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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 23 über die Sitzung des Integrationsrates vom 19.06.2024
- 2.Vorstellung Open Sunday durch Prof. Dr. Gebken
- 2a.Fachbereich 38 - Zentrale Ausländerbehörde, Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten - 1. Halbjahresbericht 2024Zur Vorlage · 1339/2024/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Fachbereich 38 der Stadt Essen hat mit der Vorlage 1339/2024/3 den ersten Halbjahresbericht für das Jahr 2024 vorgelegt. Das Dokument beschreibt die Schwerpunkte der Arbeit der Zentralen Ausländerbehörde sowie der Abteilung für Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten im vergangenen Halbjahr.
Der Bericht behandelt die Umsetzung der Novellierung des Staatsangehörigkeitsrechts und die Weiterentwicklung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes sowie die daraus resultierenden Aufgabenbereiche. Zudem werden die Entwicklungen bei den Flüchtlingszahlen und deren Auswirkungen auf die Tätigkeiten der Zentralen Ausländerbehörde thematisiert. In diesem Zusammenhang wird auch die Situation der zentralen Unterbringungseinrichtungen im Regierungsbezirk Düsseldorf erläutert, die in den Zuständigkeitsbereich der Essener Behörde fallen.
Darüber hinaus gibt das Dokument den aktuellen Stand der Umsetzung von Maßnahmen aus dem Handlungskonzept DS 1566/2022/3 wieder. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung, der Integrationsrat sowie der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 18.09.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 17.09.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.09.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 3.Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kita-Jahr 2024/2025Zur Vorlage · 1089/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote in Essen für das Kita-Jahr 2024/2025 gibt Auskunft über den aktuellen Stand der geplanten Projekte. Von den ursprünglich für dieses Jahr vorgesehenen 938 Plätzen werden voraussichtlich 523 neue Betreuungsplätze in 29 Gruppen realisiert. Diese Zahl setzt sich aus 383 Plätzen aus aktuellen Planungen sowie 140 Plätzen aus Vorjahresplanungen zusammen.
Einige Projekte verzögern sich aufgrund von Bauverzögerungen, Investorenwechseln oder neuen Bauanträgen in die kommenden Kita-Jahre. Zudem hat das Jugendamt die Bedarfszusagen für zwei Standorte in Altendorf und Dellwig zurückgenommen. Im Bereich der Kitas konnten jedoch drohende Schließungen in Altenessen-Süd und im Südostviertel durch einen Trägerwechsel verhindert werden, sodass diese Einrichtungen weitergeführt werden.
Im Bereich der Kindertagespflege verzeichnete das Stadtgebiet zum 30. Juni 2024 einen Anstieg der Kinderanzahl sowie der Anzahl der Tagespflegepersonen im Vergleich zum Vorjahr. Gleichzeitig melden zahlreiche Kindertagespflegepersonen für den Zeitraum ab August 2024 unbesetzte Plätze. Das Jugendamt prüft hierzu die weitere Entwicklung und mögliche Steuerungsmöglichkeiten. Die vollständige Planung für das Kindergartenjahr 2025/2026 wird im Februar 2025 vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 05.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (33. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (28. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 19.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.09.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.09.2024 · Jugendhilfeausschuss (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 4.Sachstand Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in EssenZur Vorlage · 1061/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht des Jugendamtes zum Sachstand der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge (UmF) in Essen dokumentiert die Entwicklung der Zahlen seit November 2023. Zwischen dem 1. September 2022 und dem 18. Juli 2024 wurden in der Stadt insgesamt 480 junge Menschen vorläufig in Obhut genommen, von denen 183 in Essen verblieben sind. Die jugendhilferechtliche Quote zur Aufnahme von UmF ist von 227 Personen zu Beginn des Jahres 2023 auf aktuell 344 gestiegen. Die Altersstruktur hat sich verändert; so liegt der Anteil der unter 14-Jährigen im Jahr 2024 bei 15 Prozent, verglichen mit 5 Prozent im Jahr 2016. Die größten Gruppen der jungen Menschen stammen aus Syrien und Afghanistan.
Mit dem Anstieg der Quote nehmen die Anforderungen an die stationäre Jugendhilfe und das Schulsystem zu. Aktuell warten 44 junge Menschen, denen Essen dauerhaft zugewiesen wurde, auf einen Regelplatz in der Jugendhilfe, wobei Wartezeiten von bis zu vier Monaten auftreten. Auch bei Schulplätzen gibt es teilweise Wartezeiten von über sechs Monaten. Zur Bewältigung dieser Situation wurden seit September 2022 insgesamt 138 neue Plätze in der Jugendhilfe geschaffen, darunter 75 Überbrückungsplätze und 14 Regelplätze. Weitere Erweiterungen um etwa 19 Plätze sowie die Ausweitung von Unterbringungen im Rahmen von Verwandtschaftspflegen sind derzeit in Planung. Zudem werden tagesstrukturierende Angebote wie Sprachcafés fortgeführt.
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Beratungsfolge
- 18.09.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 17.09.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.09.2024 · Jugendhilfeausschuss (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Sonderveröffentlichung „Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen in Essen“Zur Vorlage · 1119/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen hat eine Sonderveröffentlichung mit dem Titel „Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen in Essen“ zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die Veröffentlichung basiert auf einem neuen Datenkonzept, das der Rat der Stadt Essen am 13. März 2024 beschlossen hat. Dieses Konzept dient als Grundlage für die Weiterentwicklung der kommunalen integrierten Präventionsstrategie sowie den Ausbau der Essener Präventionskette mit dem Ziel, die Teilhabechancen von Kindern, Jugendlichen und ihren Familien zu erhöhen.
Bei dem vorliegenden Dokument handelt es sich um einen Statistikband, der nun öffentlich zugänglich gemacht wird. Die regelmäßige Bereitstellung der Daten soll eine vergleichende Betrachtung der räumlichen Verteilung von potenziellen Benachteiligungen in den Sozialräumen ermöglichen. Durch die Analyse der Daten sollen Herausforderungen frühzeitig identifiziert werden, um daraufhin Strategien auf gesamtstädtischer oder sozialraumebene Ebene zu entwickeln und Ressourcen entsprechend zu steuern.
Neben der jährlichen Veröffentlichung des Datenmaterials ist die Bildung von Zeitreihen geplant, um langfristige Trends und Entwicklungen erkennen zu können. Der vorliegende Antrag sieht vor, dass verschiedene Gremien, darunter der Jugendhilfeausschuss, die Fachausschüsse für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, der Integrationsrat sowie die Bezirksvertretungen I bis IX und der Rat der Stadt Essen die Sonderveröffentlichung zur Kenntnisnahme entgegennehmen.
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Beratungsfolge
- 12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (36. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 05.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.09.2024 · Rat der Stadt Essen (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.09.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 17.09.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.09.2024 · Jugendhilfeausschuss (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Berichterstattung 24. Kommunale Konferenz Alter und Pflege (KKAP) vom 15.02.2024Zur Vorlage · 0967/2024/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zur 24. Kommunalen Konferenz Alter und Pflege informiert verschiedene Gremien in Essen, darunter den Seniorenrat sowie den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration. Ein Schwerpunkt der Konferenz war ein Fachvortrag zu den gesundheitlichen Folgen von Einsamkeit. Dabei wurde dargelegt, dass sich das Thema seit der Pandemie verstärkt hat und verschiedene Altersgruppen betrifft. Einsamkeit wird als chronischer Stress beschrieben, der körperliche und seelische Erkrankungen wie Demenz oder ein geschwächtes Immunsystem begünstigen kann.
Ein weiterer Themenschwerpunkt war die Reform des Betreuungsrechts. Die Abteilungsleitung der Betreuungsstelle im Gesundheitsamt berichtete über die Auswirkungen seit Januar 2023, unter anderem über den erhöhten Personalbedarf sowie neue Aufgaben wie die Betreuerregistrierung und die Erstellung von Sozialberichten. Im Fokus stehen dabei verstärkt die Wünsche der Betroffenen.
Zudem wurde der Sachstand des Gesundheitszentrums St. Vincenz erläutert. Mit dem Start des Innovationsprojekts StatAMed im April 2024 wird eine kurzstationäre allgemeinmedizinische Versorgung angestrebt. Für den Standort sind zudem ein Neubau mit 25 stationären Plätzen sowie die Besetzung ärztlicher Führungspositionen geplant. Ergänzend wurde das Bauvorhaben der Contilia Pflege und Betreuung GmbH für eine neue Kurzzeitpflege mit 11 Plätzen in der Schönebecker Straße thematisiert, welches von der Verwaltung auf Basis der Sozialplanung befürwortet wird.
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Beratungsfolge
- 18.09.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 17.09.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 22.08.2024 · Inklusionsbeirat (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 03.07.2024 · Seniorenrat (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Berichterstattung zur 74. Kommunalen Gesundheitskonferenz vom 12. Juni 2024Zur Vorlage · 1055/2024/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zur 74. Kommunalen Gesundheitskonferenz vom 12. Juni 2024 wurde dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, dem Integrationsrat sowie dem Inklusionsbeirat zur Kenntnisnahme vorgelegt. Ein Schwerpunkt der Konferenz liegt auf der Förderung der digitalen Gesundheitskompetenz der Essener Bevölkerung, um die Suche und Bewertung von medizinischen Informationen im Internet zu unterstützen. Hierzu wird die Geschäftsstelle mit der AOK zusammenarbeiten.
Ein weiteres Thema ist die psychosoziale Versorgung von Menschen mit Migrationshintergrund. Auf Basis des im Oktober 2023 durch Beritan Aydemir, Nicole Ginter und Justine Krause initiierten Netzwerks wurde beschlossen, dieses in einen KGK-Arbeitskreis unter dem Schwerpunkt „Migration und Gesundheit“ zu überführen, um Zugangsbarrieren abzubauen. Zudem wurden Maßnahmen zur Umsetzung des Handlungskonzepts „Geschlechtliche und sexuelle Vielfalt“ besprochen, die auf die Sensibilisierung medizinischen Fachpersonals abzielen.
Der Bericht umfasst zudem Informationen zur lokalen Adaption der Kampagne „DeutschlandErkenntSepsis“ sowie aktuelle Entwicklungen aus verschiedenen Arbeitsgruppen. Dazu gehören Aufklärungsarbeit zu Wochenbettdepression, die Neuauflage des Essener Palliativ-Ausweises und Initiativen zur Zahngesundheit bei Senioren und Kindern. Im Bereich der interkulturellen Gesundheitslotsen ist zudem eine Sonderschulung zum Thema Organspende durch Dr. Yildiz sowie eine Kooperation mit den Gesundheitskiosken vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 26.09.2024 · Inklusionsbeirat (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.09.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 17.09.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes im Jahr 2023Zur Vorlage · 0478/2024/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zur Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT) in Essen für das Jahr 2023 weist Gesamtausgaben in Höhe von rund 21,77 Millionen Euro aus. Dies entspricht einer Steigerung der Ausgaben um etwa 27,27 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Von den insgesamt 61.050 neu eingegangenen Anträgen wurden 55.126 bewilligt und 2.867 abgelehnt. Während die Antragszahlen im Rechtskreis SGB II um 2,7 Prozent sanken, verzeichnete der Bereich WoGG/BKGG einen Anstieg der Anträge um 18,71 Prozent.
Im Bereich der Lernförderung stiegen sowohl das Antragsvolumen um 2,31 Prozent als auch die Ausgaben um 17,1 Prozent an. Hierbei wurde die Förderung von „Deutsch als Fremdsprache“ in den Schulferien weiterhin ermöglicht. Bei den Klassenfahrten sank die Zahl der Anträge von 15.549 im Jahr 2022 auf 14.515 im Jahr 2023, wobei erste Zahlen aus dem ersten Halbjahr 2024 eine Zunahme nahelegen. Die Ausgaben für die soziale und kulturelle Teilhabe erhöhten sich im SGB II-Bereich um 15,31 Prozent und im BKGG-Bereich um 42,13 Prozent. Der Bericht wurde den zuständigen Ausschüssen sowie dem Integrationsrat zur Kenntnisnahme vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 12.11.2024 · Jugendhilfeausschuss (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.09.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 17.09.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Eingliederungsbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das Jahr 2023Zur Vorlage · 0878/2024/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Fachbereich 56 – JobCenter Essen hat den Eingliederungsbericht für das Jahr 2023 vorgelegt. Das Dokument umfasst eine Darstellung der Strategien, die im vorangegangenen Jahr zur beruflichen Eingliederung von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten sowie zur Überwindung der Hilfebedürftigkeit eingesetzt wurden. Zudem beinhaltet der Bericht eine Bewertung der durch den kommunalen Träger erzielten Ergebnisse.
Die Erstellung des Berichts erfolgt jährlich im Rahmen des Jahresabschlusses. Die Veröffentlichung erfolgt gemeinsam mit den Berichten anderer zugelassener kommunaler Träger durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales.
Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, der Jugendhilfeausschuss sowie der Integrationsrat sollen den Bericht zur Kenntnis nehmen. Die Vorlage wurde von Stadtdirektor Renzel unterzeichnet.
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Beratungsfolge
- 18.09.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.09.2024 · Jugendhilfeausschuss (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Controllingbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das II. Quartal 2024Zur Vorlage · 1022/2024/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Controllingbericht des JobCenters Essen für das zweite Quartal 2024 legt die aktuelle Entwicklung der SGB II-Leistungsberechtigten dar. Im Juni 2024 wurden 6.191 Personen in 3.221 Bedarfsgemeinschaften betreut. Dies umfasst auch ukrainische Geflüchtete, deren Leistungsanspruch seit Juni 2022 nach dem SGB II besteht. Die prognostizierten kommunalen Mehraufwendungen belaufen sich auf rund 23 Millionen Euro, wovon etwa 13 Millionen Euro durch Bundeserstattungen gedeckt werden sollen. Bei den Personen aus den neun zugangsstärksten Nicht-EU-Ländern ist ein Anstieg von 3,2 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum zu verzeichnen.
Die Essener SGB II-Arbeitslosenquote lag im Juni 2024 bei 8,2 Prozent und damit um 1,2 Prozentpunkte unter dem Vorjahreswert. Demgegenüber stieg die Zahl der Langzeitarbeitslosen um 3,0 Prozent an. Die Integrationsquote der geflüchteten Personen liegt mit 19,6 Prozent über dem Vorjahreswert.
Hinsichtlich des Teilhabechancengesetzes wurden im ersten Halbjahr 2024 insgesamt 45 Arbeitsplätze nach § 16i SGB II neu besetzt. Aufgrund absehbarer Mittelkürzungen sollen künftige Förderentscheidungen verstärkt auf die Besetzung von Stellen in der Privatwirtschaft sowie die Einbindung von Gruppen wie Alleinerziehenden oder Menschen mit Fluchthintergrund ausgerichtet werden. Zudem sind gesetzliche Änderungen wie die Verschärfung von Leistungsminderungen bei Arbeitsverweigerung sowie eine Zuständigkeitsverlagerung im Bereich der beruflichen Weiterbildung zum 1. Januar 2025 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 18.09.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 17.09.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10a.Einrichtung einer Beratungsstelle Migrationsökonomie aufgrund der Handlungsempfehlungen der Essener Studie zur MigrationsökonomieZur Vorlage · 1297/2024/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll die Einrichtung einer Beratungsstelle Migrationsökonomie beschließen, deren Betrieb im ersten Quartal 2025 beginnen soll. Die Initiative folgt den Handlungsempfehlungen einer Studie zur Migrationsökonomie in Essen. Ziel ist es, die Wirtschaftsentwicklung sowie die Innovationskraft und Ausbildungsbereitschaft von Unternehmen mit Einwanderungsgeschichte zu fördern.
Die Beratungsstelle wird bei der Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH (EWG) angesiedelt. Für den Betrieb sind die Einstellung von drei Vollzeitstellen vorgesehen. Das Angebot soll durch die Einbindung des Kommunalen Integrationszentrums Essen und des JobCenter Essen erweitert werden, um eine interdisziplinäre Zusammenarbeit zu gewährleisten. Zu den geplanten Schwerpunkten gehören die Unterstützung bei Unternehmensgründungen, insbesondere für Gründerinnen mit Einwanderungsgeschichte, sowie die Beratung zu Fördermitteln und betriebswirtschaftlichen Fragen. Zudem sollen die Beteiligung am Arbeitsmarkt und die Förderung der dualen Ausbildung gestärkt werden.
Die Arbeit der Beratungsstelle ist zunächst auf eine dreijährige Pilotphase angelegt. Während dieses Zeitraums soll die Wirksamkeit der Maßnahmen wissenschaftlich evaluiert werden, wobei die Ergebnisse der Evaluierung den zuständigen Fachausschüssen jährlich vorgelegt werden müssen. Durch die Einbindung weiterer Akteure wie der Agentur für Arbeit Essen sollen Synergieeffekte für den Wirtschaftsstandort genutzt werden.
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Beratungsfolge
- 25.09.2024 · Rat der Stadt Essen (34. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 18.09.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.09.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (31. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 17.09.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (31. Sitzung) — kein Empfehlungsbeschluss gefasst; zur Entscheidung in den Rat geschoben
- 17.09.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (27. Sitzung) — kein Empfehlungsbeschluss gefasst; zur Entscheidung in den Rat geschoben
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Ergebnisse der Evaluation der sozialräumlichen Beratungsangebote für NeuzugewanderteZur Vorlage · 0914/2024/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen hat die Ergebnisse einer Evaluation der sozialräumlichen Beratungsangebote für Neuzugewanderte zur Kenntnis genommen. Die Untersuchung der bestehenden Beratungsstrukturen wurde durch das Zentrum für interdisziplinäre Regionalforschung (ZEFIR) der Ruhr-Universität Bochum durchgeführt.
Im Jahr 2017 wurden im Rahmen eines Strategiekonzepts zur Integration von Flüchtlingen insgesamt 35 zusätzliche Beratungsstellen geschaffen, um eine sozialraumorientierte Unterstützung zu ermöglichen. Mit einem Ratsbeschluss aus dem Jahr 2021 wurde das Angebot auf 30 Stellen reduziert und inhaltlich auf Neuzugewanderte neu ausgerichtet.
Auf Grundlage des vorliegenden Berichts wird die Verwaltung beauftragt, ein Konzept zur Weiterentwicklung der sozialräumlichen Beratungsangebote zu entwickeln. Dabei sollen die Ergebnisse sowie die enthaltenen Handlungsempfehlungen zunächst verwaltungsintern bewertet werden. Ziel ist eine bedarfsgerechte Ausgestaltung der Angebote in Zusammenarbeit mit den beteiligten Verbänden. Die weitere Vorgehensweise sowie die entsprechende zeitliche Planung sollen den politischen Gremien nach der Sommerpause vorgelegt werden.
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Beratungsfolge
- 18.09.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 17.09.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.09.2024 · Jugendhilfeausschuss (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.06.2024 · Rat der Stadt Essen (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Zeitplanung zur Weiterentwicklung sozialräumlicher BeratungZur Vorlage · 1109/2024/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen berät über die Zeitplanung zur Weiterentwicklung der sozialräumlichen Beratung für Neuzugewanderte. Die Vorlage des Oberbürgermeisters Kufen sieht vor, die Finanzierung der Stellen bei der cse gGmbH und dem Diakoniewerk Essen aus dem Integrationsbudget bis zum Ende des Jahres 2026 sicherzustellen. Damit soll die Übergangsphase während eines zweijährigen Konzeptentwicklungsprozesses finanziert werden.
Grundlage für diesen Prozess ist ein Evaluationsbericht des Zentrums für interdisziplinäre Regionalforschung (ZEFIR) der Ruhr-Universität Bochum, der im Juni 2024 vorgestellt wurde. Die Verwaltung beabsichtigt, bis Ende 2026 gemeinsam mit beteiligten Verbänden ein neues Konzept zu entwickeln. Dabei sollen bestehende Beratungsangebote in der Migrations- und Fluchtberatung einbezogen werden, um Bedarfslücken festzustellen und die systematische Vernetzung zu verbessern.
Die Umsetzung der Weiterentwicklung soll bereits während der Erstellungsphase des neuen Konzepts schrittweise erfolgen. Über die Ergebnisse des Prozesses wird regelmäßig im Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie im Integrationsrat berichtet. Die Finanzierung umfasst 30 Beratungsstellen sowie zwei Leitungsstellen, wobei die Kosten über das Integrationsbudget abgewickelt werden sollen.
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Beratungsfolge
- 25.09.2024 · Rat der Stadt Essen (34. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 18.09.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (24. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 17.09.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (27. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 10.09.2024 · Jugendhilfeausschuss (23. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 13.Berichte aus den Arbeitskreisen
- 14.Berichte aus den Bezirksvertretungen und Ausschüssen
- 15.Anträge und Anfragen
- 16.Mitteilungen und Aktuelles
- 17.Verschiedenes