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Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (35. Sitzung)
19.02.2025, 14:00 – 19.02.2025, 14:15
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025)
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 32 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 20.11.2024
2. Niederschrift Nr. 33 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 27.11.2024
3. Niederschrift Nr. 34 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 11.12.2024
4. Mitteilungen der Verwaltung
5. Kita-Beitragsstaffelung sozial gestalten
Vorlage ansehen · 0167/2025/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
6. Genehmigung von Dienstreisen vom 9. bis 13. März 2025 nach Houston und vom 31. März bis 2. April 2025 nach Kopenhagen und Umgebung
Vorlage ansehen · 0100/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Haushaltssatzung 2025/2026
hier: Schreiben der Bezirksregierung Düsseldorf vom 30. Januar 2025 zur Anzeige der
Haushaltssatzung 2025/2026 der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 0008/2025/2 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
8. Entwässerung Essen GmbH
hier: Finanzierung mittels Kapitaleinlage und Gesellschafterdarlehen
Vorlage ansehen · 0077/2025/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
9. Errichtung der Klaus-Gischer-Stiftung
Vorlage ansehen · 0204/2025/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
10. Satzung über Auslagenersatz und Aufwandsentschädigung sowie Verdienstausfallentschädigung für ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 1550/2024/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
11. Bewerbung der Stadt Essen zur WEURO 2029
Vorlage ansehen · 0174/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
11.1 Stadion an der Hafenstraße
hier: Resolution zur UEFA Women´s Euro 2029
Vorlage ansehen · 0266/2025/CDU/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
11.2 Stadion an der Hafenstraße
hier: Resolution zum Ausbau
Vorlage ansehen · 0276/2025/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
12. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Straßenentwässerung Fulerumer Str. 5-11"
Vorlage ansehen · 1730/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
13. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fulerumer Straße Fahrbahnerneuerung Anliegerstraße
Vorlage ansehen · 1883/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
14. Generalsanierung Spielplatz Lohwiese/Lünschermannborn (Karnap)
Vorlage ansehen · 1728/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
15. Bezirkssportanlage Am Krausen Bäumchen: Umbau des Tennengroßspielfeldes und -kleinspielfeldes in ein Kunstrasengroßspielfeld und -kleinspielfeld
Vorlage ansehen · 0182/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
16. Erweiterung der Meisenburgschule mit Erstnutzung als Interim für das Grashof Gymnasium
Vorlage ansehen · 0045/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
17. Bestandssanierung im Rahmen der Fördermaßnahme Gute Schule 2020
Hier: Mehrkosten bei der Maßnahme Geschwister-Scholl-Realschule
Vorlage ansehen · 0026/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
18. Anfragen von Ratsmitgliedern
B. Nicht öffentlicher Teil
19. Mitteilungen der Verwaltung
20. Anfragen von Ratsmitgliedern
21. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil