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Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP): 55 BO: Dietrich-Benking-Straße Ost

✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage des Amtes für Stadtplanung und Entwicklung (0131/2023/7) behandelt den Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr. Konkret geht es um das Verfahren 55 BO: Dietrich-Benking-Straße Ost, welches ein etwa ein Hektar großes Areal in Bochum umfasst.

Das Verfahren sieht vor, die im RFNP aktuell als allgemeine Freiraum- und Agrarbereiche sowie als Grünflächen ausgewiesenen Flächen in allgemeine Siedlungsbereiche umzuwandeln und als Wohnbauflächen darzustellen. Für das betreffende Gebiet bestehen bereits durch einen rechtswirksamen Bebauungsplan Baurechte für ein Gewerbegebiet.

Der Prozess umfasst die Einleitung des Planverfahrens gemäß den Vorgaben des Landesplanungsgesetzes NRW und des Baugesetzbuches. Im Rahmen des Verfahrens ist eine Einvernehmensherstellung mit dem Regionalverband Ruhr (RVR) vorgesehen, um Widersprüche zum einheitlichen Regionalplan Ruhr zu vermeiden. Das Scoping zur Festlegung des Detaillierungsgrades der Umweltprüfung sowie die frühzeitige Beteiligung sollen voraussichtlich im Juni oder Juli 2023 stattfinden. Nach der Erarbeitung eines Umweltberichts, der Überarbeitung der Planung sowie der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung ist ein abschließender Planbeschluss vorgesehen, der der Genehmigung durch die Landesplanungsbehörde bedarf. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen wurde angehalten, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen und dem Rat der Stadt Essen eine Empfehlung zur Entscheidung vorzulegen.

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