Erlass der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für die Haushaltsjahre 2025/2026 hier: Aktualisierung der Beratungsergebnisse der Bezirksvertretungen (Anlage 2) und der Fachausschüsse (Anlage 3) zur DS 1555/2024/2

Der Rat der Stadt Essen setzt sich im Rahmen der Vorlage 1555/2024/2 1. Ergänzung mit der Aktualisierung der Beratungsergebnisse zur Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 auseinander. Gegenstand des Antrags ist die Kenntnisnahme des Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzplans sowie der ergänzten Beratungsergebnisse der Bezirksvertretungen und Fachausschüsse, die nach Redaktionsschluss der ursprünglichen Drucksache vorliegen.

Die Vorlage führt die Ergebnisse verschiedener Gremien zusammen. Unter den Bezirksvertretungen wird insbesondere die Empfehlung der Bezirksvertretung VII aufgeführt, während die Beratungen der Bezirksvertretungen III, IV und VI ebenfalls in die Aktualisierung einfließen. Auf Ebene der Fachausschüsse liegen neue Erkenntnisse aus dem Jugendhilfeausschuss sowie dem Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung vor, die jeweils Empfehlungen abgegeben haben. Weitere Beratungen fanden im Ausschuss für Schule, Bildung und Wissen, im Ausschuss für Verkehr und Mobilität, im Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus sowie im Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration statt. Zudem werden die Ergebnisse des Ausschusses für Sport und Bäderbetriebe, des Integrationsrates sowie des Haupt- und Finanzausschusses berücksichtigt. Ziel der Vorlage ist es, den aktuellen Stand der Haushaltsplanung für den kommenden Zeitraum im Rat zur Kenntnis zu bringen.