Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

Vorlage ansehen · 0436/2023/OB · Vorlage

2. Aktuelle Stunde

3. Liste der Aufträge des Rates der Stadt

4. Mitteilungen der Verwaltung

5. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

5.1 Ersatzwahl zum Jugendhilfeausschuss

Vorlage ansehen · 0354/2023/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Vorlage ansehen · 0503/2023/GRÜNE · Antrag GRÜNE

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen hier: Bestellung zum beratenden Mitglied im Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft

Vorlage ansehen · 0493/2023/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4 Wahlen und Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Vorlage ansehen · 0507/2023/CDU · Antrag CDU

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Vorlage ansehen · 0511/2023/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: nur Besetzung ASAGI und JHA einstimmig beschlossen!

6. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

6.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Ersatzwahl für den Aufsichtsrat der EVV

Vorlage ansehen · 0204/2023/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Neu- und Wiederbestellung der Mitglieder der Kuratorien Stiftung Zollverein und der Stiftung Ruhrmuseum

Vorlage ansehen · 0241/2023/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.3 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Wahl zum Kuratorium der european centre for creative economy GmbH - ecce -

Vorlage ansehen · 0427/2023/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.4 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

Vorlage ansehen · 0500/2023/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.5 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

Vorlage ansehen · 0504/2023/GRÜNE · Antrag GRÜNE

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.6 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und Institutionen

Vorlage ansehen · 0505/2023/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.7 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

Vorlage ansehen · 0513/2023/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Jahresbericht des Integrationsrates

8. Nebeneinkünfte des Oberbürgermeisters für das Jahr 2022

Vorlage ansehen · 0419/2023/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Brückenprojekte Hier: Modell zur Kinderbetreuung in besonderen Fällen

Vorlage ansehen · 0397/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

9.1 Brückenprojekte Hier: Essener Modell zur ergänzenden frühkindlichen Bildung

Vorlage ansehen · 0483/2023/SPD · Antrag SPD

9.2 Brückenprojekte

Vorlage ansehen · 0512/2023/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Freiflächen-Solarenergieanlagen Hier: Realisierungskonzept

Vorlage ansehen · 0349/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11. Waldbrandschutzkonzept

Vorlage ansehen · 0342/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12. Personalausweise für Obdach- und Wohnungslose gebührenfrei ermöglichen!

Vorlage ansehen · 0269/2023/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

13. Jobcenter stärken und kundenorientierter gestalten

Vorlage ansehen · 1634/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: zurückgezogen

14. Umgang mit Langzeitarbeitslosigkeit; Gemeinsamer Antrag von CDU/SPD/Grüne Nr. 1184/2022/2 im Rat der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0041/2023/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Gesundheitsversorgung im Essener Norden - Teilprojekt Kindergesundheitszentrum

Vorlage ansehen · 0353/2023/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Landesarbeitsgemeinschaft Gesundheitskioske NRW

Vorlage ansehen · 0375/2023/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Investitionszuschuss für die Suchthilfe direkt Essen gGmbH - Einrichtung und Betrieb einer Diamorphinambulanz

Vorlage ansehen · 0351/2023/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Benennungen für den Seniorenrat

Vorlage ansehen · 0398/2023/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19. Beteiligung der Stadt Essen an der „Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH“

Vorlage ansehen · 0001/2023/2 2. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

19.1 Beteiligung der Stadt Essen an der „Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH“ hier: Änderung der Geschäftsordnung für den politischen Beirat der Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH (Anlage 5) § 2 Absatz 2

Vorlage ansehen · 0300/2023/FDP/EBB · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: -zurückgezogen-

19.2 Beteiligung der Stadt Essen an der „Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrag

Vorlage ansehen · 0306/2023/LINKE · Antrag LINKE

19.3 Beteiligung der Stadt Essen an der „Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH“ hier: Ergänzungsantrag zur Vorlage 001/2023/2 2. Ergänzung

Vorlage ansehen · 0498/2023/AfD · Antrag AfD

19 a. Wahl von Mitgliedern zur Konstituierung eines Aufsichtsrates der "Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH"

Vorlage ansehen · 0482/2023/OB · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen (Gewählt nach Hare Niemeyer-Verfahren)

20. ecce - european centre for creative economy GmbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Vorlage ansehen · 0308/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

21. Theater und Philharmonie GmbH hier: Feststellung des Nachtragswirtschaftsplans für die Spielzeit 2022/2023 und des Wirtschaftsplanes für die Spielzeit 2023/2024

Vorlage ansehen · 0390/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. Jugendberufshilfe Essen gGmbH hier: Anpassung der Sicherheitenstellung für die Rheinische Zusatzversorgungskasse (RZVK)

Vorlage ansehen · 0244/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Aufhebung der Wettbürosteuersatzung

Vorlage ansehen · 0263/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24. Außengastronomie auf Parkplatzflächen nach Ablauf der coronabedingten Erweiterungsmöglichkeiten

Vorlage ansehen · 0258/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

25. Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP), hier: Förderprogramm Lastenräder neue Richtlinie 2023

