Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 38 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 27.03.2025

2. Niederschrift Nr. 39 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 22.05.2025

3. Niederschrift Nr. 40 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 26.06.2025

4. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

4.1 Prüfergebnisse einer Aufgabe der Straßenbahnschleife Bredeney zugunsten einer Stumpfendstelle

Vorlage ansehen · 0937/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

4.2 Prüfergebnis barrierefreie ÖPNV-Anbindung des Regattaturms

Vorlage ansehen · 0938/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Änderung des Nahverkehrsplans: Modifizierung des Quartiersbussystems Werden

Vorlage ansehen · 0884/2025/6 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

5.1 Änderung des Nahverkehrsplans: Modifizierung des Quartiersbussystems Werden (DS 0884/2025/6 1. Ergänzung) Hier: Beibehaltung des Quartiersbussystems

Vorlage ansehen · 1363/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: zurückgezogen

5.2 Änderung des Nahverkehrsplans: Modifizierung des Quartiersbussystems Werden Hier: Optimierung und Evaluation des Quartiersbussystems Werden

Vorlage ansehen · 1379/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: zurückgezogen

[5.3] Änderung des Nahverkehrsplans: Modifizierung des Quartiersbussystems Werden Hier: Optimierung und Evaluation des Quartiersbussystems Werden

Vorlage ansehen · 1432/2025/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: EBB-FW-Fraktion und Gruppe DIE LINKE schließen sich dem Antrag an. einstimmig empfohlen

6. Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen (ISEP) hier: Abschlussbericht - Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0511/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

7. Taxitarif im Essener Stadtgebiet

7.1 Erlass einer Allgemeinverfügung zur Regelung von Mindestbeförderungsentgelten für den Verkehr mit Mietwagen nach § 51 a des Personenbeförderungsgesetz

Vorlage ansehen · 1330/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

7.2 Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Essen als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis (Taxitarif)

Vorlage ansehen · 0730/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

7.3 Fairen Wettbewerb zwischen Taxi und Mietwagen sicherstellen - Flexibilisierung des Taxitarifes und Festpreis für Bestellfahrten ermöglichen

Vorlage ansehen · 1295/2025/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

8. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung Beleuchtung Langmannskamp"

Vorlage ansehen · 1084/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: 1. Einstimmig beschlossen 2. Einstimmig empfohlen

9. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fußgängerüberführung Kupferdreh - Heisingen"

Vorlage ansehen · 1144/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: 1. Einstimmig beschlossen 2. Einstimmig empfohlen

10. Umgestaltung Barbarossaplatz

Vorlage ansehen · 0918/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Der AVM beschließt einstimmig auf die Entscheidungskompetenz zu verzichten und den Tagesordnungspunkt zur Beschlussfassung in die Sitzung des Rates am 24.09.2025 zu verweisen

11. Untersuchung zum Parken auf der Margarethenhöhe und Gehwegparken auf der Sommerburgstraße

Vorlage ansehen · 1450/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: eingebracht

12. Errichtung einer Park and Ride Anlage am Bahnhof Essen Kettwig

Vorlage ansehen · 0307/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Rad- und Gehwegverbindung Grugatrasse Asphaltierung des Teilabschnittes vom Eingang Orangerie Grugapark bis zur Stadtgrenze Mülheim an der Ruhr

Vorlage ansehen · 1106/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14. Installation von Leitbaken auf dem Radfahrstreifen der Huyssenallee

Vorlage ansehen · 0911/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15. Bänke auf der Viehofer Straße

Vorlage ansehen · 0952/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

16. Bewohnerparken Eltingviertel - Planungsergebnis

Vorlage ansehen · 0954/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Durchführung des Gebäudeabbruchs im Rahmen der Bauvorbereitung der Maßnahme "Bocholder Straße von Wüstenhöferstraße bis Jahnstraße

Vorlage ansehen · 1150/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Umbau der Heisinger Straße von Elsaßstraße bis Petzelsberg

Vorlage ansehen · 1713/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Be-MoVe-Projekt, hier: Erprobung der Mobilpunkte an den vorgeschlagenen Standorten in Altenessen-Süd und Nordviertel

Vorlage ansehen · 1183/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Be-MoVe-Projekt, hier: Einrichtung eines Reallabors auf der Universitätsstraße auf Antrag der Universität Duisburg-Essen

Vorlage ansehen · 1223/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Erprobung einer temporären Schulstraße an der Grundschule Kantschule in der Straße Büchelsloh

Vorlage ansehen · 1104/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Erprobung einer temporären Schulstraße an der Grundschule am Krausen Bäumchen in der Elbestraße

Vorlage ansehen · 1114/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

23. Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP), hier: Förderprogramm Lastenräder, Evaluation - Statistik Stand 08/2025

Vorlage ansehen · 1254/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

24. Mitteilungen der Verwaltung

25. Schriftliche Anfragen und Anträge

25.1 Naturschonende Außenbeleuchtung

Vorlage ansehen · 1052/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt und zur Beschlussfassung in die Sitzung des Rates geschoben

25.2 Anordnung von Tempo 30 gemäß neuer Straßenverkehrsordnung sowie neuer VwV-StVO

Vorlage ansehen · 1325/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

25.3 Erneuerungsprogramm Straßeninfrastruktur 2045 (DS 0482/2024/6) Hier: Schnellere Straßensanierungen durch Konzentration auf das Wesentliche

Vorlage ansehen · 1343/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt und zur Beschlussfassung in die Sitzung des Rates geschoben

25.4 Änderung des Nahverkehrsplans: Modifizierung des Quartiersbussystems Werden Hier: Optimierung und Evaluation des Quartiersbussystems Werden

Vorlage ansehen · 1428/2025/CDU/SPD/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: durch neuen Antrag (DS 1432/2025/CDU/SPD/GRÜNE/FDP) ersetzt

26. Mündliche Anfragen und Verschiedenes

B. Nicht öffentlicher Teil

27. Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Amtes für Straßen und Verkehr im 2. Quartal 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

28. Grundstücksangelegenheiten in Essen-Bredeney

Ergebnis: einstimmig empfohlen

29. Verschiedenes