Rat der Stadt Essen (26. Sitzung)

25.10.2023, 15:00 – 25.10.2023, 17:17 Uhr

Gremium: Rat der Stadt Essen

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Aktuelle Stunde
2.

Liste der Aufträge des Rates der Stadt
3.

Mitteilungen der Verwaltung
4.

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
4.1
Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
Zur Vorlage · 1733/2023/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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Beratungsfolge

25.10.2023 · Rat der Stadt Essen (26. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
6.
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2022
Zur Vorlage · 1539/2023/OB · Vorlage
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Beratungsfolge

25.10.2023 · Rat der Stadt Essen (26. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.
Verwendung des Jahresüberschusses 2022
Zur Vorlage · 1483/2023/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.10.2023 · Rat der Stadt Essen (26. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.10.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (23. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.
Rechenmodell für die Berücksichtigung von Klimakosten bei Wirtschaftlichkeitsberechnungen (Antrag der Fraktionen CDU/GRÜNEN)
Zur Vorlage · 1422/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

25.10.2023 · Rat der Stadt Essen (26. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
18.10.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.10.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (26. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
21.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (36. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
9.
Umstellung der Versorgung von Asylbewerbern und Flüchtlingen auf Sachleistungsbezug
Zur Vorlage · 1618/2023/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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Beratungsfolge

25.10.2023 · Rat der Stadt Essen (26. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
10.
Antrag: Lückenlose smarte, intelligente und insektenfreundliche Beleuchtung auf dem Rundweg Baldeneysee
Zur Vorlage · 1425/2023/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat einen Antrag zur Ausstattung des Rundwegs am Baldeneysee mit einer durchgehenden, smarten und insektenfreundlichen Beleuchtung vorgelegt. Die Verwaltung soll ein Konzept erstellen, das eine sichere Nutzung des Weges in der Dämmerung ermöglicht. Im Rahmen dieses Vorhabens ist zu prüfen, ob eine technische Lösung wie die bereits im Bereich der Kampmannbrücke eingesetzte Beleuchtung Anwendung finden kann.

Der Antrag führt an, dass derzeit weniger als 25 Prozent des Rundweges über ausreichende Lichtquellen verfügen. Eine durchgehende Beleuchtung soll die ganzjährige Nutzung des Gebiets für verschiedene Nutzergruppen sicherstellen, darunter Pendler im Radverkehr sowie Spaziergänger, Sportler und Touristen.

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Beratungsfolge

07.12.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (39. Sitzung) — vom Antragsteller zurückgezogen, da erledigt durch neuen Antrag im Rat
29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — Antrag 1425/2023/FDP wurde zurückgezogen und durch Antrag 1950/2023/CDU/GRÜNE/FDP ersetzt
22.11.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (24. Sitzung) — in den Rat geschoben
21.11.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (24. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
21.11.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (28. Sitzung) — abgesetzt und zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen
16.11.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (38. Sitzung) — zur Beratung in die ASPB Sitzung am 07.12.2023 geschoben
09.11.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (26. Sitzung) — abgesetzt und zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen
07.11.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (27. Sitzung) — abgesetzt und zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
25.10.2023 · Rat der Stadt Essen (26. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
19.10.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (37. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.10.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.10.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.10.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
12.10.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (25. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.10.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (26. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
11.
Antrag: Freigabe der Bus- und Umweltspur in Essen für Taxis
Zur Vorlage · 1501/2023/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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Beratungsfolge

25.10.2023 · Rat der Stadt Essen (26. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
19.10.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (37. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
18.10.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (23. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
17.10.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
12.10.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (25. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
10.10.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (26. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
11.1
Freigabe der Bus- und Umweltspur in Essen für Taxis mit mindestens 2 Fahrgästen
Zur Vorlage · 1628/2023/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die EBB-FW Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 162lag 1628/2023/EBB einen Antrag gestellt, die Nutzung von Bus- und Umweltspuren im Essener Stadtgebiet für den Taxiverkehr zu erweitern. Die Verwaltung soll beauftragt werden, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Taxis die Nutzung dieser Sonderspuren erhalten, sofern sie mit mindestens zwei Fahrgästen besetzt sind.

Der Antrag sieht vor, dass Taxis, die lediglich einen einzelnen Fahrgast befördern, von dieser Regelung ausgeschlossen bleiben sollen. Als Begründung führt die Fraktion an, dass Taxen eine ergänzende Komponente zum öffentlichen Personennahverkehr darstellen und bei einer entsprechenden Besetzung die Nutzung der Sonderspuren gerechtfertigt sei.

Der Entscheidungsprozess sieht eine Beratung in mehreren Gremien vor. Der Antrag soll nacheinander im Ausschuss für Verkehr und Mobilität, im Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus, im Haupt- und Finanzausschuss sowie im Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen beraten werden. Die abschließende Entscheidung ist im Rat der Stadt Essen vorgesehen, wobei auch eine Beratung im Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz geplant ist.

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Beratungsfolge

07.11.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
25.10.2023 · Rat der Stadt Essen (26. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
19.10.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (37. Sitzung)
18.10.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (23. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
17.10.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
12.10.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (25. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen (geänderter Beschlusstext, siehe Niederschrift)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
12.
Entsiegelung von Flächen
Zur Vorlage · 0971/2023/EBB · Antrag EBB-FW
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion EBB-FW hat einen Antrag zur Entsiegelung von Flächen eingebracht, der im Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie im Rat der Stadt Essen behandelt werden soll. Die Verwaltung wird darin aufgefordert, das Stadtgebiet auf versiegelte Flächen zu untersuchen, die nach ihrer gegenwärtigen Nutzung keine Versiegelung mehr benötigen.

Falls solche Flächen identifiziert werden, soll die zuständige Fachabteilung prüfen, inwieweit Fördermittel für Entsiegelungsmaßnahmen eingeworben werden können. Die Fraktion strebt mit diesem Prüfauftrag eine sogenannte „Entsiegelungs-Offensive“ an, um die Klimaresilienz der Stadt Essen zu stärken. Dabei wird auf bestehende Möglichkeiten wie die KRIS-Förderung der Emscher Genossenschaft verwiesen. Der Antrag begründet die Maßnahme damit, dass Entsiegelungen zur Vermeidung von Starkregenereignissen beitragen und das Mikroklima beeinflussen können.

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Beratungsfolge

07.11.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (27. Sitzung) — seitens der antragstellenden Fraktion zurückgezogen
25.10.2023 · Rat der Stadt Essen (26. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.10.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (26. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — verwiesen
08.08.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (24. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
13.
Intelligente Stadtmöbel als Infrastrukturträger
Zur Vorlage · 1498/2023/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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Beratungsfolge

25.10.2023 · Rat der Stadt Essen (26. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
17.10.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (23. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
14.
Ausbau der Unterbringungskapazitäten für Geflüchtete
Zur Vorlage · 1159/2023/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen beabsichtigt, ihre Unterbringungskapazitäten für Geflüchtete zu erweitern, um der Aufnahmepflicht nach dem Königsteiner Schlüssel und dem anhaltenden Zuzug gerecht zu werden. Da zahlreiche bestehende Behelfseinrichtungen innerhalb der nächsten zwei bis drei Jahre aufgrund von Umnutzungsplänen der Eigentümer wegfallen werden, ist die Sicherung neuer Kapazitäten erforderlich. Zudem führt die angespannte Lage auf dem Wohnungsmarkt dazu, dass Geflüchtete seltener in dauerhafte Wohnungen vermittelt werden können, was die Verweildauer in den Unterkünften verlängert.

Zur Kompensation des Kapazitätsverlusts prüft die Verwaltung die Anmietung zweier Objekte. Das Objekt in der Franziskanerstraße 43-47 mit einer Kapazität von 140 bis 160 Personen kann kurzfristig ohne größere Umbaumaßnahmen genutzt werden. Ein weiteres Objekt in der Königgrätzstraße 12 bzw. Huttropstraße 8 bietet Platz für bis zu 150 Personen, wird jedoch voraussichtlich erst im zweiten Quartal 2024 nach notwendigen Sanierungen zur Verfügung stehen. Vor der Belegung dieser Einrichtungen sind Informationsveranstaltungen für die Anwohner geplant. Die Finanzierung der Anmietung erfolgt aus den im Haushaltsplan vorgesehenen Mitteln für die Flüchtlingsunterbringung.

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Beratungsfolge

22.11.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.11.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.10.2023 · Rat der Stadt Essen (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (30. Sitzung) — mehrheitlich befürwortend Kenntnis genommen (15 Stimmen) AfD (1 Stimme) keine Zustimmung
19.10.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.10.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung)
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.
Anpassung Eintrittspreistarife Grugapark
Zur Vorlage · 1432/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.10.2023 · Rat der Stadt Essen (26. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
18.10.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (23. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
10.10.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (26. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
16.
Umsetzung der Quartiersentwicklung Jahnstraße/Germaniastraße (Quartier der Generationen)
Zur Vorlage · 1390/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll die Fortsetzung des Projektes „Quartier der Generationen“ im Bereich Jahnstraße/Germaniastraße beschließen. Die Vorlage sieht verschiedene Planungs- und Umsetzungsschritte vor, darunter das Multiprojektmanagement, Bodenmanagement für eine Fläche von insgesamt 20.800 m², die Erschließung öffentlicher Verkehrsflächen sowie die Errichtung einer zweifachen Sporthalle inklusive Parkplatz und einer viergruppigen Kindertagesstätte. Zur Durchführung dieser Leistungen soll die GVE Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH beauftragt werden. Der geschätzte Auftragswert für die Planungskosten inklusive Nebenkosten bis zum Baubeginn beläuft sich auf etwa 1.192.156 Euro.

Die Entwicklung des Gebiets erfolgt infolge der Aufgabe des Sportplatzes an der Germaniastraße im Rahmen des Masterplans Sport. Ziel ist eine städtebauliche Nutzung, die ein generationsübergreifendes Wohnquartier mit Sportinfrastruktur und Betreuungsangeboten umfasst. Der entsprechende Bebauungsplan trat im Mai 2023 in Kraft. Da die Kapazitäten der städtischen Fachbereiche für die Projektierung nicht ausreichen, soll die GVE als Generalübernehmer für die Umsetzung der Teilprojekte eingesetzt werden. Dies umfasst unter anderem die Vorbereitung der Erschließung und die Bodenaufbereitung, um die Anbindung an das Fernwärmenetz sowie den Neubau des Hallenbades sicherzustellen.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.11.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.10.2023 · Rat der Stadt Essen (26. Sitzung) — einstimmig beschlossen
19.10.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (37. Sitzung) — einstimmig empfohlen
18.10.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.10.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (27. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17.
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung Höntroper Straße"
Zur Vorlage · 1434/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.10.2023 · Rat der Stadt Essen (26. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.10.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (23. Sitzung) — einstimmig empfohlen
12.10.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (25. Sitzung) — 1. einstimmig beschlossen 2. einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18.
Förderanträge im Landesprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren in Nordrhein-Westfalen 2023"
Zur Vorlage · 1232/2023/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen hat Förderanträge für das Landesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren in Nordrhein-Westfalen 2023“ eingereicht. Das Programm dient der Stärkung von Innenstädten und Ortszentren und stellt insgesamt 35 Millionen Euro zur Verfügung. Die Anträge der Stadt beziehen sich auf verschiedene Konzentrationsbereiche, wobei die Essener Innenstadt die höchste Priorität einnimmt.

Für die Innenstadt wurden Fördermittel in Höhe von rund 1,16 Millionen Euro beantragt. Der größte Anteil entfällt auf den Verfügungsfonds Anmietung zur Reduzierung von Leerständen sowie auf Maßnahmen wie das Reallabor am Willy-Brandt-Platz und Analysen zur Umnutzung von Immobilien. Weitere Anträge wurden für die Stadtbezirksmitte Altenessen (ca. 98.000 Euro), Steele (ca. 102.000 Euro), Borbeck (ca. 66.000 Euro) und das Südostviertel (ca. 55.000 Euro) gestellt. Diese Anträge umfassen unter anderem die Anmietung von Ladenlokalen, Stadtmarketing sowie Street-Art-Projekte.

Der Fördersatz für die Stadt Essen beträgt 80 Prozent, sodass ein kommunaler Eigenanteil von 20 Prozent zu tragen wäre. Der Bewilligungs- und Durchführungszeitraum der Maßnahmen endet am 31. Dezember 2026. Die Bezirksvertretungen sowie der Rat der Stadt wurden über die Antragstellung und die damit verbundenen Ziele informiert. Eine Entscheidung über die Bewilligung durch das Land steht noch aus.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.10.2023 · Rat der Stadt Essen (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.10.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
19.
Weiterentwicklung der Immobilienwirtschaft: Berichterstattung zur Gesamtmaßnahmenliste 2022 und neue Gesamtmaßnahmenliste 2023
Zur Vorlage · 1277/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.10.2023 · Rat der Stadt Essen (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.10.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
20.
Bebauungsplan Nr. 12/20 "Hövelstraße 151-220-Neu" Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss
Zur Vorlage · 1202/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.10.2023 · Rat der Stadt Essen (26. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
19.10.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (37. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit Anmerkung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
21.

Niederschrift Nr. 25 über die Sitzung des Rates vom 27.09.2023
22.

Anfragen von Ratsmitgliedern
B.

Nicht öffentlicher Teil
23.

Mitteilungen der Verwaltung
24.

Anfragen von Ratsmitgliedern
25.

Ausbau der Unterbringungskapazitäten für Geflüchtete hier: Mietvertragsangelegnheiten

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
26.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil