Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Aktuelle Stunde

2. Liste der Aufträge des Rates der Stadt

3. Mitteilungen der Verwaltung

4. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

4.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Vorlage ansehen · 1466/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

5.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Kuratorium der Stiftung Zollverein

Vorlage ansehen · 1212/2025/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Genossenschaftsversammlung der Emschergenossenschaft

Vorlage ansehen · 1370/2025/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Ersatzbenennung für den Seniorenrat

Vorlage ansehen · 1216/2025/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Ersatzbenennung für den Seniorenrat

Vorlage ansehen · 1340/2025/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. (Ersatz-) benennungen für den Kulturbeirat

Vorlage ansehen · 1133/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Benennung von Delegierten der Stadt Essen für die außerordentliche Mitgliederversammlung des Städtetages NRW am 08.10.2025 hier:Genehmigung einer Eilentscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses vom 17.09.2025

Vorlage ansehen · 1364/2025/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Sitzungstermine des Haupt- und Finanzausschusses und des Rates der Stadt im Jahr 2026

Vorlage ansehen · 0980/2025/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Sparkasse Essen a) Entlastung der Organe der Sparkasse Essen für das Geschäftsjahr 2024 b) Verwendung des Jahresabschlusses gemäß § 24 und § 25 SpkG NW c) Bestimmung der Zeitung für den Hinweis auf die Auslegung des Jahresabschlusses

Vorlage ansehen · 1260/2025/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Weiterentwicklung und Anpassung des „Förderfonds Bürgerschaftliches Engagement" der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0708/2025/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Einführung des Mikroförderprogrammes „Mission Ehrenamt - Zukunft gestalten, Chancen nutzen!"“ in Essen

Vorlage ansehen · 1159/2025/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Zustimmung zur Inbetriebnahme einer neuen Recyclingstation an der Haus-Horl-Straße 103, Essen-Dellwig - Stadtbezirk IV

Vorlage ansehen · 1239/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Gesundheitszentrum St. Vincenz gGmbH hier: Umfirmierung und Änderung des Unternehmensgegenstandes

Vorlage ansehen · 1319/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) in der Stadt Essen Hier: Verfahrensoptimierungen beim Antrags- und Bewilligungsverfahren und in der inhaltlich-fachlichen Verknüpfung

Vorlage ansehen · 1222/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

16.1 Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) in der Stadt Essen Hier: Verfahrensoptimierungen beim Antrags- und Bewilligungsverfahren und in der inhaltlich-fachlichen Verknüpfung

Vorlage ansehen · 1410/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

17. Erneuerungsprogramm Straßeninfrastruktur 2045 (DS 0482/2024/6) Hier: Schnellere Straßensanierungen durch Konzentration auf das Wesentliche

Vorlage ansehen · 1343/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

18. Aufstellung einer Zweckentfremdungssatzung - Datenanalyse und Neubewertung

Vorlage ansehen · 0998/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

19. Ausweitung des Quartiersmanagements in Essen

Vorlage ansehen · 0871/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

20. Flächendeckende Alphabetisierung neuzugewanderter Schülerinnen und Schüler

Vorlage ansehen · 0703/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

21. Bezahlkarte für Flüchtlinge

Vorlage ansehen · 1126/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

21.1 Bezahlkarte für Flüchtlinge

Vorlage ansehen · 1342/2025/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

22. Konzept zur Schaffung und Erhaltung von bezahlbarem Wohnraum

Vorlage ansehen · 1314/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

22.1 Ergänzungsantrag zu TOP: Konzept zur Schaffung und Erhaltung von bezahlbarem Wohnraum

Vorlage ansehen · 1346/2025/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

23. Maßnahmen zur Verbesserung der Situation der Drogenszene in Essen

Vorlage ansehen · 1296/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: eingebracht

24. Ausweitung des Open Sunday-Projektes

Vorlage ansehen · 1300/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

25. Einrichtung eines Gestaltungsbeirates

Vorlage ansehen · 1306/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

26. Einsatz von Wisch- und Saugrobotern in städtischen Turnhallen

Vorlage ansehen · 1305/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

27. Fairen Wettbewerb zwischen Taxi und Mietwagen sicherstellen - Flexibilisierung des Taxitarifes und Festpreis für Bestellfahrten ermöglichen

Vorlage ansehen · 1295/2025/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

27.1 Fairen Wettbewerb zwischen Taxi und Mietwagen sicherstellen - Flexibilisierung des Taxitarifes und Festpreis für Bestellfahrten ermöglichen

Vorlage ansehen · 1464/2025/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

28. TOP: Antrag zur Errichtung einer Kindertagesstätte auf dem Gelände des ehemaligen Waldstadions Bergmannsbusch, Waldweg 14

Vorlage ansehen · 1333/2025/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

29. Drogen und Sucht in Essen - Konsolidierte Berichterstattung und Ableitung von Handlungsstrategien

Vorlage ansehen · 0383/2025/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

29.1 Drogen und Sucht in Essen - Konsolidierte Berichterstattung und Ableitung von Handlungsstrategien

Vorlage ansehen · 0383/2025/5 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

30. Von COVID-19 lernen: Fertigstellung des Kern-Pandemieplans und modulare Weiterentwicklung zum umfassenden Pandemieplan

Vorlage ansehen · 0157/2025/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

31. ÜberplanmäßigeMittelbereitstellung für das Haushaltsjahr2025 in der Produktgruppe 1.05.23.01 Leistungen für Unterkunft und Heizung SGB II

Vorlage ansehen · 1287/2025/5 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

32. Überplanmäßige Mittelbereitstellung in der Produktgruppe 1.06.08.01 (Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche) hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 7. August 2025

Vorlage ansehen · 1107/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33. Überplanmäßige Mittelbedarfe Jugendamt

Vorlage ansehen · 1152/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Schülerbeförderung (Produktgruppe 1.03.08.01) im Haushaltsjahr 2025 - Fachbereich Schule

Vorlage ansehen · 1139/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für den Offenen Ganztag im Haushaltsjahr 2025 - Fachbereich Schule

Vorlage ansehen · 1142/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36. Essener Quartiermanagement: Strategische Planung und systematische Ausweitung von integrierten Stadtteilentwicklungsprozessen

Vorlage ansehen · 1132/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

37. Sachstand IN/S/O-Prozess – Organisationsuntersuchung der Abteilung Soziale Dienste des Jugendamtes der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0559/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

38. Fachkräftegewinnung und -bindung im Erziehungsdienst – Bericht über die Aktivitäten der Task-Force Fachkräfte (TAFF)

Vorlage ansehen · 0775/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

39. Durchführung des Projektes „UWE – Umwelt, Wohlbefinden und Entwicklung von Kindern und Jugendlichen“ in der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1101/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

40. Evaluation des Pilotprojektes zur kostenlosen Bereitstellung von Menstruationsartikeln in Schulen und öffentlichen Gebäuden

Vorlage ansehen · 0513/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

41. Abschlussbericht zur Umsetzung des DigitalPakts Schule sowie der ergänzenden Zusatzvereinbarung

Vorlage ansehen · 1141/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

42. Schule als sicherer Ort – 1. Umsetzungspaket mit dem Schwerpunkt baulich-technischer Maßnahmen

Vorlage ansehen · 1100/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

43. Schule als sicherer Ort – 1. Umsetzungspaket mit dem Schwerpunkt präventiv-pädagogische Maßnahmen

Vorlage ansehen · 1105/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

44. Zügigkeitserhöhung am Theodor-Heuss-Gymnasium ab dem Schuljahr 2026/2027

Vorlage ansehen · 1262/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

45. Neugründung der Gesamtschule Altenessen-Süd am Standort Karolingerstraße zum Schuljahr 2026/2027

Vorlage ansehen · 1235/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

46. Sachstandsbericht aus dem Bewerbungsprozess UNESCO Creative City of Design

Vorlage ansehen · 0947/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

47. Abschluss einer Schiedsvereinbarung der Stadt Essen für Verfahren von NS-Raubgut

Vorlage ansehen · 1109/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

48. Eintritt des Museum Folkwang in den Museumsverband NRW e.V.

Vorlage ansehen · 1174/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

49. Mitgliedschaft des Museum Folkwang im Zentrum für Fotografie e.V.

Vorlage ansehen · 1176/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

50. Erlass einer Allgemeinverfügung zur Regelung von Mindestbeförderungsentgelten für den Verkehr mit Mietwagen nach § 51 a des Personenbeförderungsgesetz

Vorlage ansehen · 1330/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

51. Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Essen als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis (Taxitarif)

Vorlage ansehen · 0730/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

52. Essener Mobilitätsplan: Abschlussbericht zu den gutachterlichen Empfehlungen zur Aufstellung des Mobilitätsplans

Vorlage ansehen · 0759/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: eingebracht

53. Änderung des Nahverkehrsplans: Modifizierung des Quartiersbussystems Werden

Vorlage ansehen · 0884/2025/6 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: verwiesen

53.1 Änderung des Nahverkehrsplans: Modifizierung des Quartiersbussystems Werden Hier: Optimierung und Evaluation des Quartiersbussystems Werden

Vorlage ansehen · 1432/2025/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

54. Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen (ISEP) hier: Abschlussbericht - Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0511/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

55. Nachhaltige und naturschonende Außenbeleuchtung – Leitfaden zur Vermeidung von Lichtverschmutzung

Vorlage ansehen · 0599/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

55.1 Naturschonende Außenbeleuchtung

Vorlage ansehen · 1052/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

56. Quartierskonzept für das "KlimaQuartier Katernberg-Beisen" im Rahmen des Projektes Prima.Klima.Ruhrmetropole

Vorlage ansehen · 1175/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

57. Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 (IGA 2027) Planungsbeschluss von drei Teilabschnitten zur Umfeldaufwertung Haus Scheppen

Vorlage ansehen · 0774/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

58. Generalsanierung Spielplatz Gerscheder Weiden in Essen-Gerschede

Vorlage ansehen · 1184/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

59. Umgestaltung Spielplatz Prosperstraße/Kraienbruch in Essen-Dellwig

Vorlage ansehen · 0985/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

60. Umgestaltung Barbarossaplatz

Vorlage ansehen · 0918/2025/6 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

61. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung Beleuchtung Langmannskamp"

Vorlage ansehen · 1084/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

62. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fußgängerüberführung Kupferdreh - Heisingen"

Vorlage ansehen · 1144/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

63. Feststellung des Jahresabschlusses 2024 der Sport- und Bäderbetriebe Essen

Vorlage ansehen · 1304/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

64. Bericht der Immobilienwirtschaft zum Umsetzungsstand der Maßnahmen aus der Gesamtmaßnahmenliste mit Darstellung der Mittelabflüsse in 2024

Vorlage ansehen · 1034/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

65. Handlungskonzept Wohnraum für Seniorinnen und Senioren Sachstand zur Umsetzung / Stand Anfang 2025

Vorlage ansehen · 0697/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

66. Überlassung städtischer Räume, Einrichtungen und Anlagen an Dritte

Vorlage ansehen · 1351/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

67. Klimaneutraler Betrieb des Museums Folkwang hier: Kostenanpassung

Vorlage ansehen · 0662/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

68. Jugendeinrichtung „Freie Schule Essen e.V.“, Schalker Straße 19A hier: Entsiegelung der ehemaligen Schulhoffläche und Asphaltsanierung

Vorlage ansehen · 0827/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

69. Realisierung des Gesamtbedarfs des Carl-Humann-Gymnasiums am Standort Laurentiusweg inklusive Neubau einer Sporthalle

Vorlage ansehen · 0835/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

70. Leibniz-Gymnasium, Stankeitstraße 22, 45326 Essen Errichtung eines Ersatzbaus am Abzweig Mallinckrodtstraße 11 als Interimslösung für den geplanten Erweiterungsbau am Hauptstandort hier: Baubeginnbeschluss

Vorlage ansehen · 0912/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

71. Hövelschule, Hövelstraße 49, 45326 Essen hier: Mehrkosten für die Sanierung im Bestand sowie für die Turnhalle

Vorlage ansehen · 1073/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

72. Neubau einer Kita an der Germaniastraße hier: Bau- und Baubeginnbeschluss

Vorlage ansehen · 1237/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

73. Satzungsbeschluss über das gesetzliche Vorkaufsrecht der Stadt Essen im Bereich "Hafenstraße Süd/ Umwelttrasse"

Vorlage ansehen · 0902/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

74. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 S. 2 GO NRW - Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1331/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

75. Neubau der Hauptfeuer- und Rettungswache - hier: Kostenerhöhung des Vorprojektes

Vorlage ansehen · 1185/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

76. Einführung eines Systems zur Verbesserung der Einsatzmittelverfügbarkeit (Erreichungsgrad), Fahrzeugnavigation und Lageübersicht bei der Feuerwehr Essen

Vorlage ansehen · 1199/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

77. Fahrzeugbeschaffungen für den Rettungsdienst der Stadt Essen im Jahr 2025

Vorlage ansehen · 0974/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

78. Beschaffung von zwölf Fahrzeugen im Bereich der Gefahrenabwehr für die Feuerwehr Essen

Vorlage ansehen · 1198/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

79. Beschaffung von Unterbringungs- und Versorgungsutensilien

Vorlage ansehen · 0620/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

80. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Beschaffung von Microsoft Office 2024 Lizenzen

Vorlage ansehen · 1135/2025/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

81. Anpassung der Verwaltungsgebührenordnung (VGO) der Stadt Essen vom 14. Juni 2022 nebst Gebührentarif

Vorlage ansehen · 1213/2025/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

82. Niederschrift Nr. 40 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 02.07.2025

83. Anfragen von Ratsmitgliedern

B. Nicht öffentlicher Teil

84. Mitteilungen der Verwaltung

85. Anfragen von Ratsmitgliedern

86. Vorschlagsliste für die Berufung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Sozialgericht Duisburg für die Amtszeit vom 01.01.2026 bis 31.12.2030

Ergebnis: einstimmig beschlossen

87. Geschäftsführerangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

88. Geschäftsführungsangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

89. Museum Folkwang hier: Bauunterhaltungsmaßnahmen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

90. Grundstücksangelegenheit in Essen-Steele - Anmietung Förderung Mittelzentrum Steele

Ergebnis: einstimmig beschlossen

91. Neubau Campus Bockmühle, Ohmstraße 32, 45143 Essen-Altendorf Sechszügige Gesamtschule mit Stadtteilnutzungen hier: Vergabestrategiewechsel sowie Bau- und Baubeginn

Ergebnis: einstimmig beschlossen

92. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil