Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung Beleuchtung Langmannskamp"

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll den Bau und Baubeginn der Maßnahme „Erneuerung Beleuchtung Langmannskamp“ beschließen. Für die Durchführung des Vorhabens ist eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 326.000 Euro für das Jahr 2025 vorgesehen. Die Finanzierung soll aus dem Projekt „Erneuerung Beleuchtung“ erfolgen.

Die Maßnahme umfasst den Abschnitt der Straße Langmannskamp zwischen Mählerweg und Tamperestraße. Laut Vorlage ist die bestehende Beleuchtungsanlage veraltet, da die Masten nicht mehr standsicher und die Kabel nicht mehr betriebssicher sind. Durch die Umstellung der vorhandenen Leuchten auf LED-Technik soll die Anlage an die aktuellen Normen der DIN (EN) 13201 angepasst werden, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten und eine gleichmäßigere Ausleuchtung zu erreichen.

Hinsichtlich der Finanzierung wird darauf hingewiesen, dass das Vorhaben nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) beitragsfähig ist. Aufgrund einer Neuregelung zum 1. Januar 2024 besteht jedoch ein Beitragserhebungsverbot für Maßnahmen, die nach diesem Zeitpunkt beschlossen werden. Die der Kommune entgehenden Einnahmen sollen durch das Land Nordrhein-Westfalen erstattet werden. Die genaue Höhe dieser Erstattung steht zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht fest, wobei sich der städtische Eigenanteil nach Erhalt der Beträge reduzieren wird.