Mittelbereitstellung für die passive ITK-Anbindung der neuen Zentralbibliothek Markt 5-6

Die vorliegende Vorlage der Immobilienwirtschaft befasst sich mit der Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die passive ITK-Anbindung der neuen Zentralbibliothek Essen. Im Rahmen der Anmietung von Flächen im Gebäude Markt 5 ist laut Mietvertrag ein mieterseitiger Ausbau der ITK-Infrastruktur vorgesehen. Während die Kosten in der ursprünglichen Vorlage zur Flächenanmietung auf 750.000 Euro geschätzt wurden, belaufen sich die aktuellen Kalkulationen des Essener Systemhauses auf Gesamtkosten von 760.000 Euro.

Um den zeitgerechten Umzug der Zentralbibliothek an den neuen Standort zu gewährleisten, sollen die Arbeiten zur ITK-Anbindung parallel zum Vermieterausbau durchgeführt werden. Die Übergabe der Flächen ist für den Zeitraum zwischen dem 1. Juli 2024 und dem 31. Dezember 2024 geplant.

Die Finanzierung der Gesamtkosten von 760.000 Euro ist auf zwei Haushaltsjahre verteilt. Für das Jahr 2023 wird eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 380.000 Euro beantragt, die durch eine entsprechende Minderausgabe im Projekt Pool Planungsleistungen generell gedeckt werden soll. Der verbleibende Betrag von 380.000 Euro soll im Haushaltsjahr 2024 budgetneutral angemeldet werden. Zudem wird eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2023 benötigt, deren Deckung ebenfalls über den Pool der Planungsleistungen erfolgt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen den Bau sowie den Baubeginn des Projekts beschließt und die weiteren Gremien die Mittelbereitstellung empfehlen.