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Vorlage

Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH hier: Gesellschafterdarlehen und Sachstand

1454/2024/2 27.11.2024 Beteiligungsmanagement

🟢 Beschlossen 27.11.2024 · Rat der Stadt Essen (35. Sitzung) · einstimmig beschlossen

✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll die Gewährung von Gesellschafterdarlehen an die Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH (FEEG) in Höhe von bis zu 5,4 Millionen Euro beschließen. Damit einhergehend werden der Sachstandsbericht sowie der Abschluss einer geplanten Kooperationsvereinbarung zur Kenntnis genommen. Zudem wird die Vertretung der Stadt Essen in der Gesellschafterversammlung der FEEG ermächtigt, entsprechende Beschlüsse zu fassen.

Die FEEG wurde im April 2023 von den Städten Essen und Bottrop sowie der RAG Montan Immobilien GmbH gegründet, um die Entwicklung und Vermarktung verschiedener Flächen im interkommunalen Planungsraum voranzutreiben. Für das Projekt „Freiheit Emscher“ ist die Nutzung von Fördermitteln des Just Transition Fund NRW vorgesehen. Um die Förderfähigkeit der Vorhaben auf Essener Stadtgebiet sicherzustellen, soll eine Kooperationsvereinbarung mit der Stadt Bottrop und der Emschergenossenschaft geschlossen werden. Diese umfasst vier Teilprojekte zur Flächenentwicklung und Infrastrukturverbesserung.

Die Finanzierung der FEEG soll durch Gesellschafterdarlehen der Städte Essen und Bottrop in Höhe von jeweils 5,4 Millionen Euro gestützt werden. Die Mittel dienen unter anderem dem Erwerb des Areals „Emil Emscher“ von der RAG MI, dessen Besitzübergang für das erste Quartal 2025 erwartet wird. Die Rückzahlung der endfälligen Darlehen soll durch Verkaufserlöse aus der Flächenentwicklung erfolgen, wobei die Laufzeit bis zum Jahr 2030 festgesetzt ist.

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