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Vorlage

Haushaltssatzung 2024 hier: Schreiben der Bezirksregierung Düsseldorf vom 16. Januar 2024 zur Anzeige der Haushaltssatzung 2024 der Stadt Essen

0069/2024/2 Stadtkämmerei

🟢 Beschlossen 31.01.2024 · Rat der Stadt Essen (28. Sitzung) · Kenntnis genommen

✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen hat die Haushaltssatzung für das Jahr 2024 der Bezirksregierung Düsseldorf angezeigt. Die Anzeige erfolgte am 1. Dezember 2023 gemäß den Vorgaben der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen.

Mit einem Schreiben vom 16. Januar 2024 teilte die Bezirksregierung mit, dass die Haushaltssatzung 2024 keine genehmigungspflichtigen Tatbestände enthält und somit öffentlich bekannt gemacht werden kann. Die Bekanntmachung ist für den 26. Januar 2024 im Amtsblatt der Stadt Essen vorgesehen.

Dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat der Stadt Essen wird vorgeschlagen, das Schreiben der Bezirksregierung Düsseldorf zur Kenntnis zu nehmen. Damit wird die Rückmeldung der Aufsichtsbehörde bezüglich der Anzeige der Haushaltssatzung 2024 formal dokumentiert.

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