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Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (27. Sitzung)
17.09.2024, 13:00 – 17.09.2024, 14:22
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025)
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 26 über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vom 20.06.2024
2. Ergebnisse der Evaluation der sozialräumlichen Beratungsangebote für Neuzugewanderte
Vorlage ansehen · 0914/2024/OB · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
3. Zeitplanung zur Weiterentwicklung sozialräumlicher Beratung
Vorlage ansehen · 1109/2024/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
3.a Fachbereich 38 - Zentrale Ausländerbehörde, Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten -
1. Halbjahresbericht 2024
Vorlage ansehen · 1339/2024/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
4. Sachstand Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Essen
Vorlage ansehen · 1061/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
5. Sonderveröffentlichung „Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen in Essen“
Vorlage ansehen · 1119/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
6. Vorstellung der digitalen Kartenanwendung "Kühlorte in Essen"
Vorlage ansehen · 1148/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
7. Neufassung der Satzung für den Seniorenrat der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 0933/2024/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
8. Neufassung der Satzung für den Seniorenrat der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 0933/2024/5 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
9. Berichterstattung 24. Kommunale Konferenz Alter und Pflege (KKAP) vom 15.02.2024
Vorlage ansehen · 0967/2024/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10. Verwendung von Stiftungsmitteln der Stiftung der Eheleute Heinrich und Maria Beckers zur Unterstützung von Multiple Sklerose kranken Essener Bürgern
Vorlage ansehen · 1029/2024/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11. Verwendung der Stiftungsmittel der Frau-Otto-Knaudt-Stiftung
Vorlage ansehen · 1094/2024/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12. Verwendung von Stiftungsmitteln der Stiftung zur Unterstützung von Wöchnerinnen
Vorlage ansehen · 1204/2024/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13. Von COVID-19 lernen: Entwicklung eines Pandemieplans für die Stadt Essen
Vorlage ansehen · 1296/2024/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
14. Berichterstattung zur 74. Kommunalen Gesundheitskonferenz vom 12. Juni 2024
Vorlage ansehen · 1055/2024/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2024 in der Produktgruppe 1.05.10.01 "Sonstige soziale Leistungen"
Vorlage ansehen · 1008/2024/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
16. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2024
in der Produktgruppe 1.05.15.01 "Hilfe zur Pflege -örtlicher Träger"
Vorlage ansehen · 1211/2024/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
16.a Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2024 in der Produktgruppe 1.05.06.01 "Leistungen nach dem Alten- und Pflegegesetz NRW"
Vorlage ansehen · 1232/2024/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
16.b Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2024 in der Produktgruppe 1.05.02.01 „Leistungen nach dem SGB II kommunalfinanziert"
Vorlage ansehen · 1280/2024/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
17. Controllingbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das II. Quartal 2024
Vorlage ansehen · 1022/2024/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
17.a Controllingbericht des Fachbereiches Soziales und Wohnen für das Jahr 2023
Vorlage ansehen · 1207/2024/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
17.b Einrichtung einer Beratungsstelle Migrationsökonomie aufgrund der Handlungsempfehlungen der Essener Studie zur Migrationsökonomie
Vorlage ansehen · 1297/2024/5 · Vorlage
Ergebnis: kein Empfehlungsbeschluss gefasst; zur Entscheidung in den Rat geschoben
18. Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes im Jahr 2023
Vorlage ansehen · 0478/2024/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
19. Bericht aus der Sitzung des Unterausschusses Soziales vom 03.09.2024
20. Beschlusskontrolle
21. Anträge
21.1 Aufenthalts- / Schutzstatus syrischer Flüchtlinge
hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 26.08.2024
Vorlage ansehen · 1286/2024/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen gegen die Stimme der AfD-Fraktion
22. Mitteilungen und Anfragen
B. Nicht öffentlicher Teil