Genehmigung von Dienstreisen für Rats-, Ausschuss- und Bezirksvertretungsmitglieder hier: Genehmigung einer Dienstreise nach Berlin zur Entgegennahme der Auszeichnung "Papieratlas 2023"

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Essen soll die Genehmigung einer Dienstreise nach Berlin beschließen. Die Reise ist für den 10. Oktober 2023 geplant, damit die Bürgermeisterin die Auszeichnung „Papieratlas 2023“ entgegennehmen kann. Die Verleihung findet im Rahmen einer Veranstaltung im Bundesumweltministerium statt.

Die Stadt Essen nimmt seit dem Jahr 2008 am Papieratlas-Städtewettbewerb teil, der die Recyclingpapierfreundlichkeit von Kommunen bewertet. Der Wettbewerb wird als Gemeinschaftsprojekt des Bundesumweltministeriums, des Umweltbundesamtes, des Deutschen Städtetags, des Deutschen Städte- und Gemeindebundes sowie der Initiative Pro Recyclingpapier durchgeführt. In diesem Jahr erhält die Stadt Essen die Auszeichnung zum 15. Mal.

Da der Oberbürgermeister aufgrund anderer Termine nicht an der Veranstaltung teilnehmen kann, wird die Bürgermeisterin in seiner Vertretung die Auszeichnung entgegennehmen. Die Kosten für die Dienstreise, die unter anderem die Entschädigung nach der Gemeindeordnung NRW umfassen, sind über die Produktgruppe der politischen Gremien zu finanzieren. Die Entscheidung über die Genehmigung solcher Dienstreisen für Mitglieder von Rat, Ausschüssen und Bezirksvertretungen fällt gemäß der Ausschusszuständigkeitsordnung durch den Haupt- und Finanzausschuss.