Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2025/2026

Im Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligung und Tourismus wird der Haushaltsplan-Entwurf für die Jahre 2025 und 2026 beraten. Die Vorlage umfasst verschiedene Teilpläne sowie Investitionsmaßnahmen unterschiedlicher Organisationseinheiten und Beteiligungsunternehmen der Stadt Essen. Betroffen sind unter anderem die Messe Essen, die Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH, die Ruhrbahn GmbH sowie die Stadtverwaltung in den Fachbereichen 01 bis 12.

Der Gesamtzuschussbedarf auf Ebene des Ausschusses beläuft sich für das Jahr 2025 auf etwa 84,8 Millionen Euro und für das Jahr 2026 auf rund 87,3 Millionen Euro. Der Finanzplan sieht für das Jahr 2025 Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit in Höhe von 135.694 Tausend Euro vor. Zu den aufgeführten Einzelmaßnahmen gehören unter anderem Kapitaleinlagen für die EVV und die Projektgesellschaft Freiheit Emscher mbH sowie Investitionszuschüsse für die TUP und TBE.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss dem Rat der Stadt die aufgeführten Teilpläne des Haushaltsplan-Entwurfs 2025/2026 sowie die in der Anlage dokumentierten Veränderungen der Planansätze zur Beschlussfassung empfiehlt. Eine Vor-Einschätzung der Klimarelevanz wurde auf Stufe 1 durchgeführt, wobei die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv bewertet werden. Spezifische Angaben zu Personalkosten, Sachkosten oder Stellenanteilen sind in diesem Dokument nicht enthalten.