Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (18. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- Mitteilungen der Verwaltung
- 1.Niederschriften Nr. 16 und Nr. 17 über die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 23.11.2022 und 08.02.2023
- 2.Quartalsbericht IV/2022 zum Zins- und SchuldenmanagementZur Vorlage · 0221/2023/2 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 2a.Aufhebung der WettbürosteuersatzungZur Vorlage · 0263/2023/2 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 2b.Beteiligung der Stadt Essen an der „Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH“Zur Vorlage · 0001/2023/2 2. Ergänzung · VorlageErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 3.Ersatzbeschaffungen von Fahrzeugen für die FeuerwehrZur Vorlage · 0047/2023/3 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 4.Neubau der Feuerwache Werden/Heidhausen (FF10) - Beauftragung der PlanungsleistungZur Vorlage · 0165/2023/3 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 5.Offene Ganztagsschule (OGS) Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2023/2024Zur Vorlage · 0065/2023/4 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 6.Aktualisierung der Satzung für das Jugendamt der Stadt EssenZur Vorlage · 0289/2023/4 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 7.Investitionszuschuss für die Suchthilfe direkt Essen gGmbH - Einrichtung und Betrieb einer DiamorphinambulanzZur Vorlage · 0351/2023/5 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 8.Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen, Bericht über die Budgetentwicklung im 2. Halbjahr 2022Zur Vorlage · 0040/2023/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.Mittelbereitstellung für die passive ITK-Anbindung der neuen Zentralbibliothek Markt 5-6Zur Vorlage · 0063/2023/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 10.Gymnasium Essen-Werden, Grafenstr. 9, Entkernung und Wiederaufbau des Tanztraktes im Untergeschoss nach HochwasserschadenZur Vorlage · 0002/2023/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 11.Weitere Freigabe von Planungsmitteln bei der Maßnahme "Sanierung Schulstandort Frankenstraße 200"Zur Vorlage · 0108/2023/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 12.Generalsanierung des Verwaltungsgebäudes Altendorfer Straße 103Zur Vorlage · 0286/2023/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 12a.Künftige Finanzierung und Durchführung der BrückenprojekteZur Vorlage · 0112/2023/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.Brückenprojekte Hier: Modell zur Kinderbetreuung in besonderen FällenZur Vorlage · 0397/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 13.1Brückenprojekte Hier: Essener Modell zur ergänzenden frühkindlichen BildungZur Vorlage · 0483/2023/SPD · Antrag SPDErgebnis: abgesetzt/vertagt
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 14.Mitteilungen der Verwaltung
- 15.Ehrenordnung der Stadt Essen hier: Mitteilungspflicht von Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern gem. § 2 der EhrenordnungErgebnis: Kenntnis genommen
- 16.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil