Ausschuss für Verkehr und Mobilität (25. Sitzung)

12.10.2023, 15:03 – 12.10.2023, 15:48 Uhr

Gremium: Ausschuss für Verkehr und Mobilität

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 24 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 14.09.2023
2.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge
3.
Sitzungstermine des Ausschusses für Verkehr und Mobilität für das Jahr 2024
Zur Vorlage · 1166/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.10.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
[1.]
Verkehrsuntersuchung Rüttenscheid - Variantenentscheidung
Zur Vorlage · 1065/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.10.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (25. Sitzung) — abgesetzt/vertagt (wird durch die Ergänzungsvorlage ersetzt)
Ergebnis: abgesetzt/vertagt (wird durch die Ergänzungsvorlage ersetzt)
[1.1]
Verkehrsuntersuchung Rüttenscheid - Variantenentscheidung
Zur Vorlage · 1065/2023/6 1. Ergänzung · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll über die Fortsetzung der Planung der Fahrradstraße Rüttenscheider Straße auf Basis der Variante 3c + 1a entscheiden. Diese Planung sieht eine temporäre Sperrung für den Autoverkehr im Bereich zwischen dem Rüttenscheider Stern und der Bertholdstraße vor, jeweils in den Abend- und Nachtstunden an Freitagen, Samstagen sowie vor Feiertagen ab 20:00 Uhr.

Zusätzlich wird die Verwaltung beauftragt, die Nutzungskapazitäten und -qualitäten von Parkhäusern und Parkmöglichkeiten in Zusammenarbeit mit den Eigentümern zu optimieren. Die Prüfung der Rahmenbedingungen für ein neues Parkhaus oder eine neue Parkpalette inklusive einer Mobilstation im zentralen Bereich der Rüttenscheider Straße ist ebenfalls Bestandteil des Vorschlags. Zudem sollen Vorschläge für die Realisierung eines digitalen Verkehrsleitsystems für große Stellplatzanlagen in Rüttenscheid, etwa durch App-Anwendungen, erarbeitet werden.

Die Entscheidung basiert auf einer Verkehrsuntersuchung, die verschiedene Planfälle zur Verkehrssteuerung untersucht hat. Ziel der Untersuchung ist es, die Interessen von Rad-, Fuß- und Kraftverkehr sowie des Lieferverkehrs auszugleichen und die Erreichbarkeit des Einzelhandels zu gewährleisten. Die Untersuchung bewertete Kriterien wie den Verkehrsfluss, die Qualität der Fahrradstraße sowie die Auswirkungen auf Wohngebiete. Zukünftige Arbeitsschritte umfassen die Erstellung eines Lieferzonenkonzepts sowie die detaillierte Ausarbeitung der gewählten Planungsvariante zur späteren Umsetzung.

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Beratungsfolge

29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
09.11.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (26. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
08.11.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (27. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
26.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (27. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
24.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (30. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
12.10.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (25. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: eingebracht
4.
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung Höntroper Straße"
Zur Vorlage · 1434/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.10.2023 · Rat der Stadt Essen (26. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.10.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (23. Sitzung) — einstimmig empfohlen
12.10.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (25. Sitzung) — 1. einstimmig beschlossen 2. einstimmig empfohlen
Ergebnis: 1. einstimmig beschlossen 2. einstimmig empfohlen
5.
Bau und Baubeginn der Maßnahme Erneuerung des Geh- und Radweges Im Westerbruch
Zur Vorlage · 1463/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen plant die Erneuerung des Geh- und Radweges „Im Westerbruch“, der als Teil des Radverkehrshauptroutennetzes zwischen der Josef-Hoeren-Straße und der Straße Im Westerbruch verläuft. Die Maßnahme umfasst den etwa 1.000 Meter langen und rund drei Meter breiten Abschnitt innerhalb der Forstflächen. Geplant ist die Erneuerung der bituminösen Deckschicht sowie eine Verbreiterung des östlichen Wegabschnitts auf 3,50 Meter. Zur Verbesserung der Verkehrssicherheit sollen beidseitig Schotterbankette mit einer Breite von etwa einem Meter angelegt werden. Zudem wird die Wegeführung in Teilen geringfügig angepasst, um Baumfällungen zu vermeiden, und ein nicht mehr genutzter Abschnitt bei der Bruchstraße wird vollständig entsiegelt. Ein Abfallbehälter wird im Zuge der Arbeiten ausgetauscht und die Asphaltkante zur besseren Sichtbarkeit in der Dämmerung markiert.

Die Erneuerung soll die ganzjährige Nutzbarkeit sicherstellen und die Kosten für die Unterhaltung langfristig senken, da der aktuelle Zustand teilweise keinen maschinellen Winterdienst ermöglicht. Die geschätzten Gesamtkosten belaufen sich auf rund 500.000 Euro und werden im Rahmen des RadEntscheids finanziert. Die Mittelbereitstellung erfolgt außerplanmäßig für das Jahr 2024 aus dem Projekt „Lückenschluss Radwegenetz“. Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz hat die Umsetzung empfohlen; die Entscheidung obliegt dem Ausschuss für Verkehr und Mobilität.

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Beratungsfolge

15.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (21. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
12.10.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
10.10.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (26. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.
Benennung konkreter bodennaher Verkehrsflächen zur Entsiegelung der Ruhrbahn GmbH
Zur Vorlage · 1426/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.10.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.10.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.

Bau und Baubeginn der Maßnahmen nach dem KAG
7.1
Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Breddestraße von Sunderlandstraße bis Sunderlandstraße
Zur Vorlage · 1418/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.10.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.2
Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Sengenholzer Weg von Sengenholzer Weg 1 bis Sengenholzer Weg 31
Zur Vorlage · 1471/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.10.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.

Mitteilungen der Verwaltung
9.

Schriftliche Anfragen und Anträge
9.1
Antrag: Lückenlose smarte, intelligente und insektenfreundliche Beleuchtung auf dem Rundweg Baldeneysee
Zur Vorlage · 1425/2023/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat einen Antrag zur Ausstattung des Rundwegs am Baldeneysee mit einer durchgehenden, smarten und insektenfreundlichen Beleuchtung vorgelegt. Die Verwaltung soll ein Konzept erstellen, das eine sichere Nutzung des Weges in der Dämmerung ermöglicht. Im Rahmen dieses Vorhabens ist zu prüfen, ob eine technische Lösung wie die bereits im Bereich der Kampmannbrücke eingesetzte Beleuchtung Anwendung finden kann.

Der Antrag führt an, dass derzeit weniger als 25 Prozent des Rundweges über ausreichende Lichtquellen verfügen. Eine durchgehende Beleuchtung soll die ganzjährige Nutzung des Gebiets für verschiedene Nutzergruppen sicherstellen, darunter Pendler im Radverkehr sowie Spaziergänger, Sportler und Touristen.

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Beratungsfolge

07.12.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (39. Sitzung) — vom Antragsteller zurückgezogen, da erledigt durch neuen Antrag im Rat
29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — Antrag 1425/2023/FDP wurde zurückgezogen und durch Antrag 1950/2023/CDU/GRÜNE/FDP ersetzt
22.11.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (24. Sitzung) — in den Rat geschoben
21.11.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (24. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
21.11.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (28. Sitzung) — abgesetzt und zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen
16.11.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (38. Sitzung) — zur Beratung in die ASPB Sitzung am 07.12.2023 geschoben
09.11.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (26. Sitzung) — abgesetzt und zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen
07.11.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (27. Sitzung) — abgesetzt und zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
25.10.2023 · Rat der Stadt Essen (26. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
19.10.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (37. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.10.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.10.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.10.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
12.10.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (25. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.10.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (26. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
9.2
Antrag: Freigabe der Bus- und Umweltspur in Essen für Taxis
Zur Vorlage · 1501/2023/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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Beratungsfolge

25.10.2023 · Rat der Stadt Essen (26. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
19.10.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (37. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
18.10.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (23. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
17.10.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
12.10.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (25. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
10.10.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (26. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen
9.2.1
Freigabe der Bus- und Umweltspur in Essen für Taxis mit mindestens 2 Fahrgästen
Zur Vorlage · 1628/2023/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die EBB-FW Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 162lag 1628/2023/EBB einen Antrag gestellt, die Nutzung von Bus- und Umweltspuren im Essener Stadtgebiet für den Taxiverkehr zu erweitern. Die Verwaltung soll beauftragt werden, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Taxis die Nutzung dieser Sonderspuren erhalten, sofern sie mit mindestens zwei Fahrgästen besetzt sind.

Der Antrag sieht vor, dass Taxis, die lediglich einen einzelnen Fahrgast befördern, von dieser Regelung ausgeschlossen bleiben sollen. Als Begründung führt die Fraktion an, dass Taxen eine ergänzende Komponente zum öffentlichen Personennahverkehr darstellen und bei einer entsprechenden Besetzung die Nutzung der Sonderspuren gerechtfertigt sei.

Der Entscheidungsprozess sieht eine Beratung in mehreren Gremien vor. Der Antrag soll nacheinander im Ausschuss für Verkehr und Mobilität, im Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus, im Haupt- und Finanzausschuss sowie im Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen beraten werden. Die abschließende Entscheidung ist im Rat der Stadt Essen vorgesehen, wobei auch eine Beratung im Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz geplant ist.

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Beratungsfolge

07.11.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
25.10.2023 · Rat der Stadt Essen (26. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
19.10.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (37. Sitzung)
18.10.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (23. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
17.10.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
12.10.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (25. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen (geänderter Beschlusstext, siehe Niederschrift)
Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen (geänderter Beschlusstext, siehe Niederschrift)
10.

Mündliche Anfragen und Verschiedenes
B.

Nicht öffentlicher Teil
11.

Verschiedenes