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Antrag LINKE

Bericht zur (Post-) Corona-Strategie

0506/2023/LINKE Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

❌ Zurückgezogen / abgelehnt 22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung)

✦ KI-Zusammenfassung

Die Ratsfraktion DIE LINKE hat im Rahmen der Vorlage 0506/2023/LINKE einen Antrag an den Rat der Stadt Essen gestellt. Ziel des Antrags ist es, die Fortführung der sogenannten Fördersäule III aus dem Bundesprogramm „Aufholen nach Corona“ sicherzustellen. Diese Säule umfasst Ferienfreizeiten sowie außerschulische Angebote. Da die entsprechenden Bundesmittel zum 31. Dezember 2022 eingestellt wurden, fordert die Fraktion, diese Maßnahmen mit städtischen Mitteln in Höhe von 450.000 Euro weiterzuführen.

Die Begründung des Antrags führt an, dass Kinder und Jugendliche aus einkommensschwachen Haushalten durch die Einschränkungen der Corona-Pandemie besonders betroffen waren und weiterhin auf außerschulische Partizipationsangebote angewiesen seien. Da seitens der Verwaltung keine weiteren Bundesförderungen für diesen Bereich angedacht sind, schlägt die Fraktion vor, die Finanzierung aus dem Haushaltsüberschuss für das Jahr 2023 in Höhe von 1,78 Millionen Euro zu leisten. Der beantragte Betrag entspricht der Hälfte des ursprünglichen Gesamtfördervolumens von knapp 900.000 Euro. Um den Trägern der Maßnahmen den Zugang zu den Mitteln zu erleichtern, sollen die Förderrichtlinien zur Verausgabung analog zum bisherigen Programm gestaltet werden.

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