Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 26 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 06.03.2024

2. Mitteilungen der Verwaltung

3. Marktanalyse für Taxi- und Mietwagengewerbe in Essen

Vorlage ansehen · 0475/2024/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

4. Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH hier: Umbau Haus 12 im Bildungspark (Karolinger Straße 94)

Vorlage ansehen · 0465/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

5. Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2023 sowie Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2024

Vorlage ansehen · 0457/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

6. Planungsbeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"

Vorlage ansehen · 0826/2023/6 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

7. Bau der Felshangsicherungsmaßnahme Werdener Straße und außerplanmäßige Mittelbereitstellung

Vorlage ansehen · 0408/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8. Beauftragung von Planungs- und Bauvorbereitungsleistungen für die Maßnahme "Brandschutz U-Bahnhof Bamlerstraße"

Vorlage ansehen · 0358/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

9. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrbahnerneuerung Katzenbruchstraße zwischen Stoppenberger Straße und Karolingerstraße"

Vorlage ansehen · 0354/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrbahnerneuerung Katzenbruchstraße zwischen Karolingerstraße und Altenessener Straße"

Vorlage ansehen · 0355/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrbahnerneuerung Stoppenberger Straße zwischen Herzogstraße und Essener Straße"

Vorlage ansehen · 0352/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrbahnerneuerung Langenberger Straße/Kupferdreher Straße"

Vorlage ansehen · 0353/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

13. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Zeunerstraße von Walter-Sachsse-Weg bis Bredeneyer Kreuz einschließlich der Straße Bredeneyer Kreuz"

Vorlage ansehen · 0351/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

14. Satzung zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen im Stadtgebiet

Vorlage ansehen · 0240/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

15. Baukostenerhöhung Krematorium

Vorlage ansehen · 0395/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Baubeginn für den Umbau der Kühlkammer im Krematorium am Hellweg

Vorlage ansehen · 0396/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

17. Baubeginnbeschluss Brandschutzsanierung Ernst-Schmidt-Platz 1 (Abendrealschule)

Vorlage ansehen · 0334/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

17 a. Beschlussfassung über die Umsetzung von Maßnahmen der durch die Immobilien Management Essen GmbH (IME) betreuten Maßnahmen der Schulentwicklungsplanung

Vorlage ansehen · 0399/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

18. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen, Bericht über die Budgetentwicklung im 2. Halbjahr 2023

Vorlage ansehen · 0053/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Rechenmodell für die Berücksichtigung von Klimakosten bei Wirtschaftlichkeitsberechnungen

Vorlage ansehen · 0377/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

B. Nicht öffentlicher Teil

20. Mitteilungen der Verwaltung

21. Ehrenordnung der Stadt Essen hier: Mitteilungspflicht von Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern gem. § 2 der Ehrenordnung

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Ausbau Stadion an der Hafenstraße hier: Aktueller Stand zur Pachtverhandlung

Ergebnis: Kenntnis genommen

23. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig empfohlen

24. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil