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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 30 über die Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus vom 20.08.2024
• 2.
  Niederschrift Nr. 31 über die Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus vom 17.09.2024
• Essener Systemhaus
• 3.
  Wirtschaftsplan 2025 für das Essener Systemhaus

  Zur Vorlage · 1492/2024/1 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus empfiehlt dem Rat der Stadt Essen die Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2025 für das Essener Systemhaus (ESH). Die Planung umfasst neben dem Haushaltsjahr 2025 auch die Ertrags- und Finanzplanung bis zum Jahr 2028. Maßgebliche Projekte in diesem Zeitraum sind die Umsetzung von Infrastrukturmaßnahmen im Rahmen des Digitalpaktes Schulen sowie die Migration auf das SAP S/4 HANA-System zur Modernisierung des Haushalts- und Rechnungswesens.

  Im Bereich Personal sieht der Plan für das Jahr 2025 die Besetzung von 25 zusätzlichen Stellen in den Entgeltgruppen E7 bis E12 vor, ergänzt durch eine Personalreserve von 30 Stellen. Die geplanten betrieblichen Erträge belaufen sich auf rund 63,4 Millionen Euro, wobei der größte Anteil aus Leistungen für die Stadtverwaltung und deren Beteiligungsunternehmen stammt. Auf der Ausgabenseite sind unter anderem Kosten für den Digitalpakt Schulen sowie erhöhte Aufwendungen für Hardware-Leasing und Software-Lizenzen aufgrund des mobilen Arbeitens vorgesehen. Für IT-Projekte der Fachbereiche ist eine Kreditermächtigung von einer Million Euro zur Vorfinanzierung eingeplant, während weitere zwei Millionen Euro für den Ausbau der IT-Infrastruktur bereitstehen. Das ESH geht für die Jahre 2025 bis 2028 von ausgeglichenen Jahresergebnissen aus.

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  Beratungsfolge

  • 27.11.2024 · Rat der Stadt Essen (35. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 19.11.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (32. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 4.
  Vierteljahresbericht für das 3. Quartal 2024 des Essener Systemhauses (ESH)

  Zur Vorlage · 1495/2024/1 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus erhält den Vierteljahresbericht des Essener Systemhauses (ESH) für das dritte Quartal 2024 zur Kenntnisnahme. Der Bericht deckt den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 30. September 2024 ab und enthält eine Prognose für das gesamte Geschäftsjahr.

  Die Erträge beliefen sich im Berichtszeitraum auf 52.843 T€, was einer Steigerung von 9,37 % gegenüber dem Planwert entspricht. Die Prognose für die Gesamterträge des Jahres 2024 wurde auf 71.655 T€ angehoben. Während die Umsatzerlöse im Bereich Schulen durch die Verlängerung des Digitalpakts Schule bis 2025 deutlich über der Planung liegen, blieben die Erlöse aus Beteiligungsunternehmen mit 12.386 T€ hinter den Erwartungen zurück.

  Bei den Aufwendungen wurden Mehraufwendungen im Bereich der Betriebsstoffe sowie bei bezogenen Leistungen verzeichnet. Diese resultieren unter anderem aus Modernisierungsmaßnahmen und dem Einsatz von Hardware sowie Softwarelizenzen. Die Prognose für die Materialaufwendungen wurde auf 12.613 T€ erhöht. Der Personalaufwand zeigt bei den Beamtenbezügen einen Rückgang, während die Gesamterlöse die gestiegenen Kosten decken.

  Das Quartalsergebnis weist einen Gewinn von rund 733 T€ aus. Für das Gesamtjahr 2024 wird ein Gewinn von etwa 900 T€ prognostiziert. Die geplanten Investitionen in Höhe von rund 6.850 T€ werden voraussichtlich vollständig ausgeschöpft.

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  Beratungsfolge

  • 19.11.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 5.
  Liste der noch zu erledigenden Aufträge hier: Essener Systemhaus
• 6.
  Anträge und Anfragen hier: Essener Systemhaus
• 7.
  Mitteilungen der Verwaltung hier: Essener Systemhaus
• Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligung und Tourismus
• 8.
  Liste der noch zu erledigenden Aufträge
• 9.
  Vorstellung des Essener Industriemonitors
• 10.
  Entwurf des Gesamtabschlusses zum 31.12.2023

  Zur Vorlage · 1449/2024/2 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Essen zum 31. Dezember 2023 liegt zur Kenntnisnahme vor. Der Abschluss umfasst die Kernverwaltung sowie verschiedene verselbständigte Aufgabenbereiche, darunter zwei eigenbetriebsähnliche Einrichtungen und 15 voll zu konsolidierende Unternehmen. Es wird vorgeschlagen, den Entwurf den zuständigen Ausschüssen sowie dem Rat der Stadt Essen zur Kenntnisnahme vorzulegen und zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss zu verweisen. Ein ergänzender Beteiligungsbericht soll mit einer separaten Ratsvorlage vorgelegt werden.

  Die finanzielle Auswertung zeigt für das Haushaltsjahr 2023 ein Gesamtjahresergebnis von 17,2 Millionen Euro. Im Vergleich zum Vorjahr entspricht dies einer Steigerung des Ergebnisses um 5,5 Millionen Euro. Während die ordentlichen Gesamterträge bei rund 4.829,6 Millionen Euro und die ordentlichen Gesamtaufwendungen bei etwa 4.743,7 Millionen Euro lagen, weist das Finanzergebnis einen negativen Saldo von 84,4 Millionen Euro auf. Die Bilanzsumme des Konzerns erhöhte sich im Vergleich zum Vorjahr um 237,1 Millionen Euro auf insgesamt 9.130,5 Millionen Euro. Das Anlagevermögen verzeichnete einen Zuwachs von rund 212,9 Millionen Euro auf 8.173,5 Millionen Euro.

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  Beratungsfolge

  • 27.11.2024 · Rat der Stadt Essen (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.11.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 11.
  Beteiligungsbericht 2024

  Zur Vorlage · 1424/2024/2 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Essen hat den Beteiligungsbericht 2024 vorgelegt, der die wirtschaftliche und nichtwirtschaftliche Tätigkeit der städtischen Beteiligungen dokumentiert. Obwohl durch den Gesamtabschluss der Stadt Essen eine separate Berichterstattung nicht zwingend erforderlich ist, wird dieser Bericht zur Gewährleistung von Transparenz und Kontinuität fortgeführt. Der Fokus des Berichts liegt auf der Einzeldarstellung der jeweiligen Beteiligungen.

  Zum 31. Dezember 2023 war die Stadt Essen an 63 Unternehmen beteiligt, darunter 49 GmbHs, drei AGs, zehn GmbH & Co. KGs sowie eine eG. Zudem umfasst der Bericht Informationen zu den eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen Essener Systemhaus und Sport- und Bäderbetriebe Essen. Die finanzwirtschaftlichen Angaben basieren auf den geprüften Jahresabschlüssen zum Ende des Jahres 2023, mit Ausnahmen für die Theater und Philharmonie Essen GmbH sowie den Verband der kommunalen RWE-Aktionäre GmbH.

  Für die Mehrheitsbeteiligungen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen werden 9.415 Vollzeitäquivalente als Beschäftigte ausgewiesen. Der Personalaufwand belief sich auf rund 596,5 Millionen Euro bei einem Umsatzvolumen von etwa 1,45 Milliarden Euro. Der Jahresfehlbetrag lag bei 22,4 Millionen Euro. Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus sowie der Rat der Stadt Essen werden den Bericht im November 2024 zur Kenntnis nehmen.

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  Beratungsfolge

  • 27.11.2024 · Rat der Stadt Essen (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.11.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 12.
  Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2025/2026

  Zur Vorlage · 1462/2024/2 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligung und Tourismus berät über den Entwurf des Haushaltsplans für die Jahre 2025 und 2026. Die Vorlage empfiehlt dem Rat der Stadt, die im Entwurf aufgeführten Teilpläne sowie die damit verbundenen Änderungen der Planansätze zu beschließen.

  Der Finanzbedarf in den Zuständigkeitsbereichen des Ausschusses beläuft sich nach den vorliegenden Zahlen auf rund 84,8 Millionen Euro für das Jahr 2025 und etwa 87,3 Millionen Euro für das Jahr 2026. Die Beratung umfasst verschiedene Organisationseinheiten und Beteiligungsgesellschaften, darunter die Messe Essen, die Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft, die Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft sowie die Ruhrbahn und die Entsorgungsbetriebe Essen.

  Neben den laufenden Planansätzen werden auch spezifische Investitionsmaßnahmen thematisiert. Dazu gehören unter anderem Kapitaleinlagen für die Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft sowie Investitionszuschüsse für die Ruhrbahn oder die Projektgesellschaft Freiheit Emscher. Die Vorlage dient als Grundlage für die anstehende Ausschusssitzung am 19. November 2024.

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  Beratungsfolge

  • 19.11.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (32. Sitzung) — abgesetzt und in den Rat verwiesen

  Ergebnis: abgesetzt und in den Rat verwiesen
• 12 a.
  Wirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe 2025

  Zur Vorlage · 1632/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Wirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) für das Jahr 2025 liegt zur Entscheidung vor. Die Vorlage sieht für das kommende Geschäftsjahr einen konsumtiven Zuschuss in Höhe von rund 29,7 Millionen Euro vor, um den liquiditätswirksamen Verlust zu decken. Für die Förderung des Jugendspitzensports sowie des Kinderschwimmens sind zudem zweckgebundene Mittel in Höhe von 470.000 Euro vorgesehen.

  Im Bereich der Investitionen sind für das Jahr 2025 Gesamtausgaben in Höhe von etwa 45,5 Millionen Euro geplant. Diese umfassen unter anderem die Entwicklung des Grugabad zu einem Ganzjahresbad, Sanierungen an verschiedenen Sportanlagen sowie Neubau- und Umbauprojekte bei Hallen und Schwimmbädern. Die Finanzierung erfolgt durch verschiedene Investitionszuschüsse und Kapitaleinlagen.

  Die Stellenübersicht weist für 2025 einen Bedarf von 243 Planstellen aus, wobei insbesondere im technischen Bereich personelle Aufstockungen zur Umsetzung des Investitionsprogramms vorgesehen sind. Infolgedessen steigen die Personalkosten auf voraussichtlich 16,5 Millionen Euro.

  Trotz prognostizierter Rückgänge bei den Strom- und Gaspreisen um etwa eine Million Euro gegenüber dem Vorjahr sieht der Plan Kürzungen in anderen Bereichen vor, etwa bei den Instandhaltungsleistungen oder für die Wasseraufsicht durch das DRK. Die Vorlage weist darauf hin, dass bei Erschöpfung der Budgets zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit Schließungen von Sportanlagen oder Bädern möglich sind.

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  Beratungsfolge

  • 27.11.2024 · Rat der Stadt Essen (35. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 20.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (32. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 19.11.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (32. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 19.11.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (37. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 13.
  Erlass der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer in der Stadt Essen (Beherbergungssteuersatzung)

  Ergebnis: verwaltungsseitig abgesetzt
• 13. a
  Erhebung einer Beherbergungssteuer in der Stadt Essen

  Zur Vorlage · 1765/2024/2 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadtverwaltung Essen plant die Einführung einer Beherbergungssteuer ab dem 1. Juli 2025. Die Maßnahme dient der Erzielung zusätzlicher Einnahmen zur Sicherstellung des Haushaltsausgleichs ab dem Jahr 2025. Als indirekte Steuer werden die Betreiber von Beherbergungsbetrieben – etwa Hotels, Pensionen oder Ferienwohnungen – zur Abführung verpflichtet, wobei die Steuer von den Gästen getragen wird. Von der Erhebung ausgenommen sind Personen, die unter der Anschrift des Betriebs als Haupt- oder Nebenwohnung gemeldet sind.

  Aktuell prüft die Verwaltung zwei verschiedene Erhebungsmodelle: ein prozentuales Modell auf Basis des Übernachtungspreises sowie ein pauschales Modell mit einem festen Betrag pro Nacht und Gast. Eine abschließende Entscheidungsvorlage hierzu soll im ersten Quartal 2025 vorgelegt werden.

  Für den Doppelhaushalt 2025/2026 sind jährliche Einnahmen in Höhe von 7 Millionen Euro veranschlagt. Aufgrund des geplanten Starts im Juli 2025 wird für das Jahr 2025 ein Ertrag von 3,5 Millionen Euro erwartet. Die Sachkosten für die Einführung, einschließlich Software und IT-Ausstattung, belaufen sich auf etwa 70.000 Euro. Der Personalbedarf für die Umsetzung der Steuererhebung ist zum jetzigen Zeitpunkt noch zu ermitteln.

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  Beratungsfolge

  • 27.11.2024 · Rat der Stadt Essen (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.11.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (32. Sitzung) — verwaltungsseitig abgesetzt

  Ergebnis: verwaltungsseitig abgesetzt
• 14.
  Cashpool-Quartalsbericht III/2024

  Zur Vorlage · 1448/2024/2 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus der Stadt Essen setzt sich in seiner Sitzung am 19. November 2024 mit dem dritten Quartalsbericht 2024 zum Cashpool auseinander. Die vorliegende Vorlage der Finanzbuchhaltung und des Stadtsteueramtes dient dazu, den Ausschuss über die aktuellen Entwicklungen sowie Veränderungen innerhalb des Cashpools zu informieren.

  Die Verwaltung nutzt im Rahmen einer regelmäßigen Berichterstattung sowohl Quartals- als auch Jahresberichte, um den Ausschuss über die Anpassungen im Cashpool in Kenntnis zu setzen. Der vorliegende Bericht für das dritte Quartal 2024 ist Teil dieses etablierten Informationsprozesses. Der entsprechende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss den Bericht zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage wurde vom Stadtkämmerer Grabenkamp unterzeichnet.

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  Beratungsfolge

  • 19.11.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 15.
  Quartalsbericht III/2024 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen

  Zur Vorlage · 1423/2024/2 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus setzt sich in seiner Sitzung am 19. November 2024 mit dem Quartalsbericht III/2024 der Essener Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen auseinander. Die Berichterstattung umfasst zum Stichtag 30. September 2024 insgesamt 33 städtische Gesellschaften sowie zwei eigenbetriebsähnliche Einrichtungen. Erstmals ist in diesen Bericht die Entwicklungsgesellschaft Urbane Flächen und Hafen Essen mbH (EUH) aufgenommen worden, welche aus der Umfirmierung der essen.net GmbH hervorgegangen ist.

  Der vorliegende Bericht von Stadtkämmerer Grabenkamp beinhaltet Informationen zu den Ergebnissen, zur Einhaltung der Haushaltsvorgaben sowie zum Personal- und Schuldenstand. Im Fokus stehen die Prognosen zum Jahresergebnis im Vergleich zur Wirtschaftsplanung sowie die Auswirkungen von Zuschüssen und Gewinnabführungen auf den städtischen Haushalt 2024.

  Hinsichtlich der Verschuldung wird eine Erhöhung der Gesamtverschuldung um rund 47,8 Millionen Euro auf insgesamt über zwei Milliarden Euro prognostiziert. Dies ergibt sich aus Darlehensaufnahmen in Höhe von etwa 177 Millionen Euro und Tilgungsleistungen von rund 129 Millionen Euro. Zu den wesentlichen Darlehensaufnahmen von mindestens zehn Millionen Euro zählen Investitionen der Entwässerung Essen GmbH, der Ruhrbahn GmbH sowie der Allbau-Gesellschaften, der GSE gGmbH und der Stromnetz Essen GmbH.

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  Beratungsfolge

  • 19.11.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 15. a
  Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH hier: Gesellschafterdarlehen und Sachstand

  Zur Vorlage · 1454/2024/2 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll die Gewährung von Gesellschafterdarlehen an die Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH (FEEG) in Höhe von bis zu 5,4 Millionen Euro beschließen. Damit einhergehend werden der Sachstandsbericht sowie der Abschluss einer geplanten Kooperationsvereinbarung zur Kenntnis genommen. Zudem wird die Vertretung der Stadt Essen in der Gesellschafterversammlung der FEEG ermächtigt, entsprechende Beschlüsse zu fassen.

  Die FEEG wurde im April 2023 von den Städten Essen und Bottrop sowie der RAG Montan Immobilien GmbH gegründet, um die Entwicklung und Vermarktung verschiedener Flächen im interkommunalen Planungsraum voranzutreiben. Für das Projekt „Freiheit Emscher“ ist die Nutzung von Fördermitteln des Just Transition Fund NRW vorgesehen. Um die Förderfähigkeit der Vorhaben auf Essener Stadtgebiet sicherzustellen, soll eine Kooperationsvereinbarung mit der Stadt Bottrop und der Emschergenossenschaft geschlossen werden. Diese umfasst vier Teilprojekte zur Flächenentwicklung und Infrastrukturverbesserung.

  Die Finanzierung der FEEG soll durch Gesellschafterdarlehen der Städte Essen und Bottrop in Höhe von jeweils 5,4 Millionen Euro gestützt werden. Die Mittel dienen unter anderem dem Erwerb des Areals „Emil Emscher“ von der RAG MI, dessen Besitzübergang für das erste Quartal 2025 erwartet wird. Die Rückzahlung der endfälligen Darlehen soll durch Verkaufserlöse aus der Flächenentwicklung erfolgen, wobei die Laufzeit bis zum Jahr 2030 festgesetzt ist.

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  Beratungsfolge

  • 27.11.2024 · Rat der Stadt Essen (35. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 20.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (32. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 19.11.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (32. Sitzung) — abgesetzt und zur Entscheidung in den Rat geschoben

  Ergebnis: abgesetzt und zur Entscheidung in den Rat geschoben
• 16.
  Anpassung der Gesellschaftsverträge städtischer Beteiligungen aufgrund des 3.NKF-Weiterentwicklungsgesetzes Nordrhein-Westfalen

  Zur Vorlage · 1310/2024/2 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Essen plant die Anpassung der Gesellschaftsverträge ihrer Beteiligungsunternehmen aufgrund des 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetzes Nordrhein-Westfalen. Durch die Änderung der Gemeindeordnung wurde die bisherige Pflicht aufgehoben, dass alle kommunalen Unternehmen ihre Jahresabschlüsse nach den Vorschriften für große Kapitalgesellschaften erstellen müssen.

  Der vorliegende Beschlussvorschlag empfiehlt, Kleinst-, kleine und mittelgroße Kapitalgesellschaften von der Verpflichtung zur Abgabe einer nichtfinanziellen Erklärung zu befreien, sofern keine gesetzliche Grundlage dagegen spricht. Damit soll ein unverhältnismäßig hoher Verwaltungsaufwand und hohe Kosten für diese Unternehmen vermieden werden, die durch die EU-Richtlinie zur Nachhaltigkeitsberichterstattung (CSRD) entstehen könnten. Große Beteiligungen wie die Stadtwerke Essen AG oder die Entsorgungsbetriebe Essen GmbH bleiben von dieser Befreiung nicht betroffen.

  Die Verwaltung beabsichtigt jedoch, die Standards für die Aufstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse weiterhin einheitlich auf alle Gesellschaften anzuwenden. Dies ist notwendig, um die erforderlichen Informationen für den städtischen Gesamtabschluss sowie den Beteiligungsbericht zu gewährleisten. Die Anpassung der Gesellschaftsverträge steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch die Bezirksregierung.

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  Beratungsfolge

  • 18.12.2024 · Rat der Stadt Essen (36. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 27.11.2024 · Rat der Stadt Essen (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 19.11.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (32. Sitzung) — abgesetzt und zur Entscheidung in den Rat geschoben

  Ergebnis: abgesetzt und zur Entscheidung in den Rat geschoben
• 17.
  Verlängerung des Probebetriebes auf der Linie E33 in modifizierter Form und Einstellung der danach parallel verlaufenden Linie E64

  Zur Vorlage · 1388/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung schlägt eine modifizierte Weiterführung der Buslinie E33 sowie die Einstellung der parallel verlaufenden Linie E64 vor. Die Linie E33 wurde am 1. Dezember 2023 als Testbetrieb zwischen Steele und Horst eingeführt, um die Anbindung an die S-Bahn-Linie 3 zu ergänzen.

  Im Rahmen der geplanten Anpassung soll die Linie E33 das Steeler Zentrum über die Haltestellen Grendtor, Grendplatz und Paßstraße anfahren. Durch diese Streckenführung wird ein Parallelverkehr zur S-Bahn-Linie 3 vermieden. Die Betriebszeiten sollen sich von Montag bis Freitag auf etwa 7:00 bis 19:00 Uhr und am Samstag auf 8:00 bis 14:00 Uhr festlegen. Zudem werden die Haltestellen Eisenwerk, Wisthoff und Pläßweidenweg in das Angebot aufgenommen. Da die Linie E33 das Angebot der Linie E64 übernimmt, soll der sogenannte Marktbus eingestellt werden.

  Das angepasste Angebot ist für den Zeitraum vom Jahresbeginn 2025 bis zum Fahrplanwechsel am 6. Januar 2026 vorgesehen. In dieser Zeit sollen die Fahrgastzahlen durch einen unabhängigen Beobachter erhoben werden, um eine Entscheidung über das Angebot ab dem VRR-weiten Fahrplanwechsel im Januar 2026 vorzubereiten. Die kalkulierten Kosten für den Zeitraum belaufen sich nach Abzug der Einsparungen durch die Einstellung der Linie E64 auf etwa 250.000 Euro.

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  Beratungsfolge

  • 05.02.2025 · Seniorenrat (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.11.2024 · Rat der Stadt Essen (35. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 19.11.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (32. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 14.11.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (35. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (29. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 18.
  Nachtragswirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen für das Wirtschaftsjahr 2024

  Zur Vorlage · 1209/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Nachtragswirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen für das Wirtschaftsjahr 2024 sieht eine Ergebnisverschlechterung in Höhe von rund 1,2 Millionen Euro vor. Dieser Betrag soll gemäß den geltenden Vorschriften als Verlustvortrag behandelt werden. Der entsprechende Beschlussvorschlag wird in den kommenden Sitzungen der zuständigen Ausschüsse beraten, bevor er am 27. November 2024 im Rat der Stadt Essen entschieden wird.

  Die Erhöhung der Kosten resultiert unter anderem aus gestiegenen Energiepreisen für Strom und Gas sowie höheren Ausgaben für die Instandhaltung von Gebäuden, Technik und Außenanlagen. Zu den weiteren aufgeführten Bedarfen gehören Kosten für die Wasseraufsicht durch das Deutsche Rote Kreuz, verstärkte Wach- und Schutzdienste in Freibädern, Brandschutzmaßnahmen sowie Tarifsteigerungen bei Reinigungs- und Entsorgungsleistungen. Zudem sind Kosten für die IT-Infrastruktur und die Pflege des Baldeneysees enthalten. Ein Betrag von 365.000 Euro wird für die Baureifmachung eines Grundstücks am Steeler Pfad 36 veranschlagt, wobei die Deckung durch die Stadt Essen erfolgt.

  Diesen Mehrbedarfen stehen Einsparungen gegenüber, insbesondere ein Minderbedarf bei den Personalkosten in Höhe von etwa 450.000 Euro durch nicht besetzte Stellen und organisatorische Anpassungen. Zudem wirken sich Zinserträge sowie ein Veräußerungsgewinn aus einem Grundstücksverkauf positiv auf die Planung aus. Im Bereich der Investitionen reduziert sich der veranschlagte Bedarf für 2024 um rund 16 Millionen Euro gegenüber der ursprünglichen Planung, wodurch diese Mittel dem Kernhaushalt zur Verfügung stehen.

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  Beratungsfolge

  • 27.11.2024 · Rat der Stadt Essen (35. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 20.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (32. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 19.11.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (32. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 19.11.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (37. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 19.
  Nachhaltigkeitsmonitoring der Stadt Essen

  Zur Vorlage · 1240/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Essen hat den ersten Nachhaltigkeitsbericht sowie ein Dashboard zur Nachhaltigkeit vorgelegt. Diese Dokumente dienen der Überprüfung der Aktivitäten im Rahmen der Agenda 2030 und der Essener Nachhaltigkeitsstrategie. Der Bericht ermöglicht eine Übersicht über die Umsetzung der Ziele für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen (SDGs). Dabei werden neben der Stadtverwaltung auch Leistungen verschiedener Beteiligungsunternehmen wie die Entsorgungsbetriebe Essen GmbH, die Stadtwerke Essen AG oder die Sport- und Bäderbetriebe Essen berücksichtigt.

  Die Erstellung des Berichts erfolgte nach dem Berichtsrahmen Nachhaltige Kommune (BNK). Das Dashboard bündelt Indikatoren aus der Nachhaltigkeitsstrategie sowie der Klimaneutralitätsstrategie SECAP. Es soll als fortlaufend aktualisiertes Portal fungieren, um die Zielerreichung beider Systeme zu dokumentieren. Aus der Veröffentlichung ergeben sich keine direkten finanziellen Auswirkungen, wobei die Berichterstattung die Akquise von Fördermitteln unterstützen kann. Nach der Kenntnisnahme durch den Rat der Stadt und die zuständigen Ausschüsse ist die Veröffentlichung des Berichts sowie die Erstellung einer Kurzversion für die Bürgerinnen und Bürger geplant.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 27.11.2024 · Rat der Stadt Essen (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.11.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.11.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.11.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.11.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.11.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.11.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.11.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.11.2024 · Jugendhilfeausschuss (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.11.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (51. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 06.11.2024 · Kulturausschuss (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 02.10.2024 · Seniorenrat (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.09.2024 · Inklusionsbeirat (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.09.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (35. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 20.
  Anträge und Anfragen
• 21.
  Mitteilungen der Verwaltung
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• Essener Systemhaus
• 22.
  Anträge und Anfragen hier: Essener Systemhaus
• 23.
  Mitteilungen der Verwaltung hier: Essener Systemhaus
• Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligung und Tourismus
• 24.
  Anträge und Anfragen
• 25.
  Mitteilungen der Verwaltung