Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Aktuelle Stunde

2. Liste der Aufträge des Rates der Stadt

3. Mitteilungen der Verwaltung

4. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

4.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Vorlage ansehen · 1733/2023/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

6. Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2022

Vorlage ansehen · 1539/2023/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Verwendung des Jahresüberschusses 2022

Vorlage ansehen · 1483/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Rechenmodell für die Berücksichtigung von Klimakosten bei Wirtschaftlichkeitsberechnungen (Antrag der Fraktionen CDU/GRÜNEN)

Vorlage ansehen · 1422/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9. Umstellung der Versorgung von Asylbewerbern und Flüchtlingen auf Sachleistungsbezug

Vorlage ansehen · 1618/2023/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

10. Antrag: Lückenlose smarte, intelligente und insektenfreundliche Beleuchtung auf dem Rundweg Baldeneysee

Vorlage ansehen · 1425/2023/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

11. Antrag: Freigabe der Bus- und Umweltspur in Essen für Taxis

Vorlage ansehen · 1501/2023/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

11.1 Freigabe der Bus- und Umweltspur in Essen für Taxis mit mindestens 2 Fahrgästen

Vorlage ansehen · 1628/2023/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12. Entsiegelung von Flächen

Vorlage ansehen · 0971/2023/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

13. Intelligente Stadtmöbel als Infrastrukturträger

Vorlage ansehen · 1498/2023/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

14. Ausbau der Unterbringungskapazitäten für Geflüchtete

Vorlage ansehen · 1159/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Anpassung Eintrittspreistarife Grugapark

Vorlage ansehen · 1432/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

16. Umsetzung der Quartiersentwicklung Jahnstraße/Germaniastraße (Quartier der Generationen)

Vorlage ansehen · 1390/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung Höntroper Straße"

Vorlage ansehen · 1434/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Förderanträge im Landesprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren in Nordrhein-Westfalen 2023"

Vorlage ansehen · 1232/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Weiterentwicklung der Immobilienwirtschaft: Berichterstattung zur Gesamtmaßnahmenliste 2022 und neue Gesamtmaßnahmenliste 2023

Vorlage ansehen · 1277/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Bebauungsplan Nr. 12/20 "Hövelstraße 151-220-Neu" Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 1202/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

21. Niederschrift Nr. 25 über die Sitzung des Rates vom 27.09.2023

22. Anfragen von Ratsmitgliedern

B. Nicht öffentlicher Teil

23. Mitteilungen der Verwaltung

24. Anfragen von Ratsmitgliedern

25. Ausbau der Unterbringungskapazitäten für Geflüchtete hier: Mietvertragsangelegnheiten

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

26. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil