Zuwendungen an Fraktionen und Gruppen
✦ KI-Zusammenfassung
Die Ratsgruppe Die PARTEI hat einen Antrag mit der Nummer 1458/2024/PARTEI an den Oberbürgermeister der Stadt Essen gerichtet. Gegenstand des Antrags ist die Anpassung der im Haushaltsentwurf vorgesehenen Zuwendungen für Fraktionen und Gruppen im Essener Stadtrat.
Der Antrag fordert, dass die Mittelansätze für die Jahre 2025 und 2026 pauschal um drei Prozent gekürzt werden sollen. Als Grundlage für diese Berechnung dient die Darstellung der entsprechenden Zuwendungen im Haushalts-Vorbericht auf Seite 78 des Entwurfs. Über diesen Vorschlag wird der Rat der Stadt Essen in seiner Sitzung am 27. November 2024 entscheiden. Federführend für das Vorlagenwesen ist das Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation.
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Dokumente
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Beratungsfolge
- 27.11.2024mehrheitlich abgelehnt
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