Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Die Fraktion der Grünen im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 0503/2023/GRÜNE einen Antrag auf Umbesetzung verschiedener Ausschüsse und Gremien gestellt. Der Antrag richtet sich an den Oberbürgermeister und sieht Änderungen in der Zusammensetzung der Gremien für die Sitzung des Rates am 22. März 2023 vor.

Im Haupt- und Finanzausschuss wird ein Wechsel in der Vollmitgliedschaft sowie in der stellvertretenden Vorsitzfunktion beantragt. Zudem soll eine dritte stellvertretende Ausschussvorsitzende neu bestimmt werden. Für den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie den Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung sind personelle Veränderungen bei den Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern vorgesehen.

Auch in den Ausschüssen für Schule, Bildung und Wissenschaft, Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie Stadtentwicklung, -planung und Bauen werden neue stellvertretende Mitglieder oder Vollmitglieder vorgeschlagen. Im Ausschuss für Sport- und Bäderbetriebe sollen zwei Positionen der stellvertretenden Mitglieder neu besetzt werden. Schließlich umfasst der Antrag auch eine Neubesetzung der Positionen im Inklusionsbeirat, sowohl für die Vollmitgliedschaft als auch für die stellvertretende Mitgliedschaft.