Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 31 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 18.09.2024

2. Mitteilungen der Verwaltung

3. Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2025/2026

Vorlage ansehen · 1554/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

4. Erlass der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für die Haushaltsjahre 2025/2026

Vorlage ansehen · 1555/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

5. Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer für das Haushaltsjahr 2025 (Hebesatzsatzung)

Vorlage ansehen · 1374/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

5.1 Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer für das Haushaltsjahr 2025 (DS 1374/2024/2) hier: Differenzierter Hebesatz zur Grundsteuer B

Vorlage ansehen · 1766/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

5.2 Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer für das Haushaltsjahr 2025 (DS 1374/2024/2) hier: Einführung der Grundsteuer C

Vorlage ansehen · 1770/2024/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

6. Erlass der Satzung zur Erhebung der Gewerbesteuer für das Haushaltsjahr 2025 (Hebesatzsatzung)

Vorlage ansehen · 1378/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

7. Erlass der Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungsteuer in der Stadt Essen (Zweitwohnungsteuersatzung)

Vorlage ansehen · 1373/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

8. Erlass der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer in der Stadt Essen (Beherbergungssteuersatzung)

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

8.1 Erhebung einer Beherbergungssteuer in der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1765/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Erlass der Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Stadt Essen (Vergnügungssteuersatzung)

Vorlage ansehen · 1375/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

10. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für abfallwirtschaftliche Leistungen (Abfallgebührensatzung)

Vorlage ansehen · 1404/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

11. Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung, AbfwS))

Vorlage ansehen · 1402/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

12. Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Erhebung von Entwässerungsabgaben (Entwässerungsabgabensatzung)

Vorlage ansehen · 1405/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

13. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren

Vorlage ansehen · 1726/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

14. Entwurf des Gesamtabschlusses zum 31.12.2023

Vorlage ansehen · 1449/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Verwendung des Jahresüberschusses 2023

Vorlage ansehen · 1241/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Finanzcontrolling (FiCo) der Stadt Essen hier: FiCo-Bericht II/2024 zum Prognosestichtag 30.September 2024

Vorlage ansehen · 1543/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Sachstand zu den Einzelfallentscheidungen im Rahmen der restriktiven Haushaltsbewirtschaftungsregeln vom 16. August 2024

Vorlage ansehen · 1608/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Quartalsbericht III/2024 zum Zins- und Schuldenmanagement

Vorlage ansehen · 1444/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.a Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH hier: Gesellschafterdarlehen und Sachstand

Vorlage ansehen · 1454/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

19. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für den Offenen Ganztag im Haushaltsjahr 2024 - Fachbereich Schule

Vorlage ansehen · 1561/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

20. Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Bereich Unterhaltsvorschuss des Jugendamtes

Vorlage ansehen · 1515/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

21. Fördergrundsätze zur Gewährung von Sonderzuschüssen zu den Mietkosten für Kindertageseinrichtungen bei Neubau von Einrichtungen

Vorlage ansehen · 1630/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

22. Nachhaltigkeitsmonitoring der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1240/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

23. Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Knotenpunkt Bochumer Landstraße/Sachsenring", "Fahrbahnerneuerung Bochumer Landstraße von Kütingsgarten bis Zweibachegge" und "Fahrbahnerneuerung Bochumer Landstraße von Renzelweg bis Stadtgrenze"

Vorlage ansehen · 1506/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

24. Bau und Baubeginn Trendsportanlage für Jugendliche: Parkouranlage im Benderpark

Vorlage ansehen · 1433/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

25. Baukostenerhöhung Bauernhofcafé im Grugapark

Vorlage ansehen · 1612/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26. Kostensteigerung Rad- und Gehwegeverbindung Holthuser Tal / Kampmannbrücke

Vorlage ansehen · 1461/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

27. Bilanzielle Übertragung von Grundstücksflächen von den Sport- und Bäderbetrieben Essen auf die Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1127/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

28. Nachtragswirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen für das Wirtschaftsjahr 2024

Vorlage ansehen · 1209/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

29. Wirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe 2025

Vorlage ansehen · 1632/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

30. Sternschule, Brigittastraße 34 hier: Sanierung des Bestandsgebäudes und Entnahme der Bestandssanierung aus dem Förderprogramm Gute Schule

Vorlage ansehen · 1121/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

31. Generalsanierung Kulturforum Steele, Dreiringstraße 7 hier: Projektabschluss und Schlussrechnung

Vorlage ansehen · 1337/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32. Herrichtung / Instandsetzung der "Werkhallen" auf dem städtischen Grundstück Im Hesselbruch 5 hier: Bau- und Baubeginnbeschluss

Vorlage ansehen · 1435/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

33. Bedingungen für die Zusammenarbeit und Finanzierung von Institutionen und Trägern

Vorlage ansehen · 1426/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

34. Interimslösung für den Standort Rettungswache "St. Vincenz Krankenhaus" Hier: Errichtung einer mobilen Rettungswache in Containerbauweise

Vorlage ansehen · 1471/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

35. Ausschreibung und Beauftragung von Rahmenverträgen für Dienst- und Schutzbekleidung der Feuerwehr Essen

Vorlage ansehen · 0993/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

36. Ausschreibung und Beschaffung einer Atemschutzübungsanlage für die Feuerwehr Essen, außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Projekt 5.370268 - Erwerb Atemschutzübungsanlage

Vorlage ansehen · 0992/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

37. Ersatzbeschaffung von Defibrillatoren für den Essener Rettungsdienst

Vorlage ansehen · 0995/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

38. Ausschreibung und Beauftragung einer Software für die mobile Datenerfassung für den Rettungsdienst der Stadt Essen, außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Projekt 5.370271 - mobile Datenerfassung Rettungsdienst

Vorlage ansehen · 1551/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

39. Anfragen von Ratsmitgliedern

B. Nicht öffentlicher Teil

40. Mitteilungen der Verwaltung

41. Grundstücksangelegenheiten in Essen-Freisenbruch

Ergebnis: einstimmig empfohlen

42. Anfragen von Ratsmitgliedern

43. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil