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Rat der Stadt Essen (35. Sitzung)
27.11.2024, 13:30 – 27.11.2024, 18:53
Gremium: Rat der Stadt Essen
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Aktuelle Stunde
2. Liste der Aufträge des Rates der Stadt
3. Mitteilungen der Verwaltung
4. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
4.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
Vorlage ansehen · 1815/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
5.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
Vorlage ansehen · 1817/2024/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6. Stellenplan 2025/2026
Vorlage ansehen · 1605/2024/1 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
7. Haushalt 2025/2026
7.1 Haushalt 2025/2026
hier: Festlegung der Redezeit
Vorlage ansehen · 1536/2024/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.2 Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses
7.3 Beratung der Änderungsanträge zum Haushaltsplan und seinen Anlagen für die Haushaltsjahre 2025/2026
7.3.1 Haushalt 2025/2026 hier: Fortsetzung der personellen Verstärkung des Kommunalen Ordnungsdienstes-Streifendienst-durch 24 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der RGE
Vorlage ansehen · 1739/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
7.3.2 Haushalt 2025/2026 hier: Einrichtung eines Fördermittelmanagements
Vorlage ansehen · 1740/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
7.3.3 Haushalt 2025/2026 hier: Einstellung von kommunalen Finanzermittlern
Vorlage ansehen · 1741/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
7.3.4 Haushalt 2025/2026 hier: Abbau offen stehender Forderungen durch Ausweitung der Beauftragung von Inkassounternehmen
Vorlage ansehen · 1742/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
7.3.5 Haushalt 2025/2026 hier: Verbesserung des Ergebnisbeitrages
Vorlage ansehen · 1743/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
7.3.6 Sondervermögen Essener Norden
Vorlage ansehen · 1457/2024/PARTEI · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
7.3.7 Zuwendungen an Fraktionen und Gruppen
Vorlage ansehen · 1458/2024/PARTEI · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
7.3.8 Beratung der Änderungsanträge zum Haushaltsplan und seinen Anlagen für die Haushaltsjahre 2025/2026
Vorlage ansehen · 1800/2024/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
7.3.9 Beratung der Änderungsanträge zum Haushaltsplan und seinen Anlagen für die Haushaltsjahre 2025/2026
Vorlage ansehen · 1801/2024/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
7.3.10 Beratung der Änderungsanträge zum Haushaltsplan und seinen Anlagen für die Haushaltsjahre 2025/2026
Vorlage ansehen · 1802/2024/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
7.3.11 Beratung der Änderungsanträge zum Haushaltsplan und seinen Anlagen für die Haushaltsjahre 2025/2026
Vorlage ansehen · 1803/2024/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
7.3.12 Beratung der Änderungsanträge zum Haushaltsplan mit seinen Anlagen für die Haushaltsjahre 2025/2026
Vorlage ansehen · 1804/2024/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
7.3.13 Beratung der Änderungsanträge zum Haushaltsplan und seinen Anlagen für die Haushaltsjahre 2025/2026
Vorlage ansehen · 1805/2024/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
7.3.14 Haushalt 2025 / 2026
hier: Finanzwirtschaftliche Akzente zur Lebensqualität bei verantwortungsvoller Haushaltspolitik
Vorlage ansehen · 1816/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
7.3.15 Haushalt 2025/2026
Vorlage ansehen · 1819/2024/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
7.3.16 TOP 7: Haushalt 2025/26
hier: Weichenstellung Zukunft - Finanzielle Spielräume sicherstellen, Investitionen ermöglichen
Vorlage ansehen · 1823/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
8. Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer für das Haushaltsjahr 2025 (Hebesatzsatzung)
Vorlage ansehen · 1374/2024/2 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
8.1 Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer für das Haushaltsjahr 2025 (DS 1374/2024/2)
hier: Differenzierter Hebesatz zur Grundsteuer B
Vorlage ansehen · 1766/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
8.2 TOP 8: Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer
hier: Aufkommensneutrale Umsetzung der Grundsteuerreform
Vorlage ansehen · 1818/2024/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
8.3 Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer für das Haushaltsjahr 2025 (DS 1374/2024/2)
hier: Einführung der Grundsteuer C
Vorlage ansehen · 1770/2024/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
