Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (22. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Mitteilungen der Verwaltung
- 2.Niederschrift Nr. 21 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 23.08.2023
- 2 a.Genehmigung von Dienstreisen für Rats-, Ausschuss- und Bezirksvertretungsmitglieder hier: Genehmigung einer Dienstreise nach Berlin zur Entgegennahme der Auszeichnung "Papieratlas 2023"Zur Vorlage · 1485/2023/OB · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 2 b.Genehmigung von Dienstreisen für Rats-, Ausschuss- und Bezirksvertretungsmitglieder hier: Genehmigung einer Dienstreise nach Zabrze/PolenZur Vorlage · 1487/2023/OB · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 3.Bericht über die soziale LageZur Vorlage · 1249/2023/LINKE · Antrag LINKEErgebnis: Antrag zurückgezogen bis zur Erstellung der Verwaltungsvorlage
- 3 a.
- 4.Teilnahme an dem Modell zur Einführung eines Schülertickets als DeutschlandticketsZur Vorlage · 0990/2023/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 5.Überplanmäßige Mittelbereitstellung JugendamtZur Vorlage · 1217/2023/4 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 6.Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2023 in der Produktgruppe 1.05.10.01 "Sonstige soziale Leistungen"Zur Vorlage · 1235/2023/5 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 7.Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2023 in der Produktgruppe 1.05.21.01 "Eingliederungshilfe für behinderte Menschen" - örtlicher TrägerZur Vorlage · 1238/2023/5 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 8.Bezirkssportanlage Oststadt hier: Planung und Bau eines FunktionsgebäudesZur Vorlage · 1091/2023/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 9.Nachtragswirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen für das Wirtschaftsjahr 2023Zur Vorlage · 1332/2023/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 10.2. Kostenerhöhung für die Durchführung von Verfüllungsarbeiten im Rahmen der Bauvorbereitung der Maßnahme "Bochumer Landstraße/Sachsenring"Zur Vorlage · 1312/2023/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 11.Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 (IGA 2027) - Baubeschluss der Baumaßnahme Emscherpark - Bunt in die Zukunft – Im Grünen AktivZur Vorlage · 1019/2023/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 11.1Antrag zur Vorlage 1019/2023/6 - Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr - Baubeschluss der Baumaßnahme Emscherpark - Bunt in die Zukunft - Im Grünen Aktiv; Errichtung einer öffentlichen ToilettenanlageZur Vorlage · 1414/2023/FDP · Antrag FDPErgebnis: Antrag zurückgezogen
- 12.Fortführung des TurnhallensanierungsprogrammsZur Vorlage · 0313/2023/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 13.Ausbau des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes hier: Umsetzungsstand zur V. Staffel des Kita-AusbauprogrammsZur Vorlage · 0523/2023/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 14.Fischlaker Schule, Bernhardstraße 25, Rückbau Pavillon und Errichtung ErsatzneubauZur Vorlage · 0938/2023/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 15.Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen, Bericht über die Budgetentwicklung im 1. Halbjahr 2023Zur Vorlage · 1000/2023/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 16.Mitteilungen der Verwaltung
- 16 a.Abschluss einer Ergänzungsvereinbarung zur Sanierung des Basements unter dem Willy-Brandt-PlatzErgebnis: einstimmig empfohlen
- 17.Anpassung des Vertrages über die Unterbringung von Fund- und Verwahrtieren sowie den Betrieb der Tierkörpersammelstelle mit dem Tierschutzverein Groß-Essen e.V. als Auftragnehmer vom 28.12.2015Ergebnis: einstimmig empfohlen
- 18.Errichtung einer Grundschule im Großraum Rüttenscheid hier: Ermächtigung zum Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem TeilnahmewettbewerbErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 19.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil