Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 22 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 20.09.2023

2. Mitteilungen der Verwaltung

3. Bestimmung eines zur Mitunterzeichnung der Niederschriften ermächtigten Mitgliedes des Haupt- und Finanzausschusses

Vorlage ansehen · 1582/2023/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4. Genehmigung von Dienstreisen für Rats-, Ausschuss- und Bezirksvertretungsmitglieder hier: Genehmigung einer Dienstreise vom 19. bis 24. November 2023 nach Thailand

Vorlage ansehen · 1565/2023/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Rechenmodell für die Berücksichtigung von Klimakosten bei Wirtschaftlichkeitsberechnungen (Antrag der Fraktionen CDU/GRÜNEN)

Vorlage ansehen · 1422/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Antrag: Lückenlose smarte, intelligente und insektenfreundliche Beleuchtung auf dem Rundweg Baldeneysee

Vorlage ansehen · 1425/2023/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

7. Antrag: Freigabe der Bus- und Umweltspur in Essen für Taxis

Vorlage ansehen · 1501/2023/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

7.1 Freigabe der Bus- und Umweltspur in Essen für Taxis mit mindestens 2 Fahrgästen

Vorlage ansehen · 1628/2023/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

8. Verwendung des Jahresüberschusses 2022

Vorlage ansehen · 1483/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

9. Anpassung Eintrittspreistarife Grugapark

Vorlage ansehen · 1432/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

10. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung Höntroper Straße"

Vorlage ansehen · 1434/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Umsetzung der Quartiersentwicklung Jahnstraße/Germaniastraße (Quartier der Generationen)

Vorlage ansehen · 1390/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

12. Ausbau der Unterbringungskapazitäten für Geflüchtete

Vorlage ansehen · 1159/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Neubau eines Kita-Gebäudes mit Jugendeinrichtung an der Hülsmannstraße (Neubau Kita Armstraße) hier: Baubeginnbeschluss

Vorlage ansehen · 1214/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

B. Nicht öffentlicher Teil

14. Mitteilungen der Verwaltung

15. Ausbau der Unterbringungskapazitäten für Geflüchtete hier: Mietvertragsangelegnheiten

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

16. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil