Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH hier: Gesellschafterdarlehen und Sachstand

Der Beschlussvorschlag sieht die Gewährung von Gesellschafterdarlehen in Höhe von bis zu 5,4 Millionen Euro an die Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH (FEEG) vor. Die FEEG, ein Gemeinschaftsunternehmen der Städte Essen und Bottrop sowie der RAG Montan Immobilien GmbH, plant mit diesen Mitteln den Erwerb der Flächen „Emil Emscher“ und „Welheimer Mark“. Die Kosten für das Areal „Emil Emscher“ werden auf etwa 14,7 Millionen Euro und für „Welheimer Mark“ auf etwa 1,3 Millionen Euro geschätzt. Zur Finanzierung der Kaufpreise sollen die kommunalen Gesellschafter jeweils 5,4 Millionen Euro als Darlehen bereitstellen.

Die Auszahlung der Mittel ist in zwei Tranchen geplant: Ein Teilbetrag von 2.808.000 Euro soll im ersten Quartal 2025 und ein weiterer Betrag von 2.592.000 Euro im Zeitraum des ersten bis zweiten Quartals 2026 abgerufen werden. Die endfälligen Darlehen haben eine Laufzeit bis zum Jahr 2030. Für die Städte Essen und Bottrop besteht bei einer Vermarktung der Grundstücke im Projektgebiet „Freiheit Emscher“ vor Ablauf der Laufzeit ein ganzes oder teilweises Kündigungsrecht. Die Vergabe erfolgt zu marktüblichen Konditionen, wobei für die zweite Tranche eine Überprüfung der Zinssätze vorgesehen ist.

Zusätzlich umfasst der Vorschlag die Kenntnisnahme eines Sachstandsberichts sowie eines geplanten Abschlusses einer Kooperationsvereinbarung, die der Sicherung der Förderfähigkeit für die Justus Titze Fonds-Mittel (JTF) dient. Die Vertretung der Stadt Essen in der Gesellschafterversammlung soll ermächtigt werden. Das Vorhaben wird bei der Bezirksregierung angezeigt. Ein Teilbesitzübergang mit Erlösgenerierung wird bis zum Jahr 2028 angestrebt.