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Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (35. Sitzung)

19.02.2025, 14:00 – 19.02.2025, 14:15

Gremium: Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025)

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 32 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 20.11.2024
2. Niederschrift Nr. 33 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 27.11.2024
3. Niederschrift Nr. 34 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 11.12.2024
4. Mitteilungen der Verwaltung
5. Kita-Beitragsstaffelung sozial gestalten

Vorlage ansehen · 0167/2025/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

6. Genehmigung von Dienstreisen vom 9. bis 13. März 2025 nach Houston und vom 31. März bis 2. April 2025 nach Kopenhagen und Umgebung

Vorlage ansehen · 0100/2025/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Haushaltssatzung 2025/2026 hier: Schreiben der Bezirksregierung Düsseldorf vom 30. Januar 2025 zur Anzeige der Haushaltssatzung 2025/2026 der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0008/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Entwässerung Essen GmbH hier: Finanzierung mittels Kapitaleinlage und Gesellschafterdarlehen

Vorlage ansehen · 0077/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

9. Errichtung der Klaus-Gischer-Stiftung

Vorlage ansehen · 0204/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Satzung über Auslagenersatz und Aufwandsentschädigung sowie Verdienstausfallentschädigung für ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1550/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Bewerbung der Stadt Essen zur WEURO 2029

Vorlage ansehen · 0174/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

11.1 Stadion an der Hafenstraße hier: Resolution zur UEFA Women´s Euro 2029

Vorlage ansehen · 0266/2025/CDU/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

11.2 Stadion an der Hafenstraße hier: Resolution zum Ausbau

Vorlage ansehen · 0276/2025/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

12. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Straßenentwässerung Fulerumer Str. 5-11"

Vorlage ansehen · 1730/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fulerumer Straße Fahrbahnerneuerung Anliegerstraße

Vorlage ansehen · 1883/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

14. Generalsanierung Spielplatz Lohwiese/Lünschermannborn (Karnap)

Vorlage ansehen · 1728/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

15. Bezirkssportanlage Am Krausen Bäumchen: Umbau des Tennengroßspielfeldes und -kleinspielfeldes in ein Kunstrasengroßspielfeld und -kleinspielfeld

Vorlage ansehen · 0182/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

16. Erweiterung der Meisenburgschule mit Erstnutzung als Interim für das Grashof Gymnasium

Vorlage ansehen · 0045/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

17. Bestandssanierung im Rahmen der Fördermaßnahme Gute Schule 2020 Hier: Mehrkosten bei der Maßnahme Geschwister-Scholl-Realschule

Vorlage ansehen · 0026/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

18. Anfragen von Ratsmitgliedern
B. Nicht öffentlicher Teil
19. Mitteilungen der Verwaltung
20. Anfragen von Ratsmitgliedern
21. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil