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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 23 über die Sitzung des Integrationsrates vom 19.06.2024
- 2.Vorstellung Open Sunday durch Prof. Dr. Gebken
- 2a.Fachbereich 38 - Zentrale Ausländerbehörde, Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten - 1. Halbjahresbericht 2024Zur Vorlage · 1339/2024/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Fachbereich 38 der Stadt Essen hat mit der Vorlage 1339/2024/3 den ersten Halbjahresbericht für das Jahr 2024 vorgelegt. Das Dokument beschreibt die Schwerpunkte der Arbeit der Zentralen Ausländerbehörde sowie der Abteilung für Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten im vergangenen Halbjahr.
Der Bericht behandelt die Umsetzung der Novellierung des Staatsangehörigkeitsrechts und die Weiterentwicklung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes sowie die daraus resultierenden Aufgabenbereiche. Zudem werden die Entwicklungen bei den Flüchtlingszahlen und deren Auswirkungen auf die Tätigkeiten der Zentralen Ausländerbehörde thematisiert. In diesem Zusammenhang wird auch die Situation der zentralen Unterbringungseinrichtungen im Regierungsbezirk Düsseldorf erläutert, die in den Zuständigkeitsbereich der Essener Behörde fallen.
Darüber hinaus gibt das Dokument den aktuellen Stand der Umsetzung von Maßnahmen aus dem Handlungskonzept DS 1566/2022/3 wieder. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung, der Integrationsrat sowie der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 18.09.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 17.09.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.09.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 3.Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kita-Jahr 2024/2025Zur Vorlage · 1089/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote in Essen für das Kita-Jahr 2024/2025 gibt Auskunft über den aktuellen Stand der geplanten Projekte. Von den ursprünglich für dieses Jahr vorgesehenen 938 Plätzen werden voraussichtlich 523 neue Betreuungsplätze in 29 Gruppen realisiert. Diese Zahl setzt sich aus 383 Plätzen aus aktuellen Planungen sowie 140 Plätzen aus Vorjahresplanungen zusammen.
Einige Projekte verzögern sich aufgrund von Bauverzögerungen, Investorenwechseln oder neuen Bauanträgen in die kommenden Kita-Jahre. Zudem hat das Jugendamt die Bedarfszusagen für zwei Standorte in Altendorf und Dellwig zurückgenommen. Im Bereich der Kitas konnten jedoch drohende Schließungen in Altenessen-Süd und im Südostviertel durch einen Trägerwechsel verhindert werden, sodass diese Einrichtungen weitergeführt werden.
Im Bereich der Kindertagespflege verzeichnete das Stadtgebiet zum 30. Juni 2024 einen Anstieg der Kinderanzahl sowie der Anzahl der Tagespflegepersonen im Vergleich zum Vorjahr. Gleichzeitig melden zahlreiche Kindertagespflegepersonen für den Zeitraum ab August 2024 unbesetzte Plätze. Das Jugendamt prüft hierzu die weitere Entwicklung und mögliche Steuerungsmöglichkeiten. Die vollständige Planung für das Kindergartenjahr 2025/2026 wird im Februar 2025 vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 05.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (33. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (28. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 19.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.09.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.09.2024 · Jugendhilfeausschuss (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 4.Sachstand Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in EssenZur Vorlage · 1061/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Sachstandsbericht zum Thema unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UmF) in Essen informiert über die aktuelle Entwicklung sowie die gesetzliche Lage mit Stand zum 18. Juli 2024. Seit dem 1. September 2022 wurden 480 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge vorläufig in Obhut genommen, wovon 183 Personen in Essen verblieben sind. Die Anzahl der Personen unter jugendhilferechtlicher Betreuung stieg von 227 zu Beginn des Jahres 2023 auf 344 an. Im Bereich der Alterseinschätzungen wurden in den Jahren 2023 und 2024 zwölf medizinische Untersuchungen durchgeführt. Zur Bewältigung der Situation wurden seit September 2022 insgesamt 138 neue Plätze in der Jugendhilfe geschaffen.
Die Fachgruppe UmF verzeichnet ein erhöhtes Arbeitsaufkommen, was durch eine Organisationsuntersuchung der Abteilung der Sozialen Dienste bestätigt wurde. Als Reaktion darauf wurde die Einrichtung von drei zusätzlichen Personalstellen beschlossen, wobei zwei Stellen bereits besetzt sind und eine weitere Stelle zum Oktober 2024 besetzt werden soll. Eine weitere Prüfung des Personalbedarfs erfolgt im Rahmen der fortlaufenden Personalbemessung. Der Bericht dient der Kenntnisnahme durch den Jugendhilfeausschuss, den Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, den Ausschuss für Soziale Angelegenheiten sowie den Integrationsrat. Ab dem Jahr 2025 ist eine jährliche Berichterstattung im Februar vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 18.09.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 17.09.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.09.2024 · Jugendhilfeausschuss (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Sonderveröffentlichung „Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen in Essen“Zur Vorlage · 1119/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen hat eine Sonderveröffentlichung mit dem Titel „Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen in Essen“ zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die Veröffentlichung basiert auf einem neuen Datenkonzept, das der Rat der Stadt Essen am 13. März 2024 beschlossen hat. Dieses Konzept dient als Grundlage für die Weiterentwicklung der kommunalen integrierten Präventionsstrategie sowie den Ausbau der Essener Präventionskette mit dem Ziel, die Teilhabechancen von Kindern, Jugendlichen und ihren Familien zu erhöhen.
Bei dem vorliegenden Dokument handelt es sich um einen Statistikband, der nun öffentlich zugänglich gemacht wird. Die regelmäßige Bereitstellung der Daten soll eine vergleichende Betrachtung der räumlichen Verteilung von potenziellen Benachteiligungen in den Sozialräumen ermöglichen. Durch die Analyse der Daten sollen Herausforderungen frühzeitig identifiziert werden, um daraufhin Strategien auf gesamtstädtischer oder sozialraumebene Ebene zu entwickeln und Ressourcen entsprechend zu steuern.
Neben der jährlichen Veröffentlichung des Datenmaterials ist die Bildung von Zeitreihen geplant, um langfristige Trends und Entwicklungen erkennen zu können. Der vorliegende Antrag sieht vor, dass verschiedene Gremien, darunter der Jugendhilfeausschuss, die Fachausschüsse für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, der Integrationsrat sowie die Bezirksvertretungen I bis IX und der Rat der Stadt Essen die Sonderveröffentlichung zur Kenntnisnahme entgegennehmen.
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Beratungsfolge
- 12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (36. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 05.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.09.2024 · Rat der Stadt Essen (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.09.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 17.09.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.09.2024 · Jugendhilfeausschuss (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Berichterstattung 24. Kommunale Konferenz Alter und Pflege (KKAP) vom 15.02.2024Zur Vorlage · 0967/2024/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zur 24. Kommunalen Konferenz Alter und Pflege informiert verschiedene Gremien in Essen, darunter den Seniorenrat sowie den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration. Ein Schwerpunkt der Konferenz war ein Fachvortrag zu den gesundheitlichen Folgen von Einsamkeit. Dabei wurde dargelegt, dass sich das Thema seit der Pandemie verstärkt hat und verschiedene Altersgruppen betrifft. Einsamkeit wird als chronischer Stress beschrieben, der körperliche und seelische Erkrankungen wie Demenz oder ein geschwächtes Immunsystem begünstigen kann.
Ein weiterer Themenschwerpunkt war die Reform des Betreuungsrechts. Die Abteilungsleitung der Betreuungsstelle im Gesundheitsamt berichtete über die Auswirkungen seit Januar 2023, unter anderem über den erhöhten Personalbedarf sowie neue Aufgaben wie die Betreuerregistrierung und die Erstellung von Sozialberichten. Im Fokus stehen dabei verstärkt die Wünsche der Betroffenen.
Zudem wurde der Sachstand des Gesundheitszentrums St. Vincenz erläutert. Mit dem Start des Innovationsprojekts StatAMed im April 2024 wird eine kurzstationäre allgemeinmedizinische Versorgung angestrebt. Für den Standort sind zudem ein Neubau mit 25 stationären Plätzen sowie die Besetzung ärztlicher Führungspositionen geplant. Ergänzend wurde das Bauvorhaben der Contilia Pflege und Betreuung GmbH für eine neue Kurzzeitpflege mit 11 Plätzen in der Schönebecker Straße thematisiert, welches von der Verwaltung auf Basis der Sozialplanung befürwortet wird.
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Beratungsfolge
- 18.09.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 17.09.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 22.08.2024 · Inklusionsbeirat (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 03.07.2024 · Seniorenrat (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Berichterstattung zur 74. Kommunalen Gesundheitskonferenz vom 12. Juni 2024Zur Vorlage · 1055/2024/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zur 74. Kommunalen Gesundheitskonferenz vom 12. Juni 2024 wurde dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, dem Integrationsrat sowie dem Inklusionsbeirat zur Kenntnisnahme vorgelegt. Ein Schwerpunkt der Konferenz liegt auf der Förderung der digitalen Gesundheitskompetenz der Essener Bevölkerung, um die Suche und Bewertung von medizinischen Informationen im Internet zu unterstützen. Hierzu wird die Geschäftsstelle mit der AOK zusammenarbeiten.
Ein weiteres Thema ist die psychosoziale Versorgung von Menschen mit Migrationshintergrund. Auf Basis des im Oktober 2023 durch Beritan Aydemir, Nicole Ginter und Justine Krause initiierten Netzwerks wurde beschlossen, dieses in einen KGK-Arbeitskreis unter dem Schwerpunkt „Migration und Gesundheit“ zu überführen, um Zugangsbarrieren abzubauen. Zudem wurden Maßnahmen zur Umsetzung des Handlungskonzepts „Geschlechtliche und sexuelle Vielfalt“ besprochen, die auf die Sensibilisierung medizinischen Fachpersonals abzielen.
Der Bericht umfasst zudem Informationen zur lokalen Adaption der Kampagne „DeutschlandErkenntSepsis“ sowie aktuelle Entwicklungen aus verschiedenen Arbeitsgruppen. Dazu gehören Aufklärungsarbeit zu Wochenbettdepression, die Neuauflage des Essener Palliativ-Ausweises und Initiativen zur Zahngesundheit bei Senioren und Kindern. Im Bereich der interkulturellen Gesundheitslotsen ist zudem eine Sonderschulung zum Thema Organspende durch Dr. Yildiz sowie eine Kooperation mit den Gesundheitskiosken vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 26.09.2024 · Inklusionsbeirat (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.09.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 17.09.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes im Jahr 2023Zur Vorlage · 0478/2024/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des JobCenters Essen dokumentiert die Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT) für das Jahr 2023. Die Gesamtausgaben beliefen sich in diesem Zeitraum auf 21.766.417 EUR, was einer Steigerung von 27,27 % gegenüber dem Vorjahr entspricht. Während die Anzahl der Antragseingänge insgesamt um 1,85 % stieg, verzeichnete der Bereich WoGG/BKGG einen Zuwachs der Anträge um 18,71 %. Im Rechtskreis SGB II wurden 44.284 Anträge gestellt und 17.736.878 EUR ausgezahlt. Die Ausgaben für die soziale und kulturelle Teilhabe erhöhten sich im SGB II um 15,31 % und im Bereich BKGG um 42,13 %. Im Gegensatz dazu sank die Zahl der Anträge für Klassenfahrten von 15.549 im Jahr 2022 auf 14.515 im Jahr 2023.
Die Mittagsverpflegung stellt mit 8.654.048 EUR den größten Ausgabenposten innerhalb des BuT-Bereichs dar. Ein Vergleich der ersten beiden Quartale der Jahre 2023 und 2024 zeigt für den Bereich SGB II eine Steigerung der Bruttoausgaben um rund 879.241 EUR (+9,61 %). Als Ursache für die zunehmende Inanspruchnahme wird die Einführung des Wohngeld-Plus-Gesetzes zum 1. Januar 2023 angeführt. Die genauen Auswirkungen auf das Haushaltsjahr 2024 sind aufgrund längerer Bearbeitungszeiten noch nicht vollständig absehbar. Die Verwaltung geht weiterhin von einer auskömmlichen Erstattung der Leistungen für die Stadt Essen aus. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die relevanten Ausschüsse sowie der Integrationsrat den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 12.11.2024 · Jugendhilfeausschuss (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.09.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 17.09.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Eingliederungsbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das Jahr 2023Zur Vorlage · 0878/2024/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Fachbereich 56 – JobCenter Essen hat den Eingliederungsbericht für das Jahr 2023 vorgelegt. Das Dokument umfasst eine Darstellung der Strategien, die im vorangegangenen Jahr zur beruflichen Eingliederung von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten sowie zur Überwindung der Hilfebedürftigkeit eingesetzt wurden. Zudem beinhaltet der Bericht eine Bewertung der durch den kommunalen Träger erzielten Ergebnisse.
Die Erstellung des Berichts erfolgt jährlich im Rahmen des Jahresabschlusses. Die Veröffentlichung erfolgt gemeinsam mit den Berichten anderer zugelassener kommunaler Träger durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales.
Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, der Jugendhilfeausschuss sowie der Integrationsrat sollen den Bericht zur Kenntnis nehmen. Die Vorlage wurde von Stadtdirektor Renzel unterzeichnet.
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Beratungsfolge
- 18.09.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.09.2024 · Jugendhilfeausschuss (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Controllingbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das II. Quartal 2024Zur Vorlage · 1022/2024/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Controllingbericht des Fachbereichs 56 – JobCenter für das zweite Quartal 2024 legt die Entwicklung der SGB II-Leistungen sowie die Arbeitsmarktintegration dar. Im Juni 2024 wurden 6.191 Personen in 3.221 Bedarfsgemeinschaften betreut. Die prognostizierten kommunalen Mehraufwendungen belaufen sich auf rund 23,0 Millionen Euro, wovon etwa 13,0 Millionen Euro durch Bundeserstattungen gedeckt werden. Die Integrationsquote liegt mit 19,6 % über dem Vorjahreswert. Im Bereich des Teilhabechancengesetzes besteht ein Bestand von 457 Arbeitsplätzen nach § 16i SGB II sowie 19 Neufälle nach § 16e SGB II. Der Bericht thematisiert zudem den Rechtsanspruch auf außerbetriebliche Ausbildung ab dem 1. August 2024 sowie eine Zuständigkeitsverlagerung ab dem 1. Januar 2025.
Die strategische Ausrichtung der Arbeitsmarktpolitik der Stadt Essen zielt auf die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit durch die Optimierung der Jugendberufsagentur und die Ausweitung der Vor-Ort-Präsenz in Sozialräumen ab. Geplant sind die Akquisition von Ausbildungsstellen sowie Maßnahmen zur Förderung schwer erreichbarer Jugendlicher. Die Integration in den Arbeitsmarkt soll durch coachingorientierte Ansätze und die Verzahnung von Bewerber- und Arbeitgebervermittlung beschleunigt werden. Ein zentrales Ziel ist die Verknüpfung von Arbeitsmarkt- und Wirtschaftsförderung in der Bürogemeinschaft „Arbeitsmarktförderung“, an der die Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH, die NRW Regionalagentur MEO, Competentia MEO, die Agentur für Arbeit Essen und das JobCenter Essen beteiligt sind. Weitere Schwerpunkte umfassen die Integration von Asylbewerberinnen und -bewerbern über den Integration Point, die Aktivierung Alleinerziehender mit Kindern unter drei Jahren sowie Gesundheitsprävention und das Bundesprojekt „rehapro“. Der Bericht wird dem Ausschuss für Soziale, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie dem Integrationsrat zur Kenntnis vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 18.09.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 17.09.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10a.Einrichtung einer Beratungsstelle Migrationsökonomie aufgrund der Handlungsempfehlungen der Essener Studie zur MigrationsökonomieZur Vorlage · 1297/2024/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH (EWG) plant die Einrichtung einer Beratungsstelle Migrationsökonomie, um die Wirtschaftsentwicklung und Innovationskraft migrantischer Unternehmen in der Stadt zu fördern. Das Projekt ist für den Zeitraum vom Januar 2025 bis zum 31. Dezember 2027 angelegt. Die Umsetzung konzentriert sich auf die Stadtbezirke I, III, V, VI und VII. Die Beratungsangebote sollen Schwerpunkte wie Gründungsunterstützung, Fördermittelberatung und die Förderung der Ausbildungsfähigkeit umfassen. Zudem sollen bürokratische Prozesse vereinfacht und durch mehrsprachige Angebote Sprachbarrieren abgebaut werden.
Der Personalbedarf für das Vorhaben beläuft sich auf insgesamt sechs Vollzeitäquivalente. Davon entfallen drei Stellen auf die EWG, zwei Stellen auf das Kommunale Integrationszentrum Essen und eine Stelle auf das JobCenter Essen. Die Gesamtkosten für die dreijährige Laufzeit sind mit 1.377.407,38 Euro veranschlagt. Die Finanzierung erfolgt über die Haushaltsbudgets der beteiligten Fachbereiche sowie über Mittel der EWG.
Neben der personellen Ausstattung sind Budgets für die Öffentlichkeitsarbeit, die Evaluation sowie für internationale Projekte vorgesehen. Die Ergebnisse der Pilotphase sollen jährlich in den Fachausschüssen wissenschaftlich evaluiert werden. Die EWG wird beauftragt, die begleitende Evaluation vor Projektstart auszuschreiben. Grundlage für die Konzeptionierung ist ein Ratsbeschluss vom 26. Juni 2024. Ziel der Maßnahme ist die Nutzung wirtschaftlicher Potenziale von Menschen mit Einwanderungsgeschichte zur Steigerung der gesellschaftlichen Teilhabe.
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Beratungsfolge
- 25.09.2024 · Rat der Stadt Essen (34. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 18.09.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.09.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (31. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 17.09.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (31. Sitzung) — kein Empfehlungsbeschluss gefasst; zur Entscheidung in den Rat geschoben
- 17.09.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (27. Sitzung) — kein Empfehlungsbeschluss gefasst; zur Entscheidung in den Rat geschoben
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Ergebnisse der Evaluation der sozialräumlichen Beratungsangebote für NeuzugewanderteZur Vorlage · 0914/2024/OB · Vorlage
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Der Rat der Stadt Essen hat die Ergebnisse einer Evaluation der sozialräumlichen Beratungsangebote für Neuzugewanderte zur Kenntnis genommen. Die Untersuchung der bestehenden Beratungsstrukturen wurde durch das Zentrum für interdisziplinäre Regionalforschung (ZEFIR) der Ruhr-Universität Bochum durchgeführt.
Im Jahr 2017 wurden im Rahmen eines Strategiekonzepts zur Integration von Flüchtlingen insgesamt 35 zusätzliche Beratungsstellen geschaffen, um eine sozialraumorientierte Unterstützung zu ermöglichen. Mit einem Ratsbeschluss aus dem Jahr 2021 wurde das Angebot auf 30 Stellen reduziert und inhaltlich auf Neuzugewanderte neu ausgerichtet.
Auf Grundlage des vorliegenden Berichts wird die Verwaltung beauftragt, ein Konzept zur Weiterentwicklung der sozialräumlichen Beratungsangebote zu entwickeln. Dabei sollen die Ergebnisse sowie die enthaltenen Handlungsempfehlungen zunächst verwaltungsintern bewertet werden. Ziel ist eine bedarfsgerechte Ausgestaltung der Angebote in Zusammenarbeit mit den beteiligten Verbänden. Die weitere Vorgehensweise sowie die entsprechende zeitliche Planung sollen den politischen Gremien nach der Sommerpause vorgelegt werden.
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- 18.09.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 17.09.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.09.2024 · Jugendhilfeausschuss (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.06.2024 · Rat der Stadt Essen (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Zeitplanung zur Weiterentwicklung sozialräumlicher BeratungZur Vorlage · 1109/2024/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen berät über die Zeitplanung zur Weiterentwicklung der sozialräumlichen Beratung für Neuzugewanderte. Die Vorlage des Oberbürgermeisters Kufen sieht vor, die Finanzierung der Stellen bei der cse gGmbH und dem Diakoniewerk Essen aus dem Integrationsbudget bis zum Ende des Jahres 2026 sicherzustellen. Damit soll die Übergangsphase während eines zweijährigen Konzeptentwicklungsprozesses finanziert werden.
Grundlage für diesen Prozess ist ein Evaluationsbericht des Zentrums für interdisziplinäre Regionalforschung (ZEFIR) der Ruhr-Universität Bochum, der im Juni 2024 vorgestellt wurde. Die Verwaltung beabsichtigt, bis Ende 2026 gemeinsam mit beteiligten Verbänden ein neues Konzept zu entwickeln. Dabei sollen bestehende Beratungsangebote in der Migrations- und Fluchtberatung einbezogen werden, um Bedarfslücken festzustellen und die systematische Vernetzung zu verbessern.
Die Umsetzung der Weiterentwicklung soll bereits während der Erstellungsphase des neuen Konzepts schrittweise erfolgen. Über die Ergebnisse des Prozesses wird regelmäßig im Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie im Integrationsrat berichtet. Die Finanzierung umfasst 30 Beratungsstellen sowie zwei Leitungsstellen, wobei die Kosten über das Integrationsbudget abgewickelt werden sollen.
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Beratungsfolge
- 25.09.2024 · Rat der Stadt Essen (34. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 18.09.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (24. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 17.09.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (27. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 10.09.2024 · Jugendhilfeausschuss (23. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 13.Berichte aus den Arbeitskreisen
- 14.Berichte aus den Bezirksvertretungen und Ausschüssen
- 15.Anträge und Anfragen
- 16.Mitteilungen und Aktuelles
- 17.Verschiedenes