Rat der Stadt Essen (21. Sitzung)

22.03.2023, 15:00 – 22.03.2023, 19:43 Uhr

Gremium: Rat der Stadt Essen

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.
Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Zur Vorlage · 0436/2023/OB · Vorlage
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung)
2.

Aktuelle Stunde
3.

Liste der Aufträge des Rates der Stadt
4.

Mitteilungen der Verwaltung
5.

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
5.1
Ersatzwahl zum Jugendhilfeausschuss
Zur Vorlage · 0354/2023/OB · Vorlage
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.2
Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
Zur Vorlage · 0503/2023/GRÜNE · Antrag GRÜNE
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.3
Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen hier: Bestellung zum beratenden Mitglied im Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft
Zur Vorlage · 0493/2023/OB · Vorlage
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.4
Wahlen und Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
Zur Vorlage · 0507/2023/CDU · Antrag CDU
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.5
Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
Zur Vorlage · 0511/2023/EBB · Antrag EBB-FW
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — nur Besetzung ASAGI und JHA einstimmig beschlossen!
Ergebnis: nur Besetzung ASAGI und JHA einstimmig beschlossen!
6.

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
6.1
Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Ersatzwahl für den Aufsichtsrat der EVV
Zur Vorlage · 0204/2023/OB · Vorlage
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.2
Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Neu- und Wiederbestellung der Mitglieder der Kuratorien Stiftung Zollverein und der Stiftung Ruhrmuseum
Zur Vorlage · 0241/2023/OB · Vorlage
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.3
Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Wahl zum Kuratorium der european centre for creative economy GmbH - ecce -
Zur Vorlage · 0427/2023/OB · Vorlage
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.4
Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
Zur Vorlage · 0500/2023/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.5
Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
Zur Vorlage · 0504/2023/GRÜNE · Antrag GRÜNE
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.6
Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und Institutionen
Zur Vorlage · 0505/2023/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.7
Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
Zur Vorlage · 0513/2023/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.

Jahresbericht des Integrationsrates
8.
Nebeneinkünfte des Oberbürgermeisters für das Jahr 2022
Zur Vorlage · 0419/2023/OB · Vorlage
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9.
Brückenprojekte Hier: Modell zur Kinderbetreuung in besonderen Fällen
Zur Vorlage · 0397/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung)
21.03.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (17. Sitzung) — geschoben in den Rat
15.03.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.03.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (18. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.03.2023 · Jugendhilfeausschuss (14. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
9.1
Brückenprojekte Hier: Essener Modell zur ergänzenden frühkindlichen Bildung
Zur Vorlage · 0483/2023/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

10.05.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung)
21.03.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (17. Sitzung) — geschoben in den Rat
15.03.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.03.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (18. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.03.2023 · Jugendhilfeausschuss (14. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
9.2
Brückenprojekte
Zur Vorlage · 0512/2023/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10.
Freiflächen-Solarenergieanlagen Hier: Realisierungskonzept
Zur Vorlage · 0349/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
16.03.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.03.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (18. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
07.03.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (21. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
11.
Waldbrandschutzkonzept
Zur Vorlage · 0342/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
08.03.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (21. Sitzung) — einstimmig empfohlen
07.03.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (21. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
12.
Personalausweise für Obdach- und Wohnungslose gebührenfrei ermöglichen!
Zur Vorlage · 0269/2023/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
08.03.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (21. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
21.02.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (16. Sitzung) — geschoben in den UA WHuO
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
13.
Jobcenter stärken und kundenorientierter gestalten
Zur Vorlage · 1634/2022/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — zurückgezogen
21.03.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (17. Sitzung) — vom Antragsteller zurückgezogen
15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.12.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (15. Sitzung) — geschoben in die Sitzung am 21. März 2023.
30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
15.11.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (14. Sitzung) — geschoben in die nächste Sitzung
09.11.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (18. Sitzung) — aufgrund von Beratungsbedarf in den Rat geschoben
20.09.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (13. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: zurückgezogen
14.
Umgang mit Langzeitarbeitslosigkeit; Gemeinsamer Antrag von CDU/SPD/Grüne Nr. 1184/2022/2 im Rat der Stadt Essen
Zur Vorlage · 0041/2023/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.02.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.02.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (16. Sitzung) — Kenntnis genommen und zur weiteren Beratung in den UA Soziales geschoben
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.
Gesundheitsversorgung im Essener Norden - Teilprojekt Kindergesundheitszentrum
Zur Vorlage · 0353/2023/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

28.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (20. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkung
22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
21.03.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (17. Sitzung) — einstimmig empfohlen
15.03.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.03.2023 · Jugendhilfeausschuss (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.
Landesarbeitsgemeinschaft Gesundheitskioske NRW
Zur Vorlage · 0375/2023/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
21.03.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (17. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17.
Investitionszuschuss für die Suchthilfe direkt Essen gGmbH - Einrichtung und Betrieb einer Diamorphinambulanz
Zur Vorlage · 0351/2023/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
15.03.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (18. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.03.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18.
Benennungen für den Seniorenrat
Zur Vorlage · 0398/2023/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19.
Beteiligung der Stadt Essen an der „Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH“
Zur Vorlage · 0001/2023/2 2. Ergänzung · Vorlage
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
15.03.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (18. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
14.03.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (18. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
19.1
Beteiligung der Stadt Essen an der „Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH“ hier: Änderung der Geschäftsordnung für den politischen Beirat der Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH (Anlage 5) § 2 Absatz 2
Zur Vorlage · 0300/2023/FDP/EBB · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — -zurückgezogen-
15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: -zurückgezogen-
19.2
Beteiligung der Stadt Essen an der „Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrag
Zur Vorlage · 0306/2023/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung)
15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
19.3
Beteiligung der Stadt Essen an der „Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH“ hier: Ergänzungsantrag zur Vorlage 001/2023/2 2. Ergänzung
Zur Vorlage · 0498/2023/AfD · Antrag AfD
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung)
19 a.
Wahl von Mitgliedern zur Konstituierung eines Aufsichtsrates der "Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH"
Zur Vorlage · 0482/2023/OB · Vorlage
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen (Gewählt nach Hare Niemeyer-Verfahren)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen (Gewählt nach Hare Niemeyer-Verfahren)
20.
ecce - european centre for creative economy GmbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages
Zur Vorlage · 0308/2023/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
14.03.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (18. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
21.
Theater und Philharmonie GmbH hier: Feststellung des Nachtragswirtschaftsplans für die Spielzeit 2022/2023 und des Wirtschaftsplanes für die Spielzeit 2023/2024
Zur Vorlage · 0390/2023/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
14.03.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (18. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
22.
Jugendberufshilfe Essen gGmbH hier: Anpassung der Sicherheitenstellung für die Rheinische Zusatzversorgungskasse (RZVK)
Zur Vorlage · 0244/2023/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
14.03.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (18. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23.
Aufhebung der Wettbürosteuersatzung
Zur Vorlage · 0263/2023/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
15.03.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (18. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
24.
Außengastronomie auf Parkplatzflächen nach Ablauf der coronabedingten Erweiterungsmöglichkeiten
Zur Vorlage · 0258/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
09.03.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (20. Sitzung) — zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
25.
Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP), hier: Förderprogramm Lastenräder neue Richtlinie 2023
Zur Vorlage · 2207/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
09.03.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (20. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
07.03.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (21. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
26.
Zeichen für eine bunte und tolerante Stadtgesellschaft setzen, Regenbogenmarkierung
Zur Vorlage · 0274/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
09.03.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (20. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
28.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (23. Sitzung) — mehrheitlich keine Bedenken erhoben
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
27.
Stadion Uhlenkrug hier: Baubeschluss für den Umbau eines Tennengroßspielfeldes in Kunstrasen sowie den Bau eines neuen Naturrasens und einer Kunststoffrundlaufbahn im Stadion
Zur Vorlage · 0284/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
21.03.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (21. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
28.
Ersatzbeschaffungen von Fahrzeugen für die Feuerwehr
Zur Vorlage · 0047/2023/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
15.03.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (18. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.03.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (21. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
29.
Neubau der Feuerwache Werden/Heidhausen (FF10) - Beauftragung der Planungsleistung
Zur Vorlage · 0165/2023/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
15.03.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (18. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.03.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (21. Sitzung) — einstimmig empfohlen
02.03.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (29. Sitzung) — einstimmig empfohlen
28.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
30.
Nachtrag zum Stellenplan 2023
Zur Vorlage · 0301/2023/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
08.03.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (21. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
31.
Zügigkeiterhöhung und Einrichtung eines Teilstandorts für die städt. Gemeinschaftsgrundschule Maria-Kunigunda-Schule
Zur Vorlage · 0118/2023/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

28.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (20. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkung
22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
08.03.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
32.
Zügigkeitserhöhung und Einrichtung eines Teilstandorts für die städt. kath. Grundschule Winfriedschule
Zur Vorlage · 0128/2023/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
08.03.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
28.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
33.
Zügigkeitserhöhung an der städt. Gemeinschaftsgrundschule Gervinusschule
Zur Vorlage · 0129/2023/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.03.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (16. Sitzung) — Bei Enthaltung der LINKEN so empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
34.
Zügigkeitserhöhung an der städt. kath. Grundschule Dionysiusschule
Zur Vorlage · 0132/2023/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
14.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.03.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
35.
Zügigkeitserhöhung an der städt. kath. Grundschule Bischof-von-Ketteler-Schule
Zur Vorlage · 0134/2023/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
14.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.03.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
36.
Bildung eines Teilstandorts für die städt. Gemeinschaftsgrundschule Tuttmannschule
Zur Vorlage · 2191/2022/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.02.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (15. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
37.
Offene Ganztagsschule (OGS) Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2023/2024
Zur Vorlage · 0065/2023/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (20. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkung
28.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.03.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (17. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
15.03.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (18. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.03.2023 · Jugendhilfeausschuss (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.03.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
07.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
38.
Aufhebung des gebundenen Ganztags und Einrichtung einer OGS-Betreuung an der städt. Förderschule Jakob-Muth-Schule
Zur Vorlage · 0136/2023/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
08.03.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
28.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
39.
Zwischenbericht über notwendige Rahmenbedingungen und Partner*innen zur Durchführung einer "Nacht der Ausbildung" in Essen
Zur Vorlage · 0257/2023/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.03.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.03.2023 · Jugendhilfeausschuss (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.03.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
40.
Künftige Finanzierung und Durchführung der Brückenprojekte
Zur Vorlage · 0112/2023/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.03.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.03.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.03.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.03.2023 · Jugendhilfeausschuss (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.02.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (14. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
21.02.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (16. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.02.2023 · Jugendhilfeausschuss (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen
41.
Bericht zur (Post-)Corona-Strategie
Zur Vorlage · 0215/2023/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

11.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.05.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.03.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.03.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.03.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.03.2023 · Jugendhilfeausschuss (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
41.1
Bericht zur (Post-) Corona-Strategie
Zur Vorlage · 0506/2023/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
42.
Weiterführung der Vereinbarung zwischen den Trägern von Kindertageseinrichtungen und der Stadt Essen über die Zusammenarbeit beim Kitaausbau und zur Übernahme von Trägeranteilen
Zur Vorlage · 0344/2023/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
14.03.2023 · Jugendhilfeausschuss (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
43.
Aktualisierung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Essen
Zur Vorlage · 0289/2023/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
14.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
13.06.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
15.03.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (18. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.03.2023 · Jugendhilfeausschuss (14. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
44.
(Ersatz-)benennung für den Kulturbeirat
Zur Vorlage · 0176/2023/4 · Vorlage
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22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
01.03.2023 · Kulturausschuss (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
45.
Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen, Bericht über die Budgetentwicklung im 2. Halbjahr 2022
Zur Vorlage · 0040/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.03.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.03.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.03.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
46.
Weitere Freigabe von Planungsmitteln bei der Maßnahme "Sanierung Schulstandort Frankenstraße 200"
Zur Vorlage · 0108/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.03.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (30. Sitzung) — einstimmig empfohlen
15.03.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (18. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.03.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
47.
Mittelbereitstellung für die passive ITK-Anbindung der neuen Zentralbibliothek Markt 5-6
Zur Vorlage · 0063/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
15.03.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (18. Sitzung) — einstimmig empfohlen
02.03.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (29. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
48.
Generalsanierung des Verwaltungsgebäudes Altendorfer Straße 103
Zur Vorlage · 0286/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.03.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (30. Sitzung) — einstimmig empfohlen
15.03.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (18. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
49.
Gymnasium Essen-Werden, Grafenstr. 9, Entkernung und Wiederaufbau des Tanztraktes im Untergeschoss nach Hochwasserschaden
Zur Vorlage · 0002/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
15.03.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (18. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.03.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
02.03.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (29. Sitzung) — einstimmig empfohlen
28.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
50.
Bebauungsplan Nr. 09/18 "Jahnstraße/Germaniastraße (Quartier der Generationen)" Satzungsbeschluss
Zur Vorlage · 2165/2022/7 · Vorlage
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22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.03.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (30. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (17. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
51.
Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP): 46 E: Bottroper Straße / Hilgerstraße (Thurmfeld)
Zur Vorlage · 0109/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
02.03.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (29. Sitzung) — einstimmig empfohlen
28.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (23. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
52.
Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP): 48 MH: Sport- u. Freizeitanlagen Uhlenhorstweg
Zur Vorlage · 0123/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
02.03.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (29. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
53.
Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP): 53 GE: Gewerbepark Schalke-Nord
Zur Vorlage · 0130/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
02.03.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (29. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
54.
Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP): 55 BO: Dietrich-Benking-Straße Ost
Zur Vorlage · 0131/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
02.03.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (29. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
54 a.
Lichtwerbeanlage auf dem Handelshof
Zur Vorlage · 0491/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
10.05.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.05.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
04.05.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (32. Sitzung) — einstimmig empfohlen
25.04.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (25. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: eingebracht
55.

Niederschrift Nr. 20 über die Sitzung des Rates vom 15.02.2023
56.

Anfragen von Ratsmitgliedern
B.

Nicht öffentlicher Teil
57.

Mitteilungen der Verwaltung
57 a.

Anfragen von Ratsmitgliedern
58.

Geschäftsführerangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen
59.

Vergabe von Außenwerberechten

Ergebnis: einstimmig beschlossen
60.

Anmietung von Teilflächen im Gildehof, Hollestraße 3 nach Ablauf der Festmietzeit

Ergebnis: einstimmig beschlossen
61.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil