Sondervermögen Essener Norden

Die Ratsgruppe Die PARTEI hat im Rahmen der Vorlage 1457/2024/PARTEI den Antrag gestellt, ein „Sondervermögen Essener Norden“ in Höhe von 100 Millionen Euro einzurichten. Diese zweckgebundenen, investiven Mittel sollen zur Förderung von Infrastrukturprojekten im nördlichen Teil der Stadt Essen verwendet werden. Zur Deckung dieses Sondervermögens sieht die Ratsgruppe eine Zuführung aus den Gewinnen der STEAG im Haushalt vor.

Der Antrag zielt auf die Stärkung der Infrastruktur in den Stadtteilen des Essener Nordens ab, unter anderem durch Sanierungsmaßnahmen an Straßen und Gebäuden sowie die Schaffung von Grün- und Freizeiteinrichtungen. Die Ratsgruppe führt aus, dass Investitionen in die Bildungsinfrastruktur, wie Schulen und Kindergärten, sowie in die Gesundheitsversorgung notwendig seien, um sozioökonomische Unterschiede zwischen dem Norden und dem Süden der Stadt zu verringern. Zudem soll durch eine modernisierte Infrastruktur die wirtschaftliche Entwicklung gefördert und die soziale Integration in den betroffenen Stadtteilen unterstützt werden.