Essen Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 38 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 25.06.2025

2. Mitteilungen der Verwaltung

3. Aufstellung einer Zweckentfremdungssatzung - Datenanalyse und Neubewertung

Vorlage ansehen · 0998/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

4. Fairen Wettbewerb zwischen Taxi und Mietwagen sicherstellen - Flexibilisierung des Taxitarifes und Festpreis für Bestellfahrten ermöglichen

Vorlage ansehen · 1295/2025/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

5. Sitzungstermine des Haupt- und Finanzausschusses und des Rates der Stadt im Jahr 2026

Vorlage ansehen · 0980/2025/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Benennung von Delegierten der Stadt Essen für die außerordentliche Mitgliederversammlung des Städtetages NRW am 08.10.2025 hier: Herbeiführung einer Eilentscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 GO NRW

Vorlage ansehen · 1328/2025/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Weiterentwicklung und Anpassung des „Förderfonds Bürgerschaftliches Engagement" der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0708/2025/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8. Einführung des Mikroförderprogrammes „Mission Ehrenamt - Zukunft gestalten, Chancen nutzen!"“ in Essen

Vorlage ansehen · 1159/2025/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

9. Anpassung der Verwaltungsgebührenordnung (VGO) der Stadt Essen vom 14. Juni 2022 nebst Gebührentarif

Vorlage ansehen · 1213/2025/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Beschaffung von Microsoft Office 2024 Lizenzen

Vorlage ansehen · 1135/2025/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Quartalsbericht II/2025 zum Zins- und Schuldenmanagement

Vorlage ansehen · 1047/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Neubau der Hauptfeuer- und Rettungswache - hier: Kostenerhöhung des Vorprojektes

Vorlage ansehen · 1185/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13. Fahrzeugbeschaffungen für den Rettungsdienst der Stadt Essen im Jahr 2025

Vorlage ansehen · 0974/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

14. Beschaffung von zwölf Fahrzeugen im Bereich der Gefahrenabwehr für die Feuerwehr Essen

Vorlage ansehen · 1198/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

15. Einführung eines Systems zur Verbesserung der Einsatzmittelverfügbarkeit (Erreichungsgrad), Fahrzeugnavigation und Lageübersicht bei der Feuerwehr Essen

Vorlage ansehen · 1199/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

16. Beschaffung von Unterbringungs- und Versorgungsutensilien

Vorlage ansehen · 0620/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

17. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für den Offenen Ganztag im Haushaltsjahr 2025 - Fachbereich Schule

Vorlage ansehen · 1142/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

18. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Schülerbeförderung (Produktgruppe 1.03.08.01) im Haushaltsjahr 2025 - Fachbereich Schule

Vorlage ansehen · 1139/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

19. Sachstand IN/S/O-Prozess – Organisationsuntersuchung der Abteilung Soziale Dienste des Jugendamtes der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0559/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

20. Überplanmäßige Mittelbereitstellung in der Produktgruppe 1.06.08.01 (Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche) hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 7. August 2025

Vorlage ansehen · 1107/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

21. Überplanmäßige Mittelbedarfe Jugendamt

Vorlage ansehen · 1152/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

22. ÜberplanmäßigeMittelbereitstellung für das Haushaltsjahr2025 in der Produktgruppe 1.05.23.01 Leistungen für Unterkunft und Heizung SGB II

Vorlage ansehen · 1287/2025/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

23. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fußgängerüberführung Kupferdreh - Heisingen"

Vorlage ansehen · 1144/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

24. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung Beleuchtung Langmannskamp"

Vorlage ansehen · 1084/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

25. Umgestaltung Spielplatz Prosperstraße/Kraienbruch in Essen-Dellwig

Vorlage ansehen · 0985/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

26. Generalsanierung Spielplatz Gerscheder Weiden in Essen-Gerschede

Vorlage ansehen · 1184/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

27. Neubau einer Kita an der Germaniastraße hier: Bau- und Baubeginnbeschluss

Vorlage ansehen · 1237/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

28. Hövelschule, Hövelstraße 49, 45326 Essen hier: Mehrkosten für die Sanierung im Bestand sowie für die Turnhalle

Vorlage ansehen · 1073/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

29. Realisierung des Gesamtbedarfs des Carl-Humann-Gymnasiums am Standort Laurentiusweg inklusive Neubau einer Sporthalle

Vorlage ansehen · 0835/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

30. Leibniz-Gymnasium, Stankeitstraße 22, 45326 Essen Errichtung eines Ersatzbaus am Abzweig Mallinckrodtstraße 11 als Interimslösung für den geplanten Erweiterungsbau am Hauptstandort hier: Baubeginnbeschluss

Vorlage ansehen · 0912/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

31. Klimaneutraler Betrieb des Museums Folkwang hier: Kostenanpassung

Vorlage ansehen · 0662/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

32. Jugendeinrichtung „Freie Schule Essen e.V.“, Schalker Straße 19A hier: Entsiegelung der ehemaligen Schulhoffläche und Asphaltsanierung

Vorlage ansehen · 0827/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

33. Anfragen von Ratsmitgliedern

B. Nicht öffentlicher Teil

34. Mitteilungen der Verwaltung

35. Neubau Campus Bockmühle, Ohmstraße 32, 45143 Essen-Altendorf Sechszügige Gesamtschule mit Stadtteilnutzungen hier: Vergabestrategiewechsel sowie Bau- und Baubeginn

Ergebnis: einstimmig empfohlen

36. Museum Folkwang hier: Bauunterhaltungsmaßnahmen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

37. Grundstücksangelegenheit in Essen-Steele - Anmietung Förderung Mittelzentrum Steele

Ergebnis: einstimmig empfohlen

38. Anfragen von Ratsmitgliedern

39. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil