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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 24 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 14.09.2023
- 2.Liste der noch zu erledigenden Aufträge
- 3.Sitzungstermine des Ausschusses für Verkehr und Mobilität für das Jahr 2024Zur Vorlage · 1166/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität wird über die Festlegung seiner Sitzungstermine für das Jahr 2024 beraten. Die vorliegende Vorlage enthält einen Vorschlag für die Termine der kommenden Sitzungsperiode, wobei die geplanten Zusammenkünfte jeweils auf Donnerstage fallen sollen.
Die vorgeschlagenen Daten umfassen den 25. Januar, den 29. Februar, den 11. April, den 23. Mai, den 13. Juni, den 22. August, den 12. September, den 14. November sowie den 12. Dezember 2024. In der zugehörigen Kalenderdarstellung sind neben den Terminen des Ausschusses für Verkehr und Mobilität auch die Sitzungstermine des Rates der Stadt Essen sowie des Haupt- und Finanzausschusses aufgeführt. Mit dem Beschlussvorschlag wird angestrebt, die Planungssicherheit für die Gremienarbeit im Jahr 2024 durch die Festlegung dieser Termine zu gewährleisten.
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Beratungsfolge
- 12.10.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - [1.]Verkehrsuntersuchung Rüttenscheid - VariantenentscheidungZur Vorlage · 1065/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll über die weiteren Varianten der Verkehrsuntersuchung für die Rüttenscheider Straße entscheiden, um die Verkehrssituation zu optimieren. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, die Planung der Fahrradstraße auf Basis der Variante 3c +1a fortzusetzen. Diese Variante beinhaltet eine temporäre Sperrung für den Autoverkehr zwischen dem Rüttenscheider Stern und der Bertholdstraße an Freitagen, Samstagen sowie vor Feiertagen jeweils ab 20:00 Uhr.
Die Verwaltung wird beauftragt, verschiedene Maßnahmen zur Verkehrssteuerung und Parkraumoptimierung umzusetzen. Dazu gehören die Erstellung eines Lieferzonenkonzepts, eine Stellplatzbilanz an der Rüttenscheider Straße sowie die Optimierung bestehender Parkhäuser durch die Installation von E-Ladesäulen und Photovoltaikanlagen. Zudem soll die Errichtung eines neuen Parkhauses inklusive einer Mobilstation geprüft und Vorschläge für ein digitales Verkehrsleitsystem erarbeitet werden. Die Errichtung einer Mobilitätsstation am Rüttenscheider Stern soll beschleunigt werden.
Zur Begleitung des Prozesses soll ein etwa zwölfmonatig befristeter Beirat eingesetzt werden, dem Vertreter der IHK zu Essen, der Interessengemeinschaft Rüttenscheid e.V., des ADFC Essen, RadEntscheid Essen sowie der Polizei Essen angehören. Die Maßnahmen sollen innerhalb der nächsten sechs Monate zur Baureife geplant werden. Die Kosten für die Umsetzung sollen nach aktuellem Stand durch bestehende Budgets finanzierbar sein; eine genaue Bezifferung erfolgt zum Baubeginn. Die Stadtverwaltung plant zudem, Akteure wie die IHK zu Essen und den DEHOGA zu informieren sowie Bürgerveranstaltungen durchzuführen.
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Beratungsfolge
- 12.10.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (25. Sitzung) — abgesetzt/vertagt (wird durch die Ergänzungsvorlage ersetzt)
Ergebnis: abgesetzt/vertagt (wird durch die Ergänzungsvorlage ersetzt) - [1.1]Verkehrsuntersuchung Rüttenscheid - VariantenentscheidungZur Vorlage · 1065/2023/6 1. Ergänzung · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 1065/2023/6 1. Ergänzung aus dem Geschäftsbereich 6 befasst sich mit der Entscheidung über die Verkehrsuntersuchung Rüttenscheid sowie der Fortführung der Planung der Fahrradstraße Rüttenscheider Straße. Der Beschlussvorschlag sieht die Umsetzung der Variante 3c +1a vor. Diese beinhaltet eine temporäre Sperrung für den Autoverkehr zwischen dem Rüttenscheider Stern und der Bertholdstraße an Freitagen, Samstagen sowie vor Feiertagen jeweils ab 20:00 Uhr bis 06:00 Uhr.
Zusätzlich wird die Verwaltung beauftragt, Maßnahmen zur Optimierung von Parkmöglichkeiten sowie die Errichtung eines neuen Parkhauses inklusive einer Mobilstation zu prüfen. Ein digitaler Vorschlag für ein Verkehrsleitsystem soll ebenfalls erarbeitet werden. Der Untersuchungsprozess umfasst 16 Planfälle zur Verkehrssteuerung im Bereich der Rüttenscheider Straße zwischen der A52 und der Hohenzollernstraße. Die Beratung der Vorlage ist für den Zeitraum von Oktober bis November 2023 in den Bezirksvertretungen I und II sowie in den Ausschüssen für Verkehr und Mobilität und für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung vorgesehen, bevor der Rat der Stadt am 29. November 2023 entscheidet.
Weitere Planungsinhalte sind die Erstellung eines Lieferzonenkonzepts, eine Stellplatzbilanz sowie die Optimierung bestehender Parkhäuser durch E-Ladesäulen und Photovoltaik. Die Umsetzung der Maßnahmen soll innerhalb der nächsten sechs Monate zur Baureife führen, wobei die Kosten im Rahmen der aktuellen Budgets liegen. Die Stadtverwaltung plant zudem die Information von Akteuren wie der IHK zu Essen und dem DEHOGA sowie die Durchführung von Bürgerinformationsveranstaltungen.
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Beratungsfolge
- 29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 09.11.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (26. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 08.11.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (27. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 26.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (27. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 24.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (30. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 12.10.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (25. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: eingebracht - 4.Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung Höntroper Straße"Zur Vorlage · 1434/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität hat den Bau und Baubeginn der Maßnahme „Erneuerung Höntroper Straße“ beschlossen. Das Vorhaben ist Teil des Straßenerneuerungsprogramms für Nebenstraßen und umfasst die Herstellung einer dauerhaft verkehrssicheren Tragdeckenschicht. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 300.000 Euro. Da die Maßnahme im Haushalt 2023 nicht als Einzelmaßnahme vorgesehen war, empfiehlt der Ausschuss die außerplanmäßige Bereitstellung der Mittel aus dem Budget für die Erneuerung von Hauptverkehrsstraßen.
Die Notwendigkeit der Baumaßnahme ergibt sich aus der technischen Zustandserfassung, bei der ein Substanzwert von 4,86 auf einer Skala von 1 bis 5 ermittelt wurde. Ein Baubeginn ist für das vierte Quartal 2023 vorgesehen.
Im Rahmen des Kommunalabgabegesetzes NRW besteht für die anliegenden Grundstückseigentümer eine Beitragspflicht. Durch die Beantragung von Fördermitteln nach den Richtlinien des Landes Nordrhein-Westfalen wird jedoch eine vollständige Entlastung der betroffenen Eigentümer angestrebt. Die Ergebnisse einer Anliegerversammlung vom April 2022 wurden im Entscheidungsprozess berücksichtigt.
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Beratungsfolge
- 25.10.2023 · Rat der Stadt Essen (26. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 18.10.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (23. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 12.10.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (25. Sitzung) — 1. einstimmig beschlossen 2. einstimmig empfohlen
Ergebnis: 1. einstimmig beschlossen 2. einstimmig empfohlen - 5.Bau und Baubeginn der Maßnahme Erneuerung des Geh- und Radweges Im WesterbruchZur Vorlage · 1463/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant die Erneuerung des Geh- und Radweges „Im Westerbruch“, der als Teil des Radverkehrshauptroutennetzes zwischen der Josef-Hoeren-Straße und der Straße Im Westerbruch verläuft. Die Maßnahme umfasst den etwa 1.000 Meter langen und rund drei Meter breiten Abschnitt innerhalb der Forstflächen. Geplant ist die Erneuerung der bituminösen Deckschicht sowie eine Verbreiterung des östlichen Wegabschnitts auf 3,50 Meter. Zur Verbesserung der Verkehrssicherheit sollen beidseitig Schotterbankette mit einer Breite von etwa einem Meter angelegt werden. Zudem wird die Wegeführung in Teilen geringfügig angepasst, um Baumfällungen zu vermeiden, und ein nicht mehr genutzter Abschnitt bei der Bruchstraße wird vollständig entsiegelt. Ein Abfallbehälter wird im Zuge der Arbeiten ausgetauscht und die Asphaltkante zur besseren Sichtbarkeit in der Dämmerung markiert.
Die Erneuerung soll die ganzjährige Nutzbarkeit sicherstellen und die Kosten für die Unterhaltung langfristig senken, da der aktuelle Zustand teilweise keinen maschinellen Winterdienst ermöglicht. Die geschätzten Gesamtkosten belaufen sich auf rund 500.000 Euro und werden im Rahmen des RadEntscheids finanziert. Die Mittelbereitstellung erfolgt außerplanmäßig für das Jahr 2024 aus dem Projekt „Lückenschluss Radwegenetz“. Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz hat die Umsetzung empfohlen; die Entscheidung obliegt dem Ausschuss für Verkehr und Mobilität.
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Beratungsfolge
- 15.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (21. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 12.10.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 10.10.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (26. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 6.Benennung konkreter bodennaher Verkehrsflächen zur Entsiegelung der Ruhrbahn GmbHZur Vorlage · 1426/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Ausschüsse für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie für Verkehr und Mobilität haben Informationen der Ruhrbahn GmbH zur Identifizierung geeigneter Verkehrsflächen zur Entsiegelung zur Kenntnis genommen. Hintergrund ist ein Antrag der Fraktionen CDU und GRÜNE, konkrete Flächen für Begrünungen, Renaturierungen sowie Pflanzungen von Hecken und Bäumen zu benennen und die damit verbundenen Umsetz- und Unterhaltungskosten zu beziffern.
Eine pauschale Festlegung aller Flächen ist laut Vorlage nicht möglich, da jede Fläche einzeln auf ihre Eignung hinsichtlich der aktuellen und zukünftigen Nutzung sowie der örtlichen Gegebenheiten geprüft werden muss. Als potenzielle Flächengruppen für weitere Prüfungen werden Gleisschleifen, große Verkehrsplätze, Betriebshöfe, Gleichrichtergebäude sowie bestimmte Gleisbereiche angeführt. Während bereits Maßnahmen in Gebieten wie Bergeborbeck oder Frintrop umgesetzt wurden oder laufen, stehen unter anderem Flächen an der Wertstraße, der Hanielstraße und der Helenestraße zur Prüfung an.
Die Kosten für die Umsetzung hängen von Faktoren wie dem Untergrund und dem Umfang der Maßnahmen ab, wobei kleine Maßnahmen mit etwa 10.000 Euro beginnen können. Für die jährliche Unterhaltung pflegeleichter Gleisschleifen werden Kosten zwischen 7.500 und 10.000 Euro geschätzt. Bei der Umstellung auf Rasengleis liegen die Herstellungskosten etwa beim Zwei- bis 2,5-fachen von konventionellen Schottergleisen, bei jährlichen Pflegekosten von circa 0,35 Euro pro Quadratmeter und Arbeitsgang.
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Beratungsfolge
- 12.10.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.10.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Bau und Baubeginn der Maßnahmen nach dem KAG
- 7.1Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Breddestraße von Sunderlandstraße bis SunderlandstraßeZur Vorlage · 1418/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität entscheidet über die Durchführung einer Beleuchtungsmaßnahme in der Breddestraße im Bereich der Sunderlandstraße. Die Entscheidung erfolgt auf Grundlage des Ergebnisses einer verbindlichen Anliegerversammlung gemäß dem Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen.
Gegenstand der Maßnahme ist die Erneuerung der Straßenbeleuchtung, da die bestehende Anlage nicht den aktuellen DIN-Normen entspricht. Im Rahmen des Vorhabens sollen alte Leuchten ersetzt und instabile Masten erneuert werden, um die Verkehrssicherheit aufrechtzuerhalten. Die Umsetzung umfasst zudem die Umstellung auf LED-Technik.
Die vorläufige Kalkulation der Gesamtkosten beläuft sich auf etwa 106.000 Euro. Da das Vorhaben Teil des Straßen- und Wegekonzepts der Stadt Essen ist, besteht für die Eigentümer und Erbbauchtberechtigten der angrenzenden Grundstücke eine Beitragspflicht nach dem Kommunalabgabengesetz. In Bezug auf den Klimaschutz wird die Maßnahme als positiv bewertet, da durch die Umstellung ein geringerer Stromverbrauch erreicht wird, auch wenn die Stadt für die Straßenbeleuchtung Ökostrom bezieht.
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Beratungsfolge
- 12.10.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 7.2Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Sengenholzer Weg von Sengenholzer Weg 1 bis Sengenholzer Weg 31Zur Vorlage · 1471/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität befasst sich mit der Durchführung einer Beleuchtungsmaßnahme im Sengenholzer Weg zwischen den Hausnummern 1 und 31. Die Maßnahme ist Bestandteil des Straßen- und Wegekonzepts der Stadt Essen. Grundlage für den vorliegenden Beschlussvorschlag ist das Ergebnis einer verbindlichen Anliegerversammlung gemäß dem Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen.
Die geplante Maßnahme umfasst die Anpassung der Beleuchtungsanlage an die aktuellen DIN-Normen sowie die Umstellung auf LED-Technik. Ziel des Vorhabens ist die Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit, da die bestehende Anlage nicht den geltenden technischen Anforderungen entspricht. Die vorläufige Kalkulation für das Bauvorhaben beläuft sich auf 32.000 Euro. Durch die Durchführung entsteht für die Eigentümer und Erbberechtigten der angrenzenden Grundstücke eine Beitragspflicht im Rahmen der Straßenausbaubeiträge.
Hinsichtlich der Klimarelevanz wird die Maßnahme als positiv eingestuft, da durch den Einsatz von LED-Technik ein Stromverbrauch eingespart wird.
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Beratungsfolge
- 12.10.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 8.Mitteilungen der Verwaltung
- 9.Schriftliche Anfragen und Anträge
- 9.1Antrag: Lückenlose smarte, intelligente und insektenfreundliche Beleuchtung auf dem Rundweg BaldeneyseeZur Vorlage · 1425/2023/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat einen Antrag zur Ausstattung des Rundwegs am Baldeneysee mit einer durchgehenden, smarten und insektenfreundlichen Beleuchtung vorgelegt. Die Verwaltung soll ein Konzept erstellen, das eine sichere Nutzung des Weges in der Dämmerung ermöglicht. Im Rahmen dieses Vorhabens ist zu prüfen, ob eine technische Lösung wie die bereits im Bereich der Kampmannbrücke eingesetzte Beleuchtung Anwendung finden kann.
Der Antrag führt an, dass derzeit weniger als 25 Prozent des Rundweges über ausreichende Lichtquellen verfügen. Eine durchgehende Beleuchtung soll die ganzjährige Nutzung des Gebiets für verschiedene Nutzergruppen sicherstellen, darunter Pendler im Radverkehr sowie Spaziergänger, Sportler und Touristen.
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Beratungsfolge
- 07.12.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (39. Sitzung) — vom Antragsteller zurückgezogen, da erledigt durch neuen Antrag im Rat
- 29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — Antrag 1425/2023/FDP wurde zurückgezogen und durch Antrag 1950/2023/CDU/GRÜNE/FDP ersetzt
- 22.11.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (24. Sitzung) — in den Rat geschoben
- 21.11.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (24. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 21.11.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (28. Sitzung) — abgesetzt und zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen
- 16.11.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (38. Sitzung) — zur Beratung in die ASPB Sitzung am 07.12.2023 geschoben
- 09.11.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (26. Sitzung) — abgesetzt und zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen
- 07.11.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (27. Sitzung) — abgesetzt und zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
- 25.10.2023 · Rat der Stadt Essen (26. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 19.10.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (37. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 18.10.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 17.10.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 17.10.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 12.10.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (25. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 10.10.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (26. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 9.2Antrag: Freigabe der Bus- und Umweltspur in Essen für TaxisZur Vorlage · 1501/2023/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat einen Antrag eingebracht, die Nutzung von Bus- und Umweltspuren im Essener Stadtgebiet für den Taxiverkehr zu ermöglichen. Die Verwaltung soll beauftragt werden, die hierfür erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen.
In der Begründung des Antrags wird angeführt, dass Taxis als Bestandteil des öffentlichen Nahverkehrs eine ergänzende Funktion übernehmen und nach § 47 PBefG reguliert sind. Eine Freigabe der Spuren für den Mietwagenverkehr ist im vorliegenden Antrag nicht vorgesehen.
Der Vorgang sieht eine Beratung in mehreren Gremien vor. Im Oktober 2023 sollen die Ausschüsse für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz, Verkehr und Mobilität, Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus sowie der Haupt- und Finanzausschuss und der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen über den Antrag beraten und Empfehlungen abgeben. Die abschließende Entscheidung im Rat der Stadt Essen ist für den 25. Oktober 2023 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 25.10.2023 · Rat der Stadt Essen (26. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
- 19.10.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (37. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
- 18.10.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (23. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
- 17.10.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 12.10.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (25. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
- 10.10.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (26. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen - 9.2.1Freigabe der Bus- und Umweltspur in Essen für Taxis mit mindestens 2 FahrgästenZur Vorlage · 1628/2023/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die EBB-FW Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 162lag 1628/2023/EBB einen Antrag gestellt, die Nutzung von Bus- und Umweltspuren im Essener Stadtgebiet für den Taxiverkehr zu erweitern. Die Verwaltung soll beauftragt werden, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Taxis die Nutzung dieser Sonderspuren erhalten, sofern sie mit mindestens zwei Fahrgästen besetzt sind.
Der Antrag sieht vor, dass Taxis, die lediglich einen einzelnen Fahrgast befördern, von dieser Regelung ausgeschlossen bleiben sollen. Als Begründung führt die Fraktion an, dass Taxen eine ergänzende Komponente zum öffentlichen Personennahverkehr darstellen und bei einer entsprechenden Besetzung die Nutzung der Sonderspuren gerechtfertigt sei.
Der Entscheidungsprozess sieht eine Beratung in mehreren Gremien vor. Der Antrag soll nacheinander im Ausschuss für Verkehr und Mobilität, im Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus, im Haupt- und Finanzausschuss sowie im Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen beraten werden. Die abschließende Entscheidung ist im Rat der Stadt Essen vorgesehen, wobei auch eine Beratung im Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz geplant ist.
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Beratungsfolge
- 07.11.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 25.10.2023 · Rat der Stadt Essen (26. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
- 19.10.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (37. Sitzung)
- 18.10.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (23. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
- 17.10.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 12.10.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (25. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen (geänderter Beschlusstext, siehe Niederschrift)
Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen (geänderter Beschlusstext, siehe Niederschrift) - 10.Mündliche Anfragen und Verschiedenes
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 11.Verschiedenes