Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Bestellung einer Schriftführerin

Vorlage ansehen · 1970/2023/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2. Niederschrift Nr. 24 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 22.11.2023

3. Mitteilungen der Verwaltung

4. Bedingungen für die Zusammenarbeit und Finanzierung von Institutionen und Trägern

Vorlage ansehen · 0024/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

5. Finanzwirtschaftliche Auswirkungen der Bundeshaushaltskrise auf den Haushalt der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0026/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5 a. Haushaltssatzung 2024 hier: Schreiben der Bezirksregierung Düsseldorf vom 16. Januar 2024 zur Anzeige der Haushaltssatzung 2024 der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0069/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Auflösung der Stiftung Kulturhauptstadt RUHR.2010 und Übertragung des Stiftungsvermögens an die Stiftung zur Pflege der örtlichen Kunst

Vorlage ansehen · 0022/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

7. Verfahren zur Nachbesetzung der Geschäftsführerposition der EVV Verwertungs- und Betriebs GmbH (EVB) und der RGE Servicegesellschaft Essen mbH

Vorlage ansehen · 0008/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Überplanmäßige Mittelbereitstellung Offener Ganztag - Fachbereich Schule

Vorlage ansehen · 0031/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

9. Gewährung von Sonderzuschüssen zu den Mietkosten für Kindertageseinrichtungen bei Neubau von Einrichtungen

Vorlage ansehen · 0014/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Straßenbenennung hier: Umbenennung des "Kardinal-Hengsbach-Platz" - Arbeitsbezeichnung H 36 - im Stadtteil Stadtkern

Vorlage ansehen · 0005/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Vorab-Auszug BV I

11. Umgestaltung Spielplatz Münstermannstraße

Vorlage ansehen · 1789/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Beauftragung von weiteren Ingenieurleistungen bei der Maßnahme „P + R Anlage Bahnhof Essen-Kettwig“

Vorlage ansehen · 1995/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12 a. Anpassung der Friedhofs- und Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Essen zum 01.03.2024

Vorlage ansehen · 2000/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13. Neubau eines 4-zügigen Gymnasiums am Standort Katzenbruchstraße, Gymnasium Essen-Nord-Ost Hier: Baubeginnbeschluss

Vorlage ansehen · 1923/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

14. Frida-Levy-Gesamtschule – Neubauprojekt der 6-zügigen Gesamtschule mit 5 Sporthallen – Bereitstellung von Planungsmitteln, Kauf und Errichtung eines Interim Gebäudes

Vorlage ansehen · 1961/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

15. Montessorischule am Lönsberg - Energetische Sanierung der Turnhalle Lönsberg

Vorlage ansehen · 1830/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

16. Bauhof Elisenstraße - überplanmäßige Mittelbereitstellung für erweiterte Planungsleistungen

Vorlage ansehen · 1982/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

B. Nicht öffentlicher Teil

17. Mitteilungen der Verwaltung

18. Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) hier: Erlöse aus dem Verkauf der STEAG

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

19. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil