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Vorlage

Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung Höntroper Straße"

1434/2023/6 Amt für Straßen und Verkehr

🟢 Beschlossen 25.10.2023 · Rat der Stadt Essen (26. Sitzung) · einstimmig beschlossen

✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität hat den Bau und Baubeginn der Maßnahme „Erneuerung Höntroper Straße“ beschlossen. Das Vorhaben ist Teil des Straßenerneuerungsprogramms für Nebenstraßen und umfasst die Herstellung einer dauerhaft verkehrssicheren Tragdeckenschicht. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 300.000 Euro. Da die Maßnahme im Haushalt 2023 nicht als Einzelmaßnahme vorgesehen war, empfiehlt der Ausschuss die außerplanmäßige Bereitstellung der Mittel aus dem Budget für die Erneuerung von Hauptverkehrsstraßen.

Die Notwendigkeit der Baumaßnahme ergibt sich aus der technischen Zustandserfassung, bei der ein Substanzwert von 4,86 auf einer Skala von 1 bis 5 ermittelt wurde. Ein Baubeginn ist für das vierte Quartal 2023 vorgesehen.

Im Rahmen des Kommunalabgabegesetzes NRW besteht für die anliegenden Grundstückseigentümer eine Beitragspflicht. Durch die Beantragung von Fördermitteln nach den Richtlinien des Landes Nordrhein-Westfalen wird jedoch eine vollständige Entlastung der betroffenen Eigentümer angestrebt. Die Ergebnisse einer Anliegerversammlung vom April 2022 wurden im Entscheidungsprozess berücksichtigt.

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