Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

Mitteilungen der Verwaltung

1. Niederschriften Nr. 16 und Nr. 17 über die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 23.11.2022 und 08.02.2023

2. Quartalsbericht IV/2022 zum Zins- und Schuldenmanagement

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Ergebnis: Kenntnis genommen

2a. Aufhebung der Wettbürosteuersatzung

Vorlage ansehen · 0263/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

2b. Beteiligung der Stadt Essen an der „Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH“

Vorlage ansehen · 0001/2023/2 2. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

3. Ersatzbeschaffungen von Fahrzeugen für die Feuerwehr

Vorlage ansehen · 0047/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

4. Neubau der Feuerwache Werden/Heidhausen (FF10) - Beauftragung der Planungsleistung

Vorlage ansehen · 0165/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

5. Offene Ganztagsschule (OGS) Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2023/2024

Vorlage ansehen · 0065/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

6. Aktualisierung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0289/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

7. Investitionszuschuss für die Suchthilfe direkt Essen gGmbH - Einrichtung und Betrieb einer Diamorphinambulanz

Vorlage ansehen · 0351/2023/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen, Bericht über die Budgetentwicklung im 2. Halbjahr 2022

Vorlage ansehen · 0040/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Mittelbereitstellung für die passive ITK-Anbindung der neuen Zentralbibliothek Markt 5-6

Vorlage ansehen · 0063/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Gymnasium Essen-Werden, Grafenstr. 9, Entkernung und Wiederaufbau des Tanztraktes im Untergeschoss nach Hochwasserschaden

Vorlage ansehen · 0002/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Weitere Freigabe von Planungsmitteln bei der Maßnahme "Sanierung Schulstandort Frankenstraße 200"

Vorlage ansehen · 0108/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Generalsanierung des Verwaltungsgebäudes Altendorfer Straße 103

Vorlage ansehen · 0286/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12a. Künftige Finanzierung und Durchführung der Brückenprojekte

Vorlage ansehen · 0112/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Brückenprojekte Hier: Modell zur Kinderbetreuung in besonderen Fällen

Vorlage ansehen · 0397/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

13.1 Brückenprojekte Hier: Essener Modell zur ergänzenden frühkindlichen Bildung

Vorlage ansehen · 0483/2023/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

B. Nicht öffentlicher Teil

14. Mitteilungen der Verwaltung

15. Ehrenordnung der Stadt Essen hier: Mitteilungspflicht von Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern gem. § 2 der Ehrenordnung

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil