wird durch detailliertere Planungen, neue Anforderungen an die Ausstattung – wie etwa Lüftungsanlagen – sowie Preissteigerungen und Schadstoffsanierungen beeinflusst. In diesem Zusammenhang wurde die Instandhaltungsrücklage von rund 10,6 Millionen Euro auf insgesamt etwa 37,7 Millionen Euro erhöht. Die Finanzierung der Maßnahmen erfolgt über den investiven Pool für Schultoilettensanierungen mit einer jährlichen Bereitstellung von fünf Millionen Euro für die Jahre 2024 und 2025.

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Beratungsfolge

25.09.2024 · Rat der Stadt Essen (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.09.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (50. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
18.
Gesamtschule Borbeck, Hansemannstraße 15 hier: Errichtung zweier Stahlaußentreppen
Zur Vorlage · 1073/2024/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

An der Gesamtschule Borbeck in der Hansemannstraße sollen zwei Stahlaußentreppen errichtet werden. Hintergrund ist eine Prüfung vom November 2020, bei der das Fehlen eines zweiten baulichen Rettungsweges festgestellt wurde. Zur Sicherstellung der Personenrettung sind die Errichtung von zwei Stahlfluchttreppen an den Gebäudeteilen B und D vorgesehen. Bis zur Fertigstellung der permanenten Konstruktion wird die Sicherheit durch Interimsgerüsttreppen gewährleistet.

Der Baubeginn ist für die Zeit nach den Sommerferien 2024 geplant, wobei die Maßnahme voraussichtlich bis Februar 2025 abgeschlossen sein soll. Die Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf 402.000 Euro. Während für Planungsleistungen bereits rund 36.000 Euro bereitgestellt wurden, sollen die weiteren 366.000 Euro im Jahr 2024 durch eine Mittelumschichtung aus dem Projekt Neubauprogramm Schulerweiterungen finanziert werden. Der entsprechende Beschlussvorschlag liegt dem Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen zur Entscheidung vor.

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Beratungsfolge

19.09.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (50. Sitzung) — einstimmig beschlossen
11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
19.
Peter-Ustinov-Schule, Auf der Reihe 106 hier: Errichtung einer Stahlaußentreppe und Abtrennung des zentralen Treppenhauses
Zur Vorlage · 1017/2024/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

An der Peter-Ustinov-Schule in Essen soll die bauliche Sicherheit durch die Errichtung einer Stahlaußentreppe und die Abtrennung des zentralen Treppenhauses verbessert werden. Hintergrund ist eine Brandschau vom 9. November 20lag, bei der das Fehlen eines vorgeschriebenen zweiten Rettungsweges festgestellt wurde. Da die aktuelle Situation eine Rettung über Leitern der Feuerwehr voraussetzt, was deren Kapazitäten überschreiten kann, besteht Handlungsbedarf.

Die geplante Maßnahme umfasst den Bau einer Stahlfluchttreppe an der linken Gebäudeseite sowie den Einbau von Rauchschutzelementen aus Metall und Glas zur Abtrennung des zentralen Treppenhauses. Bis zur vollständigen Fertigstellung der baulichen Maßnahmen ist die Personenrettung durch Brandwachen sichergestellt.

Die Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf 458.000 Euro. Während für Planungsleistungen bereits 20.000 Euro bereitgestellt wurden, sollen die verbleibenden 438.000 Euro im Jahr 2024 durch eine Mittelumschichtung aus dem Neubauprogramm für Schulerweiterungen finanziert werden. Der Ausschuss für Bildung, Schule und Wissenschaft empfiehlt die Umsetzung des Vorhabens, während der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen über den Baubeginn entscheidet.

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Beratungsfolge

19.09.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (50. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (27. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
20.
Schulhofsanierung Maria-Wächtler-Gymnasium, Rosastraße 75
Zur Vorlage · 1045/2024/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll die Neugestaltung des Schulhofs am Maria-Wächtler-Gymnasium beschließen. Die vorliegende Vorlage sieht den Baubeginn für das Projekt mit Gesamtkosten in Höhe von 1.875.000 Euro vor und beantragt die Beauftragung der Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE) mit der Umsetzung der Maßnahme.

Auf dem Gelände des Gymnasiums finden derzeit bereits mehrere Baumaßnahmen statt, darunter der Neubau einer Doppelturnhalle zur Erweiterung des Helmholtz-Gymnasiums sowie die Sanierung der Schultoiletten und der innenliegenden Turnhalle. Durch die laufenden Arbeiten und die damit verbundene Baustellenlogistik wurden die Außenanlagen beeinträchtigt. Eine Neugestaltung soll nun ein einheitliches Gestaltungsbild herstellen und die Aufenthaltsqualität erhöhen.

Der Entwurf umfasst die Verringerung der Bodenversiegelung durch zusätzliche Grünflächen sowie die Verwendung von drainagefähigem Betonpflaster auf befestigten Flächen. Geplant sind zudem ein neuer Handball- und Basketballplatz mit Kunststoffbelag, Tischtennisplatten und eine Calisthenics-Anlage. Ergänzt werden die Maßnahmen durch neue Sitzmöglichkeiten und überdachte Bereiche für die Cafeteria. Die Finanzierung der Kosten soll durch Mittelumschichtungen im Jahr 2024 sowie durch die Anmeldung zum Haushalt 2025 erfolgen.

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Beratungsfolge

25.09.2024 · Rat der Stadt Essen (34. Sitzung) — einstimmig beschlossen
19.09.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (50. Sitzung) — einstimmig empfohlen
18.09.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — einstimmig empfohlen
05.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
21.
Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020); hier: Maßnahmen in Essen, Bericht über die Budgetentwicklung im 1. Halbjahr 2024
Zur Vorlage · 1028/2024/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht über die Umsetzung der Förderprogramme KInFöG Kapitel 2 und Gute Schule 2020 in Essen umfasst den Zeitraum des ersten Halbjahres 2024. Im Rahmen des Programms KInFöG Kapitel 2 wurden bereits neun von insgesamt 26 Maßnahmen abgeschlossen und abgerechnet, darunter Projekte an der Friedenschule und der Bodelschwingschule. Die verbleibenden 17 Maßnahmen befinden sich in der Bauausführungsphase, wobei die Fertigstellung eines Großteils für das Jahr 2024 geplant ist. Das bisherige Ausgabenvolumen im Rahmen dieses Programms beläuft sich auf rund 74 Millionen Euro.

Beim Programm Gute Schule 2020 wurde der Kreditrahmen von 81,4 Millionen Euro vollständig abgerufen. Die Abrechnung der letzten Tranche über etwa 39,7 Millionen Euro wird bis November 2024 abgeschlossen sein. Bei der Andreasschule ist der Erweiterungsneubau bereits in Betrieb, während sich Sanierungsarbeiten am Bestandsgebäude aufgrund Verzögerungen beim Modulbau an der Rosastraße auf das zweite Halbjahr 2025 verschoben haben. An der Sternschule verzögert sich die Fertigstellung des Erweiterungsbaus voraussichtlich bis zu den Winterferien 2024, da einige Gewerke neu ausgeschrieben werden mussten. Der Modulbau an der Rosastraße, der als Ausweichlösung dient, wird aufgrund baurechtlicher Verzögerungen erst zu den Herbstferien 2024 fertiggestellt. Weitere Projekte, wie die Hinsbeckschule und die Hövelschule, befinden sich ebenfalls in unterschiedlichen Phasen der Umsetzung oder Planung.

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Beratungsfolge

25.09.2024 · Rat der Stadt Essen (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.09.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.09.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (49. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
22.

Beschlusskontrolle
23.

Anträge
23.1
Planung von Kita- und Grundschulstandorten Hier: „Häuser des Lernens“
Zur Vorlage · 1275/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen CDU und Grüne im Essener Rat haben einen gemeinsamen Antrag zur Planung von Kita- und Grundschulstandorten eingebracht. Mit der Vorlage 1275/2024 wird die Stadtverwaltung aufgefordert, im Rahmen künftiger Planungen von Grundschulstandorten zu prüfen, ob die Einrichtung sogenannter „Häuser des Lernens“ möglich und sinnvoll ist.

Das Verfahren sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss zunächst eine Empfehlung abgibt. Die abschließende Entscheidung über den Antrag soll im Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft fallen. Die entsprechenden Sitzungen sind für September 2024 angesetzt, wobei die Beratung im Jugendhilfeausschuss am 10. September und die Entscheidung im Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft am 11. September stattfinden sollen.

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Beratungsfolge

11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.09.2024 · Jugendhilfeausschuss (23. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
23.2
"Klassenassistenzen für schulische Inklusion - KASI" hier: Mögliche Ausweitung auf weitere Grundschulen und deren finanzielle Auswirkungen
Zur Vorlage · 1285/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen CDU und Grüne haben im Essener Rat den Antrag 1285/2024 eingebracht, der eine mögliche Ausweitung des Projekts „Klassenassistenzen für schulische Inklusion“ (KASI) zum Gegenstand hat. Die Vorlage fordert die Stadtverwaltung Essen dazu auf, zu prüfen, welche weiteren Grundschulen im Zuge einer erneuten Erweiterung des Programms in Betracht gezogen werden könnten.

Zudem wird die Verwaltung gebeten, die damit verbundenen personellen und finanziellen Auswirkungen darzulegen. In dieser Untersuchung soll auch eine potenzielle Reduktion von Individualassistenzen gemäß § 35a SGB VIII berücksichtigt werden. Der Antrag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss eine Empfehlung ausspricht und der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft über das Anliegen entscheidet. Der Inklusionsberat soll den Vorgang zur Kenntnisnahme erhalten.

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Beratungsfolge

26.09.2024 · Inklusionsbeirat (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
10.09.2024 · Jugendhilfeausschuss (23. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
23.3
Konzept Schulweg Rüttenscheid
Zur Vorlage · 1268/2024/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Die Linke hat mit der Vorlage 1268/2024 einen Antrag im Essener Rat eingebracht, der die Erstellung eines Konzepts zur Schulwegsicherheit in Essen-Rüttenscheid vorsieht. Die Verwaltung wird darin aufgefordert, ein Konzept für sichere Rad- und Fußwegeverbindungen im Umfeld des Helmholtz Gymnasiums, der Andreasschule, des Maria-Wächtler-Gymnasiums sowie der Bertha-von-Suttner Realschule zu entwickeln.

Der Antrag sieht vor, dass die Erarbeitung dieses Konzepts gemeinsam mit den Betroffenen diskutiert werden soll. Dabei sollen insbesondere die Vorschläge der Schulpflegschaftsvorsitzenden und des Bürgerforums Rüttenscheid in das Verfahren einfließen. Als Begründung für das Vorhaben führt die Fraktion die verkehrlichen Zustände im Umfeld der genannten Schulen sowie jüngst ereignete Verkehrsunfälle an. Zudem wird auf die Möglichkeit verwiesen, Vorschläge zur temporären Sperrung der Von-Einem-Straße und der Rosastraße in das Konzept aufzunehmen.

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Beratungsfolge

07.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (36. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
25.09.2024 · Rat der Stadt Essen (34. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
12.09.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
05.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
23.3.1
TOP: Konzept Schulweg Rüttenscheid hier: Verkehrsberuhigende Maßnahmen am Schulstandort Rüttenscheid - Rosastraße / Von-Einem-Straße - zur Steigerung der Verkehrssicherheit
Zur Vorlage · 1311/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat im Essener Rat den Antrag 1311/2024 eingebracht, der Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit am Schulstandort Rüttenscheid vorsieht. Der Fokus des Antrags liegt auf dem Bereich Rosastraße und Von-Einem-Straße. Die Fraktion beantragt, dass die Stadtverwaltung einen Katalog mit verkehrsberuhigenden Maßnahmen erstellt, wobei die jeweiligen Schulgemeinschaften in den Prozess einbezogen werden sollen.

Darüber hinaus soll die Verwaltung ein Konzept zur Entsiegelung und Begrünung möglicher Freiflächen in diesem Bereich erarbeiten. Der Antrag sieht vor, dass die Ausschüsse für Schule, Bildung und Wissenschaft, Verkehr und Mobilität sowie Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz den Vorgang beraten und eine Empfehlung an den Rat aussprechen. Die Entscheidung im Rat der Stadt Essen ist für den 25. September 2024 vorgesehen.

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Beratungsfolge

25.09.2024 · Rat der Stadt Essen (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
24.09.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
12.09.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
23.4
Verpflegung an Essener Schulen
Zur Vorlage · 1375/2023/SPD · Antrag SPD
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 1375/2023/SPD den Antrag gestellt, einen wiederkehrenden Runden Tisch zum Thema Ernährung und Verpflegung an Essener Schulen einzurichten. Die Stadtverwaltung soll hierfür Akteure aus der Verwaltung, von Schulen, Wohlfahrtsverbänden sowie privaten und ehrenamtlichen Initiativen zusammenbringen.

Im Fokus des Gremiums stehen verschiedene Zielsetzungen. Dazu gehören die Erstellung eines Überblicks über bestehende Verpflegungsangebote und deren Nachfrage sowie die Entwicklung kurzfristiger Maßnahmen, um Schülern aus einkommensschwachen Familien den Zugang zu vorhandenen Angeboten zu erleichtern. Langfristig wird angestrebt, eine tägliche warme Mahlzeit für alle Schülerinnen und Schüler in Essen sicherzustellen.

Der Antrag sieht zudem vor, die Abwicklung von Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) unbürokratischer zu gestalten und die finanzielle Basis der Verpflegungsangebote dauerhaft zu sichern. Ein einheitliches Bestell- und Abrechnungssystem sowie die Nutzung digitaler Möglichkeiten zur Entlastung der Schulleitungen sollen ebenfalls geprüft werden. Zudem soll die Einrichtung einer permanenten Vernetzungsstelle für Schulverpflegung untersucht werden, um Synergien zu nutzen. Ziel ist es, durch messbare Indikatoren die Weiterentwicklung der Angebote und deren Auswirkungen auf die Nachfrage analysieren zu können.

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Beratungsfolge

11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.09.2024 · Jugendhilfeausschuss (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
08.05.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.03.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (22. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.03.2024 · Rat der Stadt Essen (29. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
12.03.2024 · Jugendhilfeausschuss (21. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.02.2024 · Jugendhilfeausschuss (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
08.11.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
Essensversorgung an Essener Schulen und Kindertageseinrichtungen
Zur Vorlage · 1335/2024/CDU/SPD/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen CDU, SPD und Grüne haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag zur Essensversorgung in Kindertageseinrichtungen und Schulen eingebracht. Die Vorlage fordert die Stadtverwaltung dazu auf, verschiedene Aspekte der Mittagsverpflegung zu untersuchen und darzulegen.

Ein Schwerpunkt liegt auf der Digitalisierung: Die Verwaltung soll prüfen, wie ein nutzerfreundliches und barrierearmes digitales Bestell- und Abrechnungssystem für die Mittagsverpflegung an Schulen eingerichtet werden kann, das über mobile sowie stationäre Endgeräte zugänglich ist. Zudem wird eine Untersuchung der personellen Situation gefordert. Dabei sollen Möglichkeiten aufgezeigt werden, wie die Essensausgabe an Schulen personell sichergestellt und gestärkt werden kann, unter anderem durch die Einbindung von Personen aus dem Umfeld der Schulfamilie, etwa im Rahmen von Ehrenamt oder Minijobs.

Des Weiteren soll die Verwaltung prüfen, welche Möglichkeiten zur Ausweitung der Schulessensangebote, beispielsweise durch die Initiative „brotZeit“, bestehen und mit welchen Kosten diese Maßnahmen verbunden wären. Abschließend wird die Fortführung des interfraktionellen Arbeitskreises „Essensversorgung in Kindertageseinrichtungen und Schulen“ beantragt, wobei eine Tagung von mindestens sechsmonatigen Abständen vorgesehen ist.

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Beratungsfolge

25.09.2024 · Rat der Stadt Essen (34. Sitzung) — einstimmig beschlossen
11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
10.09.2024 · Jugendhilfeausschuss (23. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
23.4.1

Essensversorgung an Essener Schulen und Kindertageseinrichtungen
23.5
Sachstand zur Unterstützung von einkommensschwächeren Haushalten bei den Kosten zur Verpflegung in Kindertagesstätten und im Offenen Ganztag (OGS) hier: Runder Tisch "Fairpflegung in Essener Bildungs- und Betreuungseinrichtungen"
Zur Vorlage · 0973/2023/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 0973/2023/SPD einen Antrag gestellt, der die Einrichtung eines wiederkehrenden Runden Tisches zum Thema Ernährung in Bildungs- und Betreuungseinrichtungen vorsieht. Die Stadtverwaltung soll dazu Akteure aus der Verwaltung, von Schulen, Wohlfahrtsverbänden sowie privaten und ehrenamtlichen Initiativen einladen.

Ziel des Gremiums ist es, einen Überblick über die bestehenden Verpflegungsangebote und deren Nachfrage zu gewinnen. Der Antrag sieht vor, kurzfristige Maßnahmen zur Unterstützung einkommensschwächerer Familien zu erarbeiten und langfristig Lösungen zu finden, damit jedes Kind in Essen perspektivmäßig eine tägliche warme Mahlzeit erhält. Zudem soll die Ausweitung des Projekts „Fünf am Tag – machen Kinder stark“ geprüft werden.

Ein weiterer Fokus liegt auf der unbürokratischen Abwicklung von Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) sowie der Sicherung einer finanziellen Basis für Verpflegungsangebote in Jugendhäusern. Um die Entwicklung der Angebote analysieren zu können, sollen messbare Indikatoren entwickelt werden. Die Fraktion begründet das Vorhaben mit der Kinderarmutsquote in Essen und dem Bedarf an einer übergeordneten Strategie zur Vernetzung von Ernährungsangeboten in der Stadt.

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Beratungsfolge

11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.09.2024 · Jugendhilfeausschuss (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
08.05.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.03.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (22. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.03.2024 · Rat der Stadt Essen (29. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
12.03.2024 · Jugendhilfeausschuss (21. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.02.2024 · Jugendhilfeausschuss (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — verwiesen
14.06.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Der Tagesordnungspunkt 12.1.1 wird in den Rat geschoben.
13.06.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
24.

Mitteilungen und Anfragen
B.

Nicht öffentlicher Teil
25.

Vorstellung von Frau Lietzke-Schwerm als Schulleiterin des Helmholtz-Gymnasiums
26.

Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Schule an der Viktoriastraße, Städtische Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
27.

Vergabe nach Abschluss des Verhandlungsverfahrens mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb zur Errichtung einer Grundschule im Großraum Rüttenscheid

Ergebnis: Kenntnis genommen
28.

Anmietung von zwei Sporthallenflächen in der Einrichtung "LaOla Vertriebs und Dienst GmbH" im Standort Heßlerstraße 37, 45329 Essen vom 01. September 2024 - 31. Oktober 2025 zur Sicherstellung von Schulsportzeiten der Gesamtschule Nord sowie Hövelschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
29.

Mitteilungen
30.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil