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Ausschuss für Verkehr und Mobilität (25. Sitzung)
12.10.2023, 13:03 – 12.10.2023, 13:48
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Mobilität
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 24 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 14.09.2023
2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
3. Sitzungstermine des Ausschusses für Verkehr und Mobilität für das Jahr 2024
Vorlage ansehen · 1166/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
[1.] Verkehrsuntersuchung Rüttenscheid - Variantenentscheidung
Vorlage ansehen · 1065/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt (wird durch die Ergänzungsvorlage ersetzt)
[1.1] Verkehrsuntersuchung Rüttenscheid - Variantenentscheidung
Vorlage ansehen · 1065/2023/6 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: eingebracht
4. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung Höntroper Straße"
Vorlage ansehen · 1434/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: 1. einstimmig beschlossen
2. einstimmig empfohlen
5. Bau und Baubeginn der Maßnahme Erneuerung des Geh- und Radweges Im Westerbruch
Vorlage ansehen · 1463/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6. Benennung konkreter bodennaher Verkehrsflächen zur Entsiegelung der Ruhrbahn GmbH
Vorlage ansehen · 1426/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
7. Bau und Baubeginn der Maßnahmen nach dem KAG
7.1 Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Breddestraße von Sunderlandstraße bis Sunderlandstraße
Vorlage ansehen · 1418/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.2 Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Sengenholzer Weg von Sengenholzer Weg 1 bis Sengenholzer Weg 31
Vorlage ansehen · 1471/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8. Mitteilungen der Verwaltung
9. Schriftliche Anfragen und Anträge
9.1 Antrag: Lückenlose smarte, intelligente und insektenfreundliche Beleuchtung auf dem Rundweg Baldeneysee
Vorlage ansehen · 1425/2023/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
9.2 Antrag: Freigabe der Bus- und Umweltspur in Essen für Taxis
Vorlage ansehen · 1501/2023/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen
9.2.1 Freigabe der Bus- und Umweltspur in Essen für Taxis mit mindestens 2 Fahrgästen
Vorlage ansehen · 1628/2023/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen (geänderter Beschlusstext, siehe Niederschrift)
10. Mündliche Anfragen und Verschiedenes
B. Nicht öffentlicher Teil
11. Verschiedenes