8.4 Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer für das Haushaltsjahr 2025 (Hebesatzsatzung)
Vorlage ansehen · 1374/2024/2 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
9. Erlass der Satzung zur Erhebung der Gewerbesteuer für das Haushaltsjahr 2025 (Hebesatzsatzung)
Vorlage ansehen · 1378/2024/2 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
10. Erlass der Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungsteuer in der Stadt Essen (Zweitwohnungsteuersatzung)
Vorlage ansehen · 1373/2024/2 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
11. Erlass der Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Stadt Essen (Vergnügungssteuersatzung)
Vorlage ansehen · 1375/2024/2 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
12. Erhebung einer Beherbergungssteuer in der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 1765/2024/2 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
13. Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung, AbfwS))
Vorlage ansehen · 1402/2024/2 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
14. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für abfallwirtschaftliche Leistungen (Abfallgebührensatzung)
Vorlage ansehen · 1404/2024/2 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
15. Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Erhebung von Entwässerungsabgaben (Entwässerungsabgabensatzung)
Vorlage ansehen · 1405/2024/2 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
16. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren
Vorlage ansehen · 1726/2024/2 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
17. Wirtschaftsplan 2025 für das Essener Systemhaus
Vorlage ansehen · 1492/2024/1 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18. Wirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe 2025
Vorlage ansehen · 1632/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.4 Erlass der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für die Haushaltsjahre 2025/2026
Vorlage ansehen · 1555/2024/2 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
7.4.1 Erlass der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für die Haushaltsjahre 2025/2026
hier: Aktualisierung der Beratungsergebnisse der Bezirksvertretungen (Anlage 2) und der Fachausschüsse (Anlage 3) zur DS 1555/2024/2
Vorlage ansehen · 1555/2024/2 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
19. Konzept zur Einführung eines städtischen Inklusionspreises
Vorlage ansehen · 1318/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
20. Verkehrsregelung auf der Rüttenscheider Straße
Vorlage ansehen · 1668/2024/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
21. Schülervertreter als beratendes Mitglied im Schulausschuss
Vorlage ansehen · 1638/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
22. Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Bereich Unterhaltsvorschuss des Jugendamtes
Vorlage ansehen · 1515/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für den Offenen Ganztag im Haushaltsjahr 2024 - Fachbereich Schule
Vorlage ansehen · 1561/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
24. Nachtragswirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen für das Wirtschaftsjahr 2024
Vorlage ansehen · 1209/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
25. Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH
hier: Gesellschafterdarlehen und Sachstand
Vorlage ansehen · 1454/2024/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
26. Bedingungen für die Zusammenarbeit und Finanzierung von Institutionen und Trägern
Vorlage ansehen · 1426/2024/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
27. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im ersten Halbjahr 2025
Vorlage ansehen · 1394/2024/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
28. Ausschreibung und Beschaffung einer Atemschutzübungsanlage für die Feuerwehr Essen, außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Projekt 5.370268 - Erwerb Atemschutzübungsanlage
Vorlage ansehen · 0992/2024/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
29. Ausschreibung und Beauftragung von Rahmenverträgen für Dienst- und Schutzbekleidung der Feuerwehr Essen
Vorlage ansehen · 0993/2024/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
30. Ersatzbeschaffung von Defibrillatoren für den Essener Rettungsdienst
Vorlage ansehen · 0995/2024/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
31. Interimslösung für den Standort Rettungswache "St. Vincenz Krankenhaus"
Hier: Errichtung einer mobilen Rettungswache in Containerbauweise
Vorlage ansehen · 1471/2024/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
