Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes im Jahr 2023

Die vorliegende Vorlage des JobCenters Essen dokumentiert die Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT) für das Jahr 2023. Die Gesamtausgaben beliefen sich in diesem Zeitraum auf 21.766.417 EUR, was einer Steigerung von 27,27 % gegenüber dem Vorjahr entspricht. Während die Anzahl der Antragseingänge insgesamt um 1,85 % stieg, verzeichnete der Bereich WoGG/BKGG einen Zuwachs der Anträge um 18,71 %. Im Rechtskreis SGB II wurden 44.284 Anträge gestellt und 17.736.878 EUR ausgezahlt. Die Ausgaben für die soziale und kulturelle Teilhabe erhöhten sich im SGB II um 15,31 % und im Bereich BKGG um 42,13 %. Im Gegensatz dazu sank die Zahl der Anträge für Klassenfahrten von 15.549 im Jahr 2022 auf 14.515 im Jahr 2023.

Die Mittagsverpflegung stellt mit 8.654.048 EUR den größten Ausgabenposten innerhalb des BuT-Bereichs dar. Ein Vergleich der ersten beiden Quartale der Jahre 2023 und 2024 zeigt für den Bereich SGB II eine Steigerung der Bruttoausgaben um rund 879.241 EUR (+9,61 %). Als Ursache für die zunehmende Inanspruchnahme wird die Einführung des Wohngeld-Plus-Gesetzes zum 1. Januar 2023 angeführt. Die genauen Auswirkungen auf das Haushaltsjahr 2024 sind aufgrund längerer Bearbeitungszeiten noch nicht vollständig absehbar. Die Verwaltung geht weiterhin von einer auskömmlichen Erstattung der Leistungen für die Stadt Essen aus. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die relevanten Ausschüsse sowie der Integrationsrat den Bericht zur Kenntnis nehmen.