Vorlage ansehen · 2207/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

26. Zeichen für eine bunte und tolerante Stadtgesellschaft setzen, Regenbogenmarkierung

Vorlage ansehen · 0274/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

27. Stadion Uhlenkrug hier: Baubeschluss für den Umbau eines Tennengroßspielfeldes in Kunstrasen sowie den Bau eines neuen Naturrasens und einer Kunststoffrundlaufbahn im Stadion

Vorlage ansehen · 0284/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28. Ersatzbeschaffungen von Fahrzeugen für die Feuerwehr

Vorlage ansehen · 0047/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29. Neubau der Feuerwache Werden/Heidhausen (FF10) - Beauftragung der Planungsleistung

Vorlage ansehen · 0165/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30. Nachtrag zum Stellenplan 2023

Vorlage ansehen · 0301/2023/1 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

31. Zügigkeiterhöhung und Einrichtung eines Teilstandorts für die städt. Gemeinschaftsgrundschule Maria-Kunigunda-Schule

Vorlage ansehen · 0118/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32. Zügigkeitserhöhung und Einrichtung eines Teilstandorts für die städt. kath. Grundschule Winfriedschule

Vorlage ansehen · 0128/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33. Zügigkeitserhöhung an der städt. Gemeinschaftsgrundschule Gervinusschule

Vorlage ansehen · 0129/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34. Zügigkeitserhöhung an der städt. kath. Grundschule Dionysiusschule

Vorlage ansehen · 0132/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35. Zügigkeitserhöhung an der städt. kath. Grundschule Bischof-von-Ketteler-Schule

Vorlage ansehen · 0134/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36. Bildung eines Teilstandorts für die städt. Gemeinschaftsgrundschule Tuttmannschule

Vorlage ansehen · 2191/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

37. Offene Ganztagsschule (OGS) Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2023/2024

Vorlage ansehen · 0065/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

38. Aufhebung des gebundenen Ganztags und Einrichtung einer OGS-Betreuung an der städt. Förderschule Jakob-Muth-Schule

Vorlage ansehen · 0136/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

39. Zwischenbericht über notwendige Rahmenbedingungen und Partner*innen zur Durchführung einer "Nacht der Ausbildung" in Essen

Vorlage ansehen · 0257/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

40. Künftige Finanzierung und Durchführung der Brückenprojekte

Vorlage ansehen · 0112/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

41. Bericht zur (Post-)Corona-Strategie

Vorlage ansehen · 0215/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

41.1 Bericht zur (Post-) Corona-Strategie

Vorlage ansehen · 0506/2023/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

42. Weiterführung der Vereinbarung zwischen den Trägern von Kindertageseinrichtungen und der Stadt Essen über die Zusammenarbeit beim Kitaausbau und zur Übernahme von Trägeranteilen

Vorlage ansehen · 0344/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

43. Aktualisierung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0289/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

44. (Ersatz-)benennung für den Kulturbeirat

Vorlage ansehen · 0176/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

45. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen, Bericht über die Budgetentwicklung im 2. Halbjahr 2022

Vorlage ansehen · 0040/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

46. Weitere Freigabe von Planungsmitteln bei der Maßnahme "Sanierung Schulstandort Frankenstraße 200"

Vorlage ansehen · 0108/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

47. Mittelbereitstellung für die passive ITK-Anbindung der neuen Zentralbibliothek Markt 5-6

Vorlage ansehen · 0063/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

48. Generalsanierung des Verwaltungsgebäudes Altendorfer Straße 103

Vorlage ansehen · 0286/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

49. Gymnasium Essen-Werden, Grafenstr. 9, Entkernung und Wiederaufbau des Tanztraktes im Untergeschoss nach Hochwasserschaden

Vorlage ansehen · 0002/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

50. Bebauungsplan Nr. 09/18 "Jahnstraße/Germaniastraße (Quartier der Generationen)" Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 2165/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

51. Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP): 46 E: Bottroper Straße / Hilgerstraße (Thurmfeld)

Vorlage ansehen · 0109/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

52. Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP): 48 MH: Sport- u. Freizeitanlagen Uhlenhorstweg

Vorlage ansehen · 0123/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

53. Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP): 53 GE: Gewerbepark Schalke-Nord

Vorlage ansehen · 0130/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

54. Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP): 55 BO: Dietrich-Benking-Straße Ost

Vorlage ansehen · 0131/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

54 a. Lichtwerbeanlage auf dem Handelshof

Vorlage ansehen · 0491/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: eingebracht

55. Niederschrift Nr. 20 über die Sitzung des Rates vom 15.02.2023

56. Anfragen von Ratsmitgliedern

B. Nicht öffentlicher Teil

57. Mitteilungen der Verwaltung

57 a. Anfragen von Ratsmitgliedern

58. Geschäftsführerangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

59. Vergabe von Außenwerberechten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

60. Anmietung von Teilflächen im Gildehof, Hollestraße 3 nach Ablauf der Festmietzeit

Ergebnis: einstimmig beschlossen

61. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil