Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 23 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft vom 08.05.2024

2. Niederschrift Nr. 24 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft vom 12.06.2024

3. Controllingbericht I. Quartal 2024 des Fachbereiches Schule

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Ergebnis: Kenntnis genommen

4. Controllingbericht II. Quartal 2024 des Fachbereiches Schule

Vorlage ansehen · 1264/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Sitzungstermine des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft im Jahr 2025

Vorlage ansehen · 1239/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Band 4 der Schulentwicklungsplanung: Rahmenkonzept für Schulsozialarbeit in der Stadt Essen

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Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Schülerbeförderung

Vorlage ansehen · 1071/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

8. städt. Förderschule Albert-Liebmann-Schule: Entfristung des genehmigten Teilstandorts

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Ergebnis: einstimmig empfohlen

9. Trägerwechsel Jugendhaus Rubensstraße

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Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kita-Jahr 2024/2025

Vorlage ansehen · 1089/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Sachstand Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Essen

Vorlage ansehen · 1061/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Sonderveröffentlichung „Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen in Essen“

Vorlage ansehen · 1119/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes im Jahr 2023

Vorlage ansehen · 0478/2024/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Ergebnisse der Evaluation der sozialräumlichen Beratungsangebote für Neuzugewanderte

Vorlage ansehen · 0914/2024/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Zeitplanung zur Weiterentwicklung sozialräumlicher Beratung

Vorlage ansehen · 1109/2024/OB · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

16. Quartalsweise Berichterstattung zu den laufenden Schulbaumaßnahmen für das 3. Quartal 2024

Vorlage ansehen · 1068/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. A Zuwendungen zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder

Vorlage ansehen · 1069/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

17. Sanierung der Essener Schultoiletten hier: Sachstand 2. Quartal 2024

Vorlage ansehen · 0991/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Gesamtschule Borbeck, Hansemannstraße 15 hier: Errichtung zweier Stahlaußentreppen

Vorlage ansehen · 1073/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

19. Peter-Ustinov-Schule, Auf der Reihe 106 hier: Errichtung einer Stahlaußentreppe und Abtrennung des zentralen Treppenhauses

Vorlage ansehen · 1017/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

20. Schulhofsanierung Maria-Wächtler-Gymnasium, Rosastraße 75

Vorlage ansehen · 1045/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

21. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020); hier: Maßnahmen in Essen, Bericht über die Budgetentwicklung im 1. Halbjahr 2024

Vorlage ansehen · 1028/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Beschlusskontrolle

23. Anträge

23.1 Planung von Kita- und Grundschulstandorten Hier: „Häuser des Lernens“

Vorlage ansehen · 1275/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

23.2 "Klassenassistenzen für schulische Inklusion - KASI" hier: Mögliche Ausweitung auf weitere Grundschulen und deren finanzielle Auswirkungen

Vorlage ansehen · 1285/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

23.3 Konzept Schulweg Rüttenscheid

Vorlage ansehen · 1268/2024/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

23.3.1 TOP: Konzept Schulweg Rüttenscheid hier: Verkehrsberuhigende Maßnahmen am Schulstandort Rüttenscheid - Rosastraße / Von-Einem-Straße - zur Steigerung der Verkehrssicherheit

Vorlage ansehen · 1311/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

23.4 Verpflegung an Essener Schulen

Vorlage ansehen · 1375/2023/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

Essensversorgung an Essener Schulen und Kindertageseinrichtungen

Vorlage ansehen · 1335/2024/CDU/SPD/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

23.4.1 Essensversorgung an Essener Schulen und Kindertageseinrichtungen

23.5 Sachstand zur Unterstützung von einkommensschwächeren Haushalten bei den Kosten zur Verpflegung in Kindertagesstätten und im Offenen Ganztag (OGS) hier: Runder Tisch "Fairpflegung in Essener Bildungs- und Betreuungseinrichtungen"

Vorlage ansehen · 0973/2023/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

24. Mitteilungen und Anfragen

B. Nicht öffentlicher Teil

25. Vorstellung von Frau Lietzke-Schwerm als Schulleiterin des Helmholtz-Gymnasiums

26. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Schule an der Viktoriastraße, Städtische Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

27. Vergabe nach Abschluss des Verhandlungsverfahrens mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb zur Errichtung einer Grundschule im Großraum Rüttenscheid

Ergebnis: Kenntnis genommen

28. Anmietung von zwei Sporthallenflächen in der Einrichtung "LaOla Vertriebs und Dienst GmbH" im Standort Heßlerstraße 37, 45329 Essen vom 01. September 2024 - 31. Oktober 2025 zur Sicherstellung von Schulsportzeiten der Gesamtschule Nord sowie Hövelschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

29. Mitteilungen

30. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil