Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Die Fraktion des Essener Bürger Bündnis – Freie Wähler (EBB-FW) hat mit der Vorlage 0511/2023/EBB einen Antrag an den Oberbürgermeister gestellt, der eine Umbesetzung verschiedener Ausschüsse im Rat der Stadt Essen vorsieht. Der Antrag umfasst personelle Änderungen in mehreren Gremien, um die Zusammensetzung der Ausschüsse neu zu ordnen.

Im Ausschuss für Sport- und Bäderbetriebe wird ein Wechsel in der Besetzung des Mitglieds sowie des zweiten Stellvertreters vorgeschlagen. Für den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz ist eine Neubesetzung des Mitglieds sowie der ersten und zweiten Stellvertretung vorgesehen. Auch im Kulturausschuss sollen die beratenden Mitglieder und Stellvertreter angepasst werden.

Weitere Änderungen betreffen den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie den Jugendhilfeausschuss, wobei hier insbesondere die Positionen der beratenden Mitglieder und Stellvertreter neu geregelt werden sollen. Im Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus werden die Positionen der ersten und zweiten Stellvertretung neu besetzt. Zudem sieht der Antrag eine Änderung der ersten Stellvertretung im Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Bauen sowie eine Neubesetzung des Mitglieds und der ersten Stellvertretung im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden vor.