Genehmigung von Dienstreisen für Rats-, Ausschuss- und Bezirksvertretungsmitglieder hier: Genehmigung einer Dienstreise nach Zabrze/Polen

Der Haupt- und Finanzausschuss wird über die Genehmigung einer Dienstreise nach Zabrze in Polen beraten. Die Reise ist für den Zeitraum vom 29. September bis zum 02. Oktober 2023 geplant. Hintergrund der Reise ist eine Einladung der Stadtpräsidentin von Zabrze zur Teilnahme am dortigen Stadtfest, um die städtepartnerschaftlichen Beziehungen zu fördern.

Da der Oberbürgermeister aufgrund anderer terminlicher Verpflichtungen nicht persönlich teilnehmen kann, wird er durch den Bürgermeister vertreten. Die Entscheidung über die Genehmigung von Dienreisen für Mitglieder des Rates, der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen obliegt dem Haupt- und Finanzausschuss gemäß der geltenden Ausschusszuständigkeitsordnung.

Die anfallenden Sachkosten für die Reise sind zum Zeitpunkt der Vorlage noch nicht bezifferbar. Die Finanzierung der Reise ist in der Produktgruppe 1.01.01.01.01 vorgesehen. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich. Die Einschätzung der Klimarelevanz der Reise wurde als positiv bewertet.