Essen Transparent

Dokumente:

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A. Öffentlicher Teil

1. Mitteilungen der Verwaltung

2. Niederschrift Nr. 20 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 14.06.2023

3. Externe Projektsteuerung bei kostenintensiven Bauvorhaben

Vorlage ansehen · 0927/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

3.1 Antrag zu TOP: Externe Projektsteuerung bei kostenintensiven Bauvorhaben (Antrag der Fraktion Die LINKE.)

Vorlage ansehen · 1270/2023/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

4. Neuer Schriftzug Lichtwerbeanlage "ESSEN. DIE EINKAUFSSTADT" auf dem Handelshof

Vorlage ansehen · 1220/2023/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Sitzungstermine des Haupt- und Finanzausschusses und des Rates der Stadt im Jahr 2024

Vorlage ansehen · 0989/2023/OB · Vorlage

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

6. Finanzcontrolling (FiCo) der Stadt Essen hier: FiCo-Bericht II/2023 zum Prognosestichtag 30. Juni 2023

Vorlage ansehen · 1123/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Quartalsbericht II/2023 zum Zins- und Schuldenmanagement

Vorlage ansehen · 1015/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. EMG - Essen Marketing GmbH hier: Nachtragswirtschaftsplan 2023

Vorlage ansehen · 1057/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

9. Bildung einer Gewinnrücklage für das Jahr 2022 im Betrieb gewerblicher Art "Krematorium"

Vorlage ansehen · 1046/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Bildung einer Gewinnrücklage für das Jahr 2022 im Betrieb gewerblicher Art "Parkhäuser und Parkplätze"

Vorlage ansehen · 1047/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Einführung des Ausbildungsberufes „Notfallsanitäter/in“ bei der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1049/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Wittekindstraße von Rüttenscheider Straße bis Wittenbergstraße"

Vorlage ansehen · 1058/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13. Bauwerksschäden an den Südpavillons Hauptbahnhof Essen

Vorlage ansehen · 1069/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

14. Baukostenerhöhung Neubau des Hallenbades Essen-Borbeck

Vorlage ansehen · 1104/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

15. Stellplatzsatzung der Stadt Essen Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 1317/2022/7 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

15.1 Antrag zur Stellplatzsatzung der Stadt Essen (Drs-Nr. 1317/2022/7 1. Ergänzung) Hier: Änderungen bzw. Ergänzungen zu § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 1 (Antrag der Fraktionen CDU und Grünen)

Vorlage ansehen · 1251/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig empfohlen

B. Nicht öffentlicher Teil

16. Mitteilungen der Verwaltung

17. Museum Folkwang hier: Bauunterhaltungsmaßnahmen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil