Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Mitteilungen der Verwaltung

2. Niederschrift Nr. 21 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 23.08.2023

2 a. Genehmigung von Dienstreisen für Rats-, Ausschuss- und Bezirksvertretungsmitglieder hier: Genehmigung einer Dienstreise nach Berlin zur Entgegennahme der Auszeichnung "Papieratlas 2023"

Vorlage ansehen · 1485/2023/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2 b. Genehmigung von Dienstreisen für Rats-, Ausschuss- und Bezirksvertretungsmitglieder hier: Genehmigung einer Dienstreise nach Zabrze/Polen

Vorlage ansehen · 1487/2023/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3. Bericht über die soziale Lage

Vorlage ansehen · 1249/2023/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: Antrag zurückgezogen bis zur Erstellung der Verwaltungsvorlage

3 a. Änderung der Hundesteuersatzung

Vorlage ansehen · 1367/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

4. Teilnahme an dem Modell zur Einführung eines Schülertickets als Deutschlandtickets

Vorlage ansehen · 0990/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Überplanmäßige Mittelbereitstellung Jugendamt

Vorlage ansehen · 1217/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

6. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2023 in der Produktgruppe 1.05.10.01 "Sonstige soziale Leistungen"

Vorlage ansehen · 1235/2023/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

7. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2023 in der Produktgruppe 1.05.21.01 "Eingliederungshilfe für behinderte Menschen" - örtlicher Träger

Vorlage ansehen · 1238/2023/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8. Bezirkssportanlage Oststadt hier: Planung und Bau eines Funktionsgebäudes

Vorlage ansehen · 1091/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

9. Nachtragswirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen für das Wirtschaftsjahr 2023

Vorlage ansehen · 1332/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. 2. Kostenerhöhung für die Durchführung von Verfüllungsarbeiten im Rahmen der Bauvorbereitung der Maßnahme "Bochumer Landstraße/Sachsenring"

Vorlage ansehen · 1312/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 (IGA 2027) - Baubeschluss der Baumaßnahme Emscherpark - Bunt in die Zukunft – Im Grünen Aktiv

Vorlage ansehen · 1019/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11.1 Antrag zur Vorlage 1019/2023/6 - Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr - Baubeschluss der Baumaßnahme Emscherpark - Bunt in die Zukunft - Im Grünen Aktiv; Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage

Vorlage ansehen · 1414/2023/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: Antrag zurückgezogen

12. Fortführung des Turnhallensanierungsprogramms

Vorlage ansehen · 0313/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13. Ausbau des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes hier: Umsetzungsstand zur V. Staffel des Kita-Ausbauprogramms

Vorlage ansehen · 0523/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

14. Fischlaker Schule, Bernhardstraße 25, Rückbau Pavillon und Errichtung Ersatzneubau

Vorlage ansehen · 0938/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

15. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen, Bericht über die Budgetentwicklung im 1. Halbjahr 2023

Vorlage ansehen · 1000/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

B. Nicht öffentlicher Teil

16. Mitteilungen der Verwaltung

16 a. Abschluss einer Ergänzungsvereinbarung zur Sanierung des Basements unter dem Willy-Brandt-Platz

Ergebnis: einstimmig empfohlen

17. Anpassung des Vertrages über die Unterbringung von Fund- und Verwahrtieren sowie den Betrieb der Tierkörpersammelstelle mit dem Tierschutzverein Groß-Essen e.V. als Auftragnehmer vom 28.12.2015

Ergebnis: einstimmig empfohlen

18. Errichtung einer Grundschule im Großraum Rüttenscheid hier: Ermächtigung zum Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

19. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil