Haushalt 2025/2026 hier: Festlegung der Redezeit

Der Rat der Stadt Essen entscheidet in seiner Sitzung am 27. November 2024 über die Festlegung der Redezeiten für die Haushaltsberatungen der Jahre 2025 und 2026. Die Vorlage 1536/2024/OB geht auf eine Empfehlung des Ältestenrats zurück, die als Reaktion auf die verkürzte Dauer von Ratssitzungen ausgesprochen wurde.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht unterschiedliche Zeitkontingente für die verschiedenen politischen Zusammensetzungen vor. Den Fraktionen der CDU, SPD und der Grünen sollen jeweils 30 Minuten Redezeit eingeräumt werden. Für die übrigen Fraktionen ist eine Dauer von jeweils 20 Minuten vorgesehen, während Gruppen eine Redezeit von 10 Minuten erhalten. Einzelvertreter sind mit einer Zeit von 5 Minuten vorgesehen. Die Regelung dient der zeitlichen Strukturierung der Debatten im Rahmen der Haushaltsverabschiedung.