32. Ausschreibung und Beauftragung einer Software für die mobile Datenerfassung für den Rettungsdienst der Stadt Essen, außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Projekt 5.370271 - mobile Datenerfassung Rettungsdienst
Vorlage ansehen · 1551/2024/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
33. Klassengröße an Schulen des gemeinsamen Lernens
Vorlage ansehen · 1518/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
34. Sachstand der Maßnahmen Quartiershausmeister*innen und Kriminalpräventive Maßnahmen
Vorlage ansehen · 0857/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
35. Übernahme von Kosten für Sprach- und Integrationsmittlerinnen und -mittler
Vorlage ansehen · 1395/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
36. Bilanzielle Übertragung von Grundstücksflächen von den Sport- und Bäderbetrieben Essen auf die Stadt Essen
Vorlage ansehen · 1127/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
37. Sportanlage Schillerwiese: Umbau in eine vereinsunabhängige Breiten- und Freizeitsportanlage
Vorlage ansehen · 1603/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
38. Bau und Baubeginn Trendsportanlage für Jugendliche: Parkouranlage im Benderpark
Vorlage ansehen · 1433/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
39. Verlängerung des Probebetriebes auf der Linie E33 in modifizierter Form und
Einstellung der danach parallel verlaufenden Linie E64
Vorlage ansehen · 1388/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
40. Kostensteigerung Rad- und Gehwegeverbindung Holthuser Tal / Kampmannbrücke
Vorlage ansehen · 1461/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
41. Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Knotenpunkt Bochumer Landstraße/Sachsenring", "Fahrbahnerneuerung Bochumer Landstraße von Kütingsgarten bis Zweibachegge" und "Fahrbahnerneuerung Bochumer Landstraße von Renzelweg bis Stadtgrenze"
Vorlage ansehen · 1506/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
42. Sternschule, Brigittastraße 34
hier: Sanierung des Bestandsgebäudes und Entnahme der Bestandssanierung aus dem Förderprogramm Gute Schule
Vorlage ansehen · 1121/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
43. Herrichtung / Instandsetzung der "Werkhallen" auf dem städtischen Grundstück Im Hesselbruch 5
hier: Bau- und Baubeginnbeschluss
Vorlage ansehen · 1435/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
44. Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2023
Vorlage ansehen · 1722/2024/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
45. Verwendung des Jahresüberschusses 2023
Vorlage ansehen · 1241/2024/2 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
46. Entwurf des Gesamtabschlusses zum 31.12.2023
Vorlage ansehen · 1449/2024/2 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
47. Beteiligungsbericht 2024
Vorlage ansehen · 1424/2024/2 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
48. Finanzcontrolling (FiCo) der Stadt Essen
hier: FiCo-Bericht II/2024 zum Prognosestichtag 30.September 2024
Vorlage ansehen · 1543/2024/2 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
49. Anpassung der Gesellschaftsverträge städtischer Beteiligungen aufgrund des 3.NKF-Weiterentwicklungsgesetzes Nordrhein-Westfalen
Vorlage ansehen · 1310/2024/2 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
50. Änderung der Satzung des Seniorenrates
Vorlage ansehen · 1521/2024/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
51. Ersatzbenennung für den Seniorenrat
Vorlage ansehen · 1618/2024/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
52. Umbesetzung im Inklusionsbeirat
Vorlage ansehen · 1383/2024/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
53. Kriminalpräventiver Rat Essen – Jahresbericht 2022/2023
Vorlage ansehen · 1528/2024/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
54. Fachkräftegewinnung und -bindung im Erziehungsdienst – Bericht über die Aktivitäten der Task-Force Fachkräfte
Vorlage ansehen · 0976/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
55. Nachhaltigkeitsmonitoring der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 1240/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
56. Konzept zur Umsetzung der Schulentwicklungsplanung
Zweiter Fortschrittsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Vorlage ansehen · 1392/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
57. Niederschrift Nr. 34 über die Sitzung des Rates vom 25.09.2024
58. Anfragen von Ratsmitgliedern
B. Nicht öffentlicher Teil
59. Mitteilungen der Verwaltung
60. Anfragen von Ratsmitgliedern
61. Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
62. Grundstücksangelegenheiten in Essen-Werden
Ergebnis: einstimmig beschlossen
63. Grundstücksangelegenheiten in Essen-Freisenbruch
Ergebnis: einstimmig beschlossen
64. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil