Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (21. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Mitteilungen der Verwaltung
- 2.Niederschrift Nr. 20 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 14.06.2023
- 3.Externe Projektsteuerung bei kostenintensiven BauvorhabenZur Vorlage · 0927/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 3.1Antrag zu TOP: Externe Projektsteuerung bei kostenintensiven Bauvorhaben (Antrag der Fraktion Die LINKE.)Zur Vorlage · 1270/2023/LINKE · Antrag LINKEErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 4.Neuer Schriftzug Lichtwerbeanlage "ESSEN. DIE EINKAUFSSTADT" auf dem HandelshofZur Vorlage · 1220/2023/OB · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 5.Sitzungstermine des Haupt- und Finanzausschusses und des Rates der Stadt im Jahr 2024Zur Vorlage · 0989/2023/OB · VorlageErgebnis: kein Beschluss gefasst
- 6.Finanzcontrolling (FiCo) der Stadt Essen hier: FiCo-Bericht II/2023 zum Prognosestichtag 30. Juni 2023Zur Vorlage · 1123/2023/2 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 7.Quartalsbericht II/2023 zum Zins- und SchuldenmanagementZur Vorlage · 1015/2023/2 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 8.EMG - Essen Marketing GmbH hier: Nachtragswirtschaftsplan 2023Zur Vorlage · 1057/2023/2 · VorlageErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 9.Bildung einer Gewinnrücklage für das Jahr 2022 im Betrieb gewerblicher Art "Krematorium"Zur Vorlage · 1046/2023/2 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 10.Bildung einer Gewinnrücklage für das Jahr 2022 im Betrieb gewerblicher Art "Parkhäuser und Parkplätze"Zur Vorlage · 1047/2023/2 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 11.Einführung des Ausbildungsberufes „Notfallsanitäter/in“ bei der Stadt EssenZur Vorlage · 1049/2023/3 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 12.Bau und Baubeginn der Maßnahme "Wittekindstraße von Rüttenscheider Straße bis Wittenbergstraße"Zur Vorlage · 1058/2023/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 13.Bauwerksschäden an den Südpavillons Hauptbahnhof EssenZur Vorlage · 1069/2023/6 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 14.Baukostenerhöhung Neubau des Hallenbades Essen-BorbeckZur Vorlage · 1104/2023/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 15.Stellplatzsatzung der Stadt Essen SatzungsbeschlussZur Vorlage · 1317/2022/7 1. Ergänzung · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 15.1Antrag zur Stellplatzsatzung der Stadt Essen (Drs-Nr. 1317/2022/7 1. Ergänzung) Hier: Änderungen bzw. Ergänzungen zu § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 1 (Antrag der Fraktionen CDU und Grünen)Zur Vorlage · 1251/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: einstimmig empfohlen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 16.Mitteilungen der Verwaltung
- 17.Museum Folkwang hier: BauunterhaltungsmaßnahmenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 18